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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. AA. Dresden, den 26. Mai. 1840. Fünfzigste öffentliche Sitzung am 20. Mai 1840: Eingänge auf der Regkstrande. — Die Abgabe einer Petition an die zweite Kammer betreffend. — Vortrag über die Petition des Herrn Fürsten v. Schönburg über die Abkürzung der extinctiven Verjährungsfristen.—Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Aus gabe lt u d j e t. (v. Departement des Innern.) In Anwesenheit von 38 Kammermitgliedern, des Herrn Staatsministers Nostitz umdIänckendorf und des Herrn königl. Commkssars v. Einert beginnt die heutige Sitzung nach ein Viertel II Uhr mit dem Verlesen des über die vorige aufgenommenen Protokolls. Letzteres wird ohne vorausge gangene Erinnerung genehmigt und mit vollzogen von dem v. v. Ammon und v. Großmann. Hierauf bittet um das Wort: v. Leipziger: Der geehrten Kammer wird erinnerlich sein, daß ich eine Petition in Betreff der Einführung der Eckernförder Schulunterrichtsmethode und der damit in Verbindung zu setzenden Arbeits- und Beschäftigungsanstalten für arme Kinder in den Provincialstädten des sächsischen Vater landes, überreicht habe. Seit der Zeit haben mich jedoch sehr triftige Gründe vermocht, diese Petition der hohen Kammer nicht weiter zur Erwägung und nach Befinden Bevorwortung zu empfehlen. Ich bitte daher den Herrn Präsidenten, die Frage zu stellen, ob die verehrte Kammer genehmige, daß mir diese Petition zurückgegeben werde. Der Landtagsordnung dürste dieses mein Gesuch nicht entgegenstehen, da tz. 116 aus drücklich sagt: „Dem Mitgliede, welches den Antrag gestellt hat, steht frei, selbigen zurückzunehmen, bis der Bericht der Deputation der Kammer übergeben worden ist; später hat die Kammer zu entscheiden, ob die Rückgabe noch zulässig sei." Indem meinem diesfallsigen Antrag nun, wie erwähnt, die Landtagsordnung nicht im Wege steht, so bitte ich um Zurück gabe dieser Petition. ' Präsident v. Gersdorfr Unter Nr. 212 der Hauptre- gistrande ist diese Petition des Hrn. Domherrn v. Leipziger in Vor trag gebracht, und von Ihnen, da dieselbe von einem Mit gliede der Kammer herrührt, an die dritte Deputation verwie sen worden. Sie ist auch dort in Arbeit genommen worden; da indeß der Herr Antragsteller selbst, wie derselbe anführt, aus I. so. triftigen Gründen dieselbe zurückzunehmen wünscht, so frage ich die Kammer: ob sie damit einverstanden sei? — Einstim mig Ja. — Auf der R egistra nd e befinden sich heute mehrerlei Ge genstände: I) Der Stadtrichter Winter zu Leipzig nimmt seine Wahl zum Stellvertreter beim Staatsgerichtshofe an. Präsident v. G ersdorf: Würde zu Nr. 377, wo daS erste Antwortschreiben der von Ihnen zum Staatsgerichtshofe erwählten Herren einging, zu verweisen sein. " 2) Protokollextract der zweiten Kammer vom 6. und 7. Mai 1840, den Gesetzentwurf, die Einführung einer Todten- schau und die Errichtung von Leichenkammern betr. Präsident v. Gersdorf: Ist sofort an die Deputation abgegeben worden. 3) Protokollextract der zweiten Kammer, die Petition deS Accisinspector Schmalz und Abg. Wieland, wegen Revision und Milderung der Stempelsteuer betr. Präsident v. Gersdorf: Ist in der zweiten Kammer als von einem Mitgliede derselben herrührend, an die dritte Depu tation verwiesen worden, und dürfte aus dem nämlichen Grun de auch hier an die dritte Deputation zu verweisen sein. 4) Protokollextract der zweiten Kammer vom II. Mak 1840, die über die Staatsschulden auf die Jahre 1837 und 1838 abgelegten Rechnungen betreffend. (An die zweite Depu tation.) — Desgleichen die Genehmigung der ständischen Schrift über den Gesetzentwurf, die Behörde für Entscheidung in Competenzzweifeln betreffend. Präsident v. Gersdorf: Diese Schrift ist von beiden Kammern genehmigt worden und bereits abgegangen, der Pro- tokollexrract dürfte daher zu den Acten zu nehmen sein. 6) Protokollextract der zweiten Kammer, die Petition des Herrn Fürsten v Schönburg, wegen Verkürzung der ex tinctiven Verjährungsfrist bei einzelnen Forderungen betr. Präsident v. Gersdorf: Ist an den Referenten der be treffenden Deputation verwiesen worden und wird heute schon zum Vortrag gelangen. 7) Protokollextract der zweiten Kammer vom 9. Mai I
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