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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sie außerdem der Umarbeitung der Kataster opfern müßten, und welche in der Lhat höher als die in Frage befangne Summe zu veranschlagen ist. Referent Graf Vitzthum: Se. königl. Hoheit haben mich überhoben, auf die Bemerkungen des Herrn v. Carlowitz etwas zu entgegnen. Ich habe nur hinzuzufügen, daß der Herr Vicepräsident, wenn er konsequent bleiben will, auch gegen die Uebertragung der Kostender Landrentenbank aus Staatsmitteln überhaupt wird stimmen müssen. Präsident v. Gersdorf: Wenn über den Gegenstand nichts weiter gesprochen wird, konnte ich wohl zur Fragstellung übergehen. Zn der jenseitigen Kammer ist die Frage gespalten worden, und von der Deputation ist auch hier dazu Gelegenheit gegeben worden, durch das, was sie unter s. und b. aufgestellt hat. Das erste ist enthalten im Berichte unter a.,uNd ich frage die Kammer: ob sie dem, was die Deputation daselbst anräth, beistimmt?— Es wird gegen 1 Stimme beigetreten. — Präsident v. Gersdorf: Dann frage ich: ob die Kam mer dem, was die Deputation ferner im Gutachten anräth, ebenfalls beistimmen wolle? — Es wird gegen 10 Stimmen angenommen. — Herr Staatsminister v. Zeschau verläßt den Saal, und bei der Abstimmung durch Namensaufruf erklären 10 der anwesen den 33 Kammermitglieder sich gegen die Annahme des De- crets. . Der nächste Gegenstand der Tagesordnung ist die Fort setzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Ausgabe-budjet und zwar zuvörderst über den Ab schnitt unter L, das Departement der Finanzen be treffend. Referent Bürgermeister Hübler trägt den diesfallsigen Bericht vor, und zwar einleitungsweise Folgendes: Ehe die Deputation zu Begutachtung der einzelnen unter 30 bis 37 aufgeführten Positionen des Departements der Finanzen verschreibt, hat sie im Allgemeinen zu Erläuterung der auffallenden Differenz, welche zwischen dem Gesammtbetrage der dermaliqen Postulate dieses Departements an 449,673 Thlr. I Gr. 9 Pf. zu dem Postulate der letztverflossenen Finanzperiode an 217,674Thlr. l5 Gr. 2Pf. zum großen Theile dadurch entstanden, daß matt zu Erleichte rung der Uebersicht in dem Rechenschaftsberichte, die auf den Centralkassen stehenden, die Domainen, das Berg - und Forst wesen, die Zoll- und Steuerdirection und die Stempelfactorie betreffenden allgemeinen Ausgaben, nicht wie früher ge schehen , bei den Einnahmen sofort in Abzug, sondern unter Position 33 ». b. o. 4. «. und Position 34 ä. mit 178,183 Thlr. 21 Gr. 8Pf. und zwar mit 13,335 Thlr, 20 Gr. 8 Pf. als allgemeine Ausgaben für das Forstwesen, 15,682 Thlr.—— dergleichen für die Kammer güter, 14,140 KM — — und 104,132 Mir. 17 Gr. 6 Pf. dergleichen für das Berg- und Hüttenwesen, 5,800 Thlr.—-— dergleichen für die Stempelfactorie, 25,093 Thlr. 7 Gr. 6 Pf. I. 48. dergleichen für die Zoll - und Steuerdirection, hier besonders in Ansatz gebracht hat, auf die, die Form derBudjetaufstellung be treffenden Bemerkungen im Eingänge ihres Berichtes, S. 320 der Beilage zur 1l. Abthl. und auf die von der Staatsregierung in der Beilage zum Rechenschaftsbericht und v. entwickelte An sicht hinzuweisen. Referent Bürgermeister Hüb ler: Wenn hier von Nie mand über das Budjet im Allgemeinen das Wort begehrt wer den sollte, würde ich im Berichte fortfahren können; muß mir aber doch vorher noch eine Bemerkung erlauben. Es ist, wie die geehrte Kammer aus dem vorliegenden Berichte ersehen ha ben wird, bei den einzelnen Positionen auf die im Berichte der jenseitigen Kammer aufgenommenen Unterlagen Bezug genom men worden. Ich darf voraussetzen, daß sich die Kammer mit diesen Details bekannt gemacht hat, und werde daher mit ihrer Genehmigung das Vorlesen dieser Theile des jenseitigen Be richts, zur Zektersparniß unterlassen. Eben so das Vorlesen der von der hohen Staatsregierung in der Beilage L zu den einzelnen Positionen gegebenen Erläuterungen, insofern sie zum. größeren Theile im Berichte Berücksichtigung gefunden haben. Die erste Position ist die Position 30 und betrifft das Finanzministerium nebst dessen unmittelbaren Dependenzen (vergl. Nr. 57 der Verhandlungen der zwei ten Kammer Seite 1027). — Der Bericht darüber lautet: Vergleicht man die hier postulirte Summe an 157,392 Thlr. 19 Gr. 5 Pf. und zwar 148,172 Thlr. 20 Gr. 11 Pf- normalmäßig, 9,219 - 22 - 6 - transitorisch, mit dem gleichen Postulate der letzten Finanzperiode an 157,317 Thlr. — Gr. 5 Pf. und zwar 151,093 Thlr. 1 Gr. 11 Pf. normalmäßig, 6,223 - 22 - '6 - transitorisch, und berücksichtigt man, daß unter der gegenwärtigen Position 2,600 Thsr. Agiovergütung auf die im Conventions- gelde normirten Gehalte begriffen sind, so stellt sich, abgesehen von dem Ersparniß, welches die erfolgte Neduction'des normal mäßigen Bedarfs für die Zukunft erwarten läßt, schon jetzt im Allgemeinen ein Minderbedarf heraus, obwohl die früher mit 900 Thlr. unter Position begriffenen Kosten für die Land ¬ rentenbankverwaltung, dermalen unter Position34 y. besonders in Ansatz gebracht.worden sind. Was die einzelnen Ausgabeetats dieser Position betrifft, so sind wirkliche Ersparnisse erzielt worden: s) bei der Ministerialkanzlei: 300 Thlr. durch Wegfall mehrer überetatmäßiger Gehalte; b) bei der Buchhaltern: 1,600Thlr.— —durch die frü her schon in Aussicht gestellte und nunmehr ins Leben getretene Vereinigung der vormaligen Buchhalterei der Steuer mit der Finanzbuchhalterei; v) bei der Rechnungsexpedition: 300 Thlr. 16 Gr. — durch Wegfall früherer Gehaltszulagen; ä) bei dem Aufwärterpersonal: 50 Thlr. —durch Einziehung des Gehaltes des zweiten Fouriers und dessen nur theilweise Verwendung zu Anstellung eines dritten Stuben heizers und Gleichstellung der beiden andern mit demselben.. 1*
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