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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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5,000 Thlr. ist dieselbe Bemerkung zu wiederholen und die Bewilligung da her unbedenklich. v. Welck: Ich muß mir eine Frage an den Herrn Refe renten erlauben. Beide Positionen, 36 und 37, scheinen in eine und dieselbe Kategorie zu gehören, in den Fonds zu allge meinen Ausgaben. Wie kommt es daher, daß nicht gleich beide Positionen'zusammengezogen sind, und gleich 8000Thlr. gefordert werden? Staatsminister v. Zeschau: In der Position von 3000 Thlr. sind solche Kosten verschrieben, welche sich auf Finanzan gelegenheiten im Allgemeinen beziehen, wie z. B. Sendungen an auswärtige Regierungen. Es ist aber, wie sich aus dem letzten Rechenschaftsbericht ergiebt, an dieser Position nicht un bedeutend erspart worden. Unter den extrsorfliimriis sind da gegen solche Kosten verschrieben worden, welche der innern Verwaltung im Allgemeinen angehören, wie z. B. entstehende besondere Ausfälle, Ausgaben ganz außerordentlicher Art, wel che in kein anderes Kapitel passen rc. , Referent Bürgermeister Hübler: Ich bemerke noch, daß beides bloße Berechnungssummen sind, deren specielle Ver wendung sich im Rechenschaftsbericht Herausstellen wird. Präsident v. Gersdorf: Ich frage die Kammer: ob sie die bei der 37. Position angeregten 5000 Thlr. zu bewilligen gemeint sei? — Einstimmig Ja. — b. Position 38. Zu Vorbereitung eines neuen Grundsteuersystems. Aus der Kammer bekannten Gründen fallen die Kosten zu Vorbereitung eines neuen Grundfteuersystems vor der Hand hier weg, doch ist die Rubrik an dieser Stelle für den künftigen Rechenschaftsbericht beizubehalten gewesen. Präsident v. .Gersdorf: Hier ist keine Frage nöthig, und ich werde den Referenten der nun folgenden Angelegenheit, das Budjet des Militairdepartements betreffend, ersu chen, nun die Rednerbühne zu betreten. Referent v. Polenz: Wenn seit 200 Jahren die stehen den Armeen nothwendig geworden sind, wenn dies bedeutende Geldmittel erfordert, die Stände aber die Verbindlichkeit ha ben, über deren Aufbringung, und inwiefern sie nothwendig sind, zu berathen, so werde ich wohl jeder Einleitung überho ben sein, und sogleich zum Bericht selbst übergehen können. Er lautet zuvörderst: Nachdem, auf zwei vorangegangenen Landtagen der für das sächsische Militair zu machende.Aufwand durch beide Kam mern sorgfältig geprüft, auch erwogen worden ist, ob die Stärke der Armee nothwendig, deren Formirung zweckmäßig, der Sold wenigstens auskömmlich, die Bekleidung und Verpflegung den darauf verwendeten Mitteln entsprechend sei, so dürfte bei einer Versammlung, deren Mitglieder mit wenigen Ausnahmen die selben wieder sind, welche zweimal berathen und geurtheilt ha ben, es eine Verschwendung der in manchen Beziehungen kost- I. 48. - baren Zeit genannt werden, wollte man hier nochmals auf alle Details zurückgehen, welche den verschiedenen Positionen dieses Theiles des Budjet zum Grunde liegen. Es erscheint der Deputation daher nicht allein angemes sen, sondern als eine Pflicht, sich mit ihren Bemerkungen auf diejenigen Gegenstände zu beschränken, wo eine wesentliche Ver änderung gegen früher eingetreten ist, die zweite Kammer Ab änderungen oder Anträge beschlossen oder sie sich selbst dazu ver anlaßt gesehen hat; und glaubt hiermit um so mehr im Sinne ihrer geehrten Auftraggeber zu verfahren, als die jenseitige De putation, das von dem unsrkgen verschiedene Verhältniß ihrer Kammer berücksichtigend, alles aufführt, was der sächsische Staat als Mitglied des deutschen Bundes, wie für die eigene Sicherheit im Innern, und endlich zur Tüchtigerhaltung der Truppen und des Kriegsmaterials zu erfüllen verpflichtet ist. Aus den von der Regierung zum Budjet der laufenden Fi- nanzveriode gegebenen Erläuterungen I. Abtheilung I. Band S. 181, so wie aus dem von der zweiten Deputation jenseitiger Kammer S. 483 ausgestellten Resultate ihrer Prüfung erhellet, daß, obgleich das Bedürfniß für das Militair in der jetzigen Fi nanzperiode um 163,256 Thlr. 22 Gr. nach den Ziffern höher erscheint, als in der abgelaufenen, sich in Betracht der sonst vom Lande in Natur aufgebrachten Lei stungen, so wie des durch die Bestimmungen der Ordonnanz herbeigeführten Mehrbedarfs und des Agiozuschlags auf den eingeführten geringeren Münzfuß, welches alles dem Militair- etat neuerdings zur Last gefallen, noch eine Ersparniß von 27,484 Thlr. 10 Gr. — eingetretcn ist, und das Bestreben der Verwaltung bei diesem Ausgabezweige darlegt, überall die möglichste Einschränkung eintreten zu lassen, dafern es mit dem wesentlichen Zwecke zu vereinigen war. Beim letzten allgemeinen Landtag brachten die Stände in der Beilage zur Schrift vom 25. November'1837 das Militairbudjet auf 1837 bis 1839 betreffend, folgende 5 allgemeine Anträge an die Regierung. Es möchten 1) der vorhandene Etat an Ofsicieren und Unterofsicieren der Armee in keiner Art vermehrt werden, 2) die überzähligen und durch Reduction überzählig wer denden Ofsiciere bei Erledigung von Stellen gleichen 'Ranges im activen Truppencorps angestellt werden, 3) die Zahl der bei den Regimentern und Parteien vorhan denen Regimentssecretaire, Wirthschafts- und Compagniefou- riere, sobald und soweit als irgend thunlich vermindert und der künftigen Ständeversammlung ein desfallsiger specieller Etat vorgelegt werden, 4) beantragten sie die möglichste Reduction bei dem Per sonal der Medicinalverwaltung der Armee und die Vorlegung eines Etats dieser Branche an die nächste Ständeversammlunß, so wie 5) die Verminderung der Zahl der Stipendiaten bei der medicinisch - chirurgischen Akademie. Dem 1., 2. und 5. Antrag ist vollkommen genügt worden, indem zugestanden werden wird, daß die Regierung das Mög lichste gethan habe, wenn dermalen nur noch ein auf Wartegeld stehender Officier vorhanden ist. Den Wunsch wegen Verminderung der Regimentssecre- 2*
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