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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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die Kammer bei ihrer ersten Ansicht gegen Regierung und erste Kammer beharrt, und da gestehe ich, um diesen.Preis möchte ich die Consequenz nicht festhalten. Das Gesetz ist vortheilhaft, nützlich und nöthig, namentlich da es die Salzconscription ab schafft und den Consumenten doch etwas billigeres Salz ver schafft; deshalb werde ich dafür stimmen. Ich kann aber den dringenden Wunsch an die hohe Staatsregierung nicht unter drücken , daß sie vor dem Ablaufe der Convention mit der Krone Preußen in geneigte Erwägung ziehen möge, ob nicht manchen Landestheilen etwas billigeres Salz verschafft werden könnte als zeithcr; wenn für die Provinzen, welche den zeitherigen Bezugsorten am entferntesten liegen, das Salz aus anderen, ihnen näher gelegenen Salinen bezogen würde. Abg. Braun: Diesen Wunsch des Abg. Georgi erhebe ich zu einem förmlichen Antrag, den ich bereits bei dem Präsidium redi- girt eingereicht habe und zur Unterstützung zu bringen bitte, wenn nämlich das Gutachten der Deputation abgeworfen werden sollte, was ich nicht fürchte. Denn ich glaube, man mag das Salz- Monopol als ein Regal oder als eine Steuer betrachten, so dürfte dennoch eine Gleichmäßigkeit der Abgaben nothwcndig sein, man wird aber diese nothwendig über den Haufen werfen, wenn der frühere Beschluß der Kammer umgestoßen wird. Man sagt, daß das, was das Salz in einzelnen Landestheilen theurer als 3Thlr. 6 Gr. zu stehen komme, auf die Transportspesen zu schlagen sei; aber ich will zu bedenken geben, daß auf diese Weise der Staat seine Steuer auch auf das Fuhrlohn extendirt, er exerciert gegen einzelne Consumenten, indem er sie zwingt, ihr Salz um den Preis zu nehmen, worin die ganzen Transportlöhne berechnet sind, ein Fuhrmonopol. Dieser Zwang tritt in An sehung der Provinzen, wo das Salz ohne diesen Zuschlag des Transports billiger zu haben wäre, z. B. in dem Voigtlande, namentlich fühlbar auf. Dieses muß das Salz um 12 Gr. !> Scheffel theurer bezahlen, als Leipzig, und nicht deswegen, weil es in Leipzig gewonnen wird, sondern weil es dahin aus den preußischen Salinen verfahren wird. Das Voigtland hat dem nach, zumal da es von seiner äußersten Grenze kaum weiter hat nach Kosen als Leipzig, außer dem Beitrage zu den Transport spesen von Kosen nach Leipzig auch noch die von Kosen in das Voigtland zu zahlen. Ich finde es ganz billig, daß das Fa brikat, wo es gefertigt, das Product da, wo es gewonnen wird, wohlfeiler zu stehen kommt, als da, wohin es emportirt wird, das liegt in der Natur der Sache; aber eine Abgabe, eine Steuer in dem einen Landestheile höher anzuschlagen als in dem andern, dürste nach meiner Ansicht nicht billig, sondern nur ein Zuge, ständniß sein, das man zufälligen Zugeständnissen macht. Ich werde daher für die Deputationen stimmen. Präsident v. H a a se: Wünscht der Abg. Braun, daß ich seinen Antrag als einen enventuellen sogleich vorlefe und zur Unterstützung bringe? Abg. Braun: Dies entspricht allerdings meinem Wunsche, da er eben ein eventueller ist. Präsident v. Haase: Der eventuelle Antrag des Abg. Bra un lautet so: „Die hohe Staatsregierung möge vor Ab lauf des mit der Krone Preußen geschlossenen Salzlieferungs- contracts und vor dessen Erneuerung mit den reußkschen Regie rungen behufs der Abschließung eines, die zeitherigen Salzpreise ermäßigenden Salzlieferungscontracts, namentlich für den Salz bedarf des Voigtlandes und des angrenzenden Theils des Erz? gebirges, sich in Vernehmen setzen." Und ich frage: ob ihn die Kammer unterstützt? — Wird zahlreich unterstützt. — Abg. v. d. Planitz: Es hat der geehrte Sprecher neben mir in seiner Rede darauf sich bezogen, daß der Staat ein Zwangsrecht auch in Bezug auf Uebertragung der Fuhrlöhne ausübe, indem Jeder an eine bestimmte Niederlage gewiesen sek, um das nöthige Salz dort zu entnehmen und mithin verlangt werde, daß das Frachtlohn, welches der Staat aufgewendet hätte, vergütet werde. Dem ist aber nicht so. Ich muß dem geehrten Sprecher auf die 2. §. des vorliegenden Gesetzes ver weisen, wo es ausdrücklich heißt: „die Wahl der letztem (näm lich der Niederlagen) steht den Salzerholern frei." Mithin steht es Jedem frei, sein Salz in Leipzig zu erholen, wo es am billigsten ist, und wo der Staat keine Wiedererstattung von Frachtlohn oder Transportkosten verlangt, diejenigen ausgenom men, welche von Dürrrnberg nach Leipzig aufgewendet werden; insofern möchte daher die Behauptung des geehrten Sprechers unrichtig sein. Wenn die Deputation bei ihrem früher gege benen Gutachten, wenigstens ihrer Majorität nach stehen ge blieben ist, und ein großes Gewicht darauf setzt, daß, weil der Staat Monopol ausübe, er auch die Verpflichtung habe, an je dem Orte gleichen Salzpreis zu gewahren, so muß ich bekennen, daß ich diesen Satz so unbedingt, wie erhier hingestellt ist, nicht an- erkennen kann. Ich sehe nämlich nicht ein, warum der Staat nicht auch die Kosten wieder verlangen könne, welche die Aus übung des Monopols an den einzelnen Orten mit sich bringt. Ich erlaube mir, anzuführen, daß wir noch andere Monopole haben, wo gleiche Grundsätze gelten, z. B. das Postmonopol. Hier übt der Staat auch ausschließliche Vorrechte aus und ver langt dabei Restitution des ihm gewordenen Aufwandes; es ist eine gleiche Taxe zu Grunde gelegt, zu welcher der verhältniß- mäßig größere Aufwand hinzugeschlagcn wird, und von den be treffenden Individuen diesem gemäß zu restituiren ist. Ich habe mich schon gegen den Vorschlag der Deputation aufGleich- stellung der Salzpreise ohne Berücksichtigung des vom Staate übertragenen Frachtlvhns früher erklärt und muß jetzt nochmals darauf Hinweisen, daß für einzelne Landestheile eineBedrückung mnd Benachtheiligung daraus hervvrgehen würde. Denn nimmt man an, daß der Staat sein Monopol aufgäbe und statt dessen einen Zoll vom Salz an der Grenze verlangte, so würden na türlich die Fuhrlöhne von den einzelnen Empfängern zu über tragen sein. Es geht hieraus wohl ziemlich klar hervor, wie gerecht das zeither beobachtete Verfahren ist, und wie unbillig dagegen das von der Deputation vorgeschlagene sein würde. Wollte man auch den von der Deputation aufgestellten Grund-
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