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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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aus einander zu setzen. Endlich aber widerspreche ich dem An träge noch aus einem andern Grunde, der noch nicht berührt worden ist, nämlich dem, daß mir die Einrichtung, die eben zu einem Tadel Veranlassung gab, hauptsächlich begründet zu sein schien in der konstitutionellen Verantwortlichkeit der Mini sterien. Es liegt in der Natur der Sache, daß eine Kreisdi- rection der Ständeversammlung nicht verantwortlich sein kann, wohl aber daS Ministerium des Innern. Läßt also durch jenen Antrag bestimmt das Ministerium desJnnern den 4 Kreisdirectw- nen zu viel freie Hand, so wird eine nothwendige Folge davon sein, daß, wenn ferner etwas zu tadeln ist, das Ministerium die Ver antwortlichkeit von sich abzulehnen suchen werde. Ich glaube, ein solches Verhältniß entspricht einer konstitutionellen Verfas sung nicht. Es dürfte daher ganz in die Hand des Ministern zu legen sein, in wieweit es den Kreisdirectionen Bericht zu er statten und höhere Entschließung einzuholeü auferlegen will. v. Welck: Ich kann mich ganz kurz fassen, da das, was ich vorzutragen beabsichtigte, bereits von Sr. königl. Ho heit und dem Hm. Vicepräsidenten weitläufig auseinanderge fetzt worden ist. Ich habe den Wehner'schen Antrag allerdings mit unterstützt, weil ich voraussah, daß er von Seiten des Ministern diejenige Erklärung Hervorrufen werde, die er auch wirklich hervorgerufen hat, nämlich, daß ein solches Regulativ bereits bestehe und daß selbiges nach den gemachten Wahrneh mungen hier noch ergänztwerde. Den Zweck der Vorlegung des selben an,die Ständeversammlung kann ich aber nicht absehen; ich glaube, daß es den Wirkungskreis der Stände überschreiten hieße, wenn wir hier decretiren wollten, in welchen Fallen die Kreisdirectionen, selbstständig handeln sollen und in welchen nicht. Ich muß aber auch zugleich noch die Ueberzeugung aus sprechen, daß es nicht einmal ralhsam sei, den Kreisdircctio- nen in zu vielen Fällen die selbstständige Entscheidung zu über lassem Ein hauptsächlicher Vorwurf, der diese Mittelbehörde trifft, und den ich auch für begründet halte, ist der, daß bei den 4 Kreisdirectionen über einen und den nämlichen Ge- > genstand, mitunter auch viererlei Entscheidungen stattgefunden haben. Es muß aber fortwährend eine höchste Behörde bestehen, welche in zweifelhaften Fallen eine übereinstimmende Entschei dung zu geben hat, und an welche in solchen Fällen Bericht erstattet werden muß.' Was von Seiten des Hrn. Vicepräsi denten in Bezug auf die Amtshauplleute gesagt worden ist, überhebt mich abermals, etwas Weiteres darüber zu äußern. Ich kann mich um so weniger entbrechen, diese meine Ueberein- stimmung mit ihm über diesen Punkt öffentlich auszusprechen, da ich dieser Klaffe von Staatsbeamten nicht mehr angehöre, mein Votum mithin nicht den Verdacht der Parteilichkeit ha ben kann. Auch ich halte die Amtshauptmannschaften für durchaus unentbehrlich, und wenn jetzt die Rede davon wäre, eine von beiden Mittelbehörden aufzuheben, so würde ich un bedingt dafür stimmen, die Amtshauptmannschaften, bestehen md die Kreisdirectionen eingehen zu lassen. Präsident v. Gersdorf: Wenn Niemand weiter spricht, so würde ich nun wohl die Annahmefrage auf den Wehner'schen Antrag richten können. Ich frage die Kammer: ob sie den-, selben annehmen wolle? — Wird mit 26 gegen 10 Stimmen verneint. — , Präsident v. Gersdorf: Nun würde ich auf das, waS von der Deputation im Bericht gesagt ist, zurückzukom men'haben. Sie erwähnt dort des Antrags, von dem bei der frühem Ständeversammlung die Rede war und bei welchem die zweite Kammer der Meinung gewesen ist, für jetzt die Sache auf sich beruhen zu lassen. Unsere Deputation erhebt einen Zweifel gegen die Worte: „für jetzt," räth aber doch der Kam mer an, da diese Worte unschädlich seien, dem Beschlüsse der zweiten Kammer durchgängig beizutreten und ich frage dieKam- mer: ob sie, dem Anträge der Deputation gemäß, dem Be schlüsse der zweiten Kammer beitreten wolle? — Einstim mig Ja.— Präsident v. Gersdorf: So weit scheint die allgemeine Berathung sich erstreckt zu haben und wir würden nun zu den speciellen Punkten übergehen können. (Herr Staatsminister v. Lindenau ist unterdessen in den Saal eingetrcten.) Zu den einzelnen Positionen ist Folgendes zu bemerken: Position 19. «kr. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer in Nr. 7 7 der Verhandl. d. zweiten Kammer S. 1470. Für das Ministerium nebst Kanzlei werdem-gefor- dert 38,487 Thlr. 21 Gr. 4 Pf. mol. 3,287 Thlr. 21 Gr. 4 Pf. transitorisch; die vorige Bewilligung betrug 37,752 Thlr. inol. 3,652 Thlr. transitorisch, mithin beträgt anscheinend das dermalige Postulat 735 Thlr. 21 Gr. 4 Pf. mebr; da jedoch unter der transitorischen Summe 795 Thlr. 21 Gr. 4 Pf. (nicht 912Thlr. 13 Gr. 4 Pf., wie dort be merkt) Agiozuschlag sich befindet, so hat sich der Bedarf in der Wirklichkeit um 60 Thlr. herabgestellt, welche Minde ¬ rung noch größer erschienen sein würde, wenn es nicht nöthig gewesen, den Gehalt eines bei der dritten Abtheilung angestell- ten Rathes von 1,200 Thlr. auf 1,700 Thlr. zu erhöhen, umihn zugleich bei der zweiten Abtheilung zu benutzen. Die Deputation, die Gründe dieser Erhöhung zwar anerkennend, beabsichtigte.jedoch diese 500 Thlr. nur auf den transitorischen Etat zu bringen; nach den erhaltenen Mittheilungen ist aber durchaus keine Aussicht vorhanden, diese Summe entbehren zü können,'indem eine Minderung der Ge schäfte nicht zu erwarten steht, und da überdieß durch diese Zu lage der Gehalt noch keineswegs in Mißverhältniß zu den Be soldungen der Rathe bei den andern Ministerien gekommen ist,' so hat sie von einem dießfallsigen Anträge wieder abgesehen. Hiernach ist unberücksichtigt des Agiozuschlags gegen vo rige Vewilligu-ng der normalmäßige Etat gestiegen um 1,100 Thlr. — — durch 500 Thlr. Gehaltserhöhung für ei ¬ nen Rath, 460 Thlr. — — Uebertragung des Gehalts für ei nen Secretair in Medicinalangelegenheiten vom transitorischen auf den Normalerat, weil dieser Secretair unentbehrlich, und wenn man die Stelle aufheben wollte, die unvermeidliche ver mehrte Zuziehung von Aerzten einen eben so großen Aufwand herbeiführen würde, 140 Thlr. Erhöhung des DiSpo-
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