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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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bank an Renten überwiesen worden waren 73,118 Lhlr. 9 Gr. 4 Pf., welche 12,417 Contribuenten zu entrichten hatten und daß an Landrentenbriefen 1,825,725 Lhlr. ausgefertigt worden und zwar in 7327 Stücken, als: 710 Stück Lit. L 1000 Lhlr. , 1435 Stück lat. 8 a 500 Lhlr., 3367 Stück lät. 6 L 100 Thlr. , 864 Stück Lit. vü 50 Thlr. , 515 Stück Lil. L L 25 Thlr. und 436 Stück lat. 0 L 12z Thlr. — — Viceprasident v. Carlowitz: Wenn ich mich bei derBe- rathung des vorhin abgethanen Gegenstandes gegen das Gutach ten der Deputation erhob, hier aber gleichwohl für die Bewilli gung stimmen werde, so gerathe ich mit mir keineswegs.in Wi derspruch. Ich will mir hier diese Bemerkung erlauben auf eine Entgegnung, die mir der Referent des vorigen Berathungs- Gegenstandes zu einer Zeit machte, wo es mir der Landtagsord nung nach nicht mehr gestattet war, das Wort zu nehmen. Dort nämlich handelte es sich von einer Frage, die zum erstenmal auf die Bahn gebracht worden war; hier handelt es sich von einem' langst abgethanen Gegenstand. Es wird ein sonderbares und sehr zweckloses Beginnen sein, wollte man jetzt mit dem An träge hervortreten: die Landrentenbankverwaltung sei einzig aus den Mitteln der Verpflichtung zu übertragen. Hätte aber der vorige Herr Referent seine Gegenbemerkung damals gemacht, als die Einrichtung des Landrentenbankwesens zum erstenmale in Fragekam, so würde er allerdings vielleicht ein anderes Urtheil von mir haben fällen hören. Zur Zeit aber kann ich es keines- wegs.für eine Inkonsequenz halten, wenn ich bei der Berathung des vorigen Gegenstandes mich gegen das Deputationsgutachten erklärte, hier aber mit der Deputation und der Regierung für die Bewilligung stimme. Graf Vitzthum (v. Eckstadt): Ich mache dem Herrn Vicepräsidenten kein Verbrechen aus einer kleinen Jnconsequenz, allem dafür muß ich dennoch sein hier beabsichtigtes.Verfahren halten. Präsident v. Gersdorf: Die Deputation hat uns bei dieser Unterposition vorgeschlagen, das Postulat von 8629Thlr. 4 Gr. nur mit 8350 Thlr. normalmäßig, und 279Thlr. 4 Gr. transitorisch zu bewilligen. Und ich frage, ob die Kammer dem Rathe ihrer Deputation beitritt? — EinstimmigJa. — k) Unterstützungen an Privatanstaltungen, Corporationen und Individuen, (vergl. Nr. 57 der Verhandlungen der zweiten Kammer, Seite 1036) In dem Budjet der letzten Finanzperiode waren für diese Zwecke , 1,058 Thlr. 12 Gr. —, einschließlich 137 Lhlr. 12 Gr. — normalmäßig, gefordert. Der Bedarf hat sich immittelst, durch Abfterbung von Almosenempfangern, abermals dergestalt vermindert, daß die Position bereits bis auf 777 Lhlr. 7 Gr. 8 Pf. herabgestiegen ist. Sie wird mit 137 Thlr. 12 Gr. — normalmaßig, 639 Thlr. 19 Gr. 8 Pf. transitorisch, zu gewähren sein. .Secretair v. Biedermann: Ich muß mir von dem Herrn Referenten eine Erläuterung darüber erbitten, wie es zugeht, daß sich Almosen unter den Staatsausgaben befin den ? . Referent Bürgermeister Hübler: Es wurde schon beim letzten Landtage diese Bemerkung des Herrn Secretairs gemacht, und hat damals Erledigung gefunden. Die Almosen gehören allerdings streng genommen nicht hierher, und würden sich mehr für den Pensionsfonds eignen, bis auf die darunter begriffnen 137Thlr. 12 Gr., die auf landesherrlichen Zusicherungen beru hen,.und nach frühem ständischem Beschlüsse hier etatmäßig be willigt worden. Die übrige transitorisch bewilligte Almosen- Summe wird nach und nach durch Absterbender Empfänger aus dem Budjet verschwinden. Präsident v. Gersdorf: Ich werde die Kammer fragen: ob sie die bei dieser Position postulirten 137 Lhlr. 12 Gr. nor malmäßig und 639 Lhlr. 19 Gr. 8 Pf. transitorisch bewillige? — Beides wird einstimmig bewilligt. —- Position 35. Münzverlust bei der Umschmelzung und ähnliche Ausgaben. Die Bewilligung der hier postulirten und durch den be vorstehenden Uebergang zu einem neuen Münzfüße hinlänglich motivirten Berechnungssumme an 50,000 Lhlr. ist unbedenklich. Staatsminister v. Ze sch au: Die Regierung hat diesen hohen Ansatz machen müssen, wegen des Ueberganges zu einem neuen Münzfüße, wodurch bedeutende Ausgaben für die Staats kasse entstehen dürften. Ich glaube aber der geehrten Kammer die beruhigende Versicherung geben zu können, daß, wie sich der malen die Verhältnisse gestalten, das Resultat weit günstiger aussallen werde, als es auf den ersten Blick schien, so daß beider in Ansatz gebrachten Summe im Laufe der jetzigen Finanzperiode vielleicht Ersparnisse erwachsen, keineswegs Ueberschreitungen entstehen werden. Präsident v. Gersdorf: Ich frage die Kammer: ob sie die hier postulirten 50,000 Thlr. bewilligt? — Einstimmig Ja. — Position 36. Fonds zu allgemeinen Ausgaben in Finanzangelegenheiten. Das Postulat der 3,000 Lhlr. ist ohne Agiozuschlag geblieben und dem der letzten Bewilligung gleich, mithin zur Annahme zu empfehlen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage,, ob die Kammer die hierpostulirten 3000Lhlr. bewilligen wolle? — Wird ein stimmig bewilligt.— »Position 37. Extraordinaria und Insgemein. Bei dem Postulate der
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