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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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982. e) für die Zoll - und Steuerdirection. Das Postulat hat nur durch die Agiozuschläge an 678 Lhlr. 4 Gr. 9 Pf. einen Zuwachs erhalten, ist übrigens dem der letzten Finanzperiode, Landt.-Act. 1837 Beil, zur!!!. Abth. 1. Samml. S. 642, gleich, und daher dessen Bewilligung mit 25,093 Lhlr. 7 Gr. 6 Pf., und zwar 24,415 Lhlr. 2 Gr- 9 Pf. normalmäßig, 678 Thlr. 4 Gr. 9 Pf. transitorisch zu empfehlen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage die Kammer: 'ob sie bei Position 33 e. für die Zoll - und Steuerdirection 24,415 Lhlr. 2 Gr. 9 Pf. normalmäßig bewilligen will? und: ob sie 678 Lhlr. 4 Gr. 9 Pf. transitorisch bewilligen will? — Beides wird,einstimmig bejaht.— L) für die Grundsteuerverwaltung, (vergl. Nr. 57 der Ver- handl. der zweiten Kammer S. 1032). Die hier geforderte Bewilligung an 11,645 Lhlr. 11 Gr. 4 Pf. einschließlich 1,720 Thlr. 11 Gr. 4 Pf. transitorischem Bedarf übersteigt die der letzten Finanzperiode an 9,681 Thlr. 3 Gr. 1 Pf. um 1,964 Lhlr. 8 Gr. 3 Pf. Denn obwohl einer Seits, durch das Absterben des zeithe- rigen Kreis - Steuerrathes im ersten Steuerkreise, dessen per sönliche Gehaltszulage an 928 Lhlr. 6 Gr. 4 Pf. aus dem Specialetat weggefallen, so hat sich der letztere doch andrer Seits, durch den im jenseitigen Berichte speciell aufgeführten Zuwachs an Dienstgenüffen, Entschädigungen, Verwaltungs posten und Agiozuschlägen um 2,892 Lhlr. 14 Gr. 7 Pf. erhöht. Der fragliche Mehraufwand hat der Deputation zu keiner weitern Bemerkung Veranlassung geben können und wird daher das Postulat der 11,645 Lhlr. 11 Gr. 4 Pf. mit 9,925 Lhlr. normalmaßig, 1,720 Lhlr. 11 Gr. 4 Pf. transitorisch, zu bewilligen sein. Uebrigens ist der Deputation auf Anfrage, warum die im Specialetat aufgeführten Einnehmergebühren und Verwal tungskosten für die Oberlausitz zu besserer Uebersicht nicht, wie früher bei dem Einnahmebudjet, Berücksichtigung gefunden, folgende Erläuterung von der Staatsregierung zu Theil worden. Tm die Einlieferung der Quartalbeiträge vom Landkreise und den Vierstädten der Oberlausitz rein zu erhalten und die Abrechnung mit der Oberlausitz um Schlüsse jeder Finanzpe riode zu erleichtern, hatten die fraglichen Einnehmergebühren und die Verwaltungskosten für den Landkreis auf die Special kosten nicht gewiesen werden können. Es sei dies eine durch die Eigenthümlichkeit der Oberlausitzer Steuermitleidenheit ge botene Abweichung. Erst nach Aufstellung des Budjet 18-^ habe sich die diesfallsige Nothwendigkeit herausgestellt und würden im Rechenschaftsberichte 18^ die fraglichen Kosten unter 33 k. aufgeführt werden und dort nach Befinden als Ue- berschreitung sich Herausstellen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer bei Position 331. 9925 Lhlr normalmäßig bewilligen will? und: ob sie 1720 Thlr. 11 Gr. 4 Pf. transitorisch bewilligen will? — Beides wird einstimmig bejaht- — Position 34. für gemeinnützige Zwecke. a) für die Forstakademie und das landwirthschaftliche Institut zu Lharand, (vergl. Nr. 57 der Verhandl. der zweiten Kammer, S. 1033). Das dermalige Postulat der 9.304 Thlr. 3 Gr. —, ein schließlich 600 Thlr. transitorischem Bedarf, hat sich ge ¬ gen die frühere Bewilligung um 751 Lhlr. 5 Gr. — erhöht, indem außer den Agiozuschlägen an 167 Thlr. 12 Gr. —, auch noch 550 Thlr.' Gehaltserhöhung des Direktors der land- wirthschgftlichen Lehranstalt und 33 Lhlr. 17 Gr. — Mehrbetrag an Holzdepütaten nach den dermaligen Preisen hinzugetreten. Da die fragliche Gehaltserhöhung eine von den Umstän den gebotene und ihr Zweck nurder gewesen, den in's Ausland berufenen Director der Anstalt zu erhalten; so dürfte sich der Genehmigung ein Bedenken nicht entgegenstellen, dieselbe je doch gleich den Agiozuschlägen, dem transitorischen Bedürfe zu zuzählen sein. Die Deputation empfiehlt deshalb die Be willigung des Postulats, wie dies in jenseitiger Kammer ge schehen, mit 7,986 Lhlr. 15 Gr. — normalmäßig, 1,317 Lhlr. 12 Gr.-— transiforifch. Referent Bürgermeister Hüb ler: In Beziehung auf die dermalige Frequenz beider Institute ist nach der von dem Herrn Finanzminister, der Deputation geschehenen Mittheilung der Stand dieser. Es haben im verflossenen Winterhalbjahre 1839 und 1840 31 Forstwirthe und darunter 14 Ausländer und 20 Landwirthe und darunter 9 Ausländer in Lharand sich anwe send befunden. Präsident v. Gersdorf: Bei Position 34s. ist von der Deputation angerathen worden, daß die Kammer 7986 Lhlr. 15 Gr. — normalmäßig bewillige, ich frage: ob sie dies zu thun gemeint sei, und ob sie 1317 Thlr. 12 Gr. — transitorisch bewillige? — Beides wird einstimmig bejaht. — d) die Bergakademie zu Freiberg und die Bergschulen, (vergl. Nr. 57 der Verhandlungen der zweiten Kammer, Seite 1034 flg.) Auch bei diesem Postulate ist im Vergleich zu der Bewil ligung der letzten Finanzperiode ein kleiner Mehraufwand von 284 Lhlr. 22 Gr. 4 Pf. einschließlich 194 Lhlr. 22 Gr. 6 Pf. Agiovergütung auf die nach dem 20 Gulden fuße noch zu gewährenden Gehalte eingetreten. Wie dieser Mehrbedarf entstanden und wie er durch ge machte Ersparnisse und erhöhte bergakademische Einnahmen bis auf den obigen Betrag beschränkt worden, weist der jensei tige Bericht auf Grund des Specialetats nach. Das Postulat der 10,150 Thlr. , einschließlich 194 Lhlr. 22 Gr. 6 Pf. transitorisch, ist der Kammer zur Annahme zu empfehlen. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Ich hatte mir schon bei derBudjetberathungum vergangenen Landtage vor genommen, über etwas zu sprechen und mir Auskunft zr^er-
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