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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sitionsfonds; dagegen der transitorische Etat um 1,160 Lhlr. gefallen, durch Wegfall vorerwähnter 460 Lhlr.: - für den Secretair in Medicinalsachen, 700 Lhlr/ persön ¬ licher Zulage für die beiden ersten Registratoren, welche in höhere Stellen eingerückt sind. Die Versetzung der mehrerwähnten 460 Lhlr. auf den Normaletat erscheint der Deputation gerechtfertigt, da gegen glaubr sie unter Hinweisung auf die im jenseitigen Bericht aufgestellten Gründe, daß es derErhöhung desDispositionsfonds an 140 Lhlr. nicht bedarf; zumal auch in der zweiten Kammer von Seiten der königlichen Herren Kommissare gegen deren Wegfall nichts erinnert worden ist; sie beantragt daher, gleich der zweiten Kammer unter Wegfall nurerwähnter 140 Lhlr. 35,060 Lhlr. normalmäßig, 2,492 Lhlr. transitorisch, 795 Lhlr. 21 Gr.. 4 Pf. Agiyzuschlag, — 38,347 Lhlr. 21 Gr. 4 Pf. zu bewilligen. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Nur eine kleine Bemerkung irr Bezug auf den Wegfall der 140 Lhlr. wollte ich mir erlauben. Wenn ich nicht irre /habe ich aller dings in jenseitiger Kammer eine Erklärung deshalb abgegeben, jedoch darum keinen besonder» Werth auf diese kleine Summe gelegt, weil sie einem Dispositionsquanto angehört, welches da nöthig überschritten werden muß, worauf im Rechenschafts bericht die erforderliche Nachweisung erfolgt. Präsident v. Gersdorf: Wenn Niemand weiter spricht, .so frage ich die Kammer: ob sie die hier geforderten 38,347Lhlr. 21 Gr. 4 Pf. unter den vorgeschlagenen Abstufungen in Bezug auf normalmäßig, transitorisch Und Agiozuschlag, zu bewilligen gemeint sei? — Einstimmig Za.— Position 20. Etat der Kreisdirectionen, (vergl. Nr. 77 d. Werhandl. d. zweiten Kammer S. 1471.) 69,899 Lhlr. 10 Gr. 8 Pf. iuvl. 3,599 Lhlr. 10 Gr. 8 Pf. transitorisch, ist sonach gegen die vorige Bewilligung an 68,840 Lhlr. — nominell um 1,059 Lhlr. 10 Gr. 8 Pf. gestiegen; da jedoch unter dem Postulats 1,359 Lhlr. 10 Gr. 8 Pf. Agiozuschläge enthalten sind, so hat sich der Bedarf wirk lich um 300 Lhlr. gemindert; es sind weggefallen: 100 Lhlr. -an Gehalt eines Aecretairs bei der Kreisdirection zu Dresden vom Normaletat, 300 Lhlr. Gehaltszulage eines Registrators daselbst, 300Lhlr. Gehaltszulage ei ¬ nes Secretairs bei der Kreisdirection zu Zwickau, — 700 Lhlr. , dagegen ist der Dispositionsfonds um 400 Lhlr. —— erhöhet worden, bleibt 300 Lhlr- Ersparniß.' Diese letztere Erhöhung (von 13,300 Lhlr. auf 13,700 Lhlr. ) ist nach erhaltener Mittheilung für jetzt unentbehrlich gewesen, man hat bei den früher bewilligten 13,300 Lhlr. das Agio mit benutzt und ist mit dieser Summe nur höchst, spärlich ausgekommen, weßhalb statt des Agiozuschlags an 369 Lhlr. 10 Gr. 8 Pf. die runde Summe an 400 Lhlr. zugesetzt worden; aus diesen Gründen mußte ein Antrag auf Abminderung unstatthaft erscheinen. Die zweite Kammer hat das volle Postulat zwar, jedoch in der am vorigen Landtag geschehenen Maße mit 60,500Lhlr. — — etatmäßig, 8,040 Lhlr. transitorischem Bedarf, 1,359 Lhlr. 10 Gr. 8 Pf.-Agiozuschlag, -- 69,899 Lhlr. 10 Gr. 8 Pf. bewilligt; man hat durch Nichtbewilligung eines höhern Normaletats den Wunsch aussprechen wollen, daß, I. 50. ohngeachtet obiger Erklärung auf die Erwiederung der Staats regierung, die Frage: wie die Geschäfte zu vermindern und Er sparnisse zu erzielen, fortwährender Erwägung unterliegen möge, hat aber auch der Erklärung des Herrn Ministers des Innern, daß das Ministerium ohnerachtet der jetzigen Art der Bewilligung sich nicht abhalten lassen werde und könne, in Er ledigungsfällen die Wiederbesetzung der Stellen vorzunehmen, nicht widersprochen. Die Deputation kann sich mit dieserEintheilungdes Postulats nicht einverstehen, wie schon oben erwähnt, bedarf es - nicht erst eines Vorbehalts, um auf die Frage, ob die Kreisdi rectionen fortbestehen sollen, zurückkommen zu können; hat man aber einmal sich davon überzeugt, daß jetzt nicht der geeignete Zeitpunkt ist, diese Frage weiter zu erörtern-, so kann es auch nicht angemessen erscheinen, einzelne Gehaltssummen, welche, so lange diese Behörden bestehen, fortgewährt werden müssen, nur Um obige Frage offen zu behalten, vom Normaletat weg- und auf den transitorischen zu nehmen, viel eher würde es ge rechtfertigt erschienen sein, das ganze Postulat nur transitorisch zu bewilligen, wenn man einen solchen Vorbehalt, wie er oben gedacht, für nöthig hielt. Die D e p u t a t i o n hat am vorigen Landtag vt'r. Landt.-Act. 18ZH- Beilage zu den Protokollen der er sten Kammer, Samml. 2 S, 236 flg. nachgewiesen, wie die damalige Steigerung des (jetzt wieder et was verminderten) Normaletats hauptsächlich Folge ständischer Anträge und Ermächtigungen war, und dazumal schon die Verweisung der hiernach erhöheten und vermehrten Gehalte in den transitorischen Etat widerrathen; jetzt glaubt sie, diese An sicht, von der die erste Kammer nur in Berücksichtigung des be züglichen ständischen Antrags abging, noch mehr festhalten zu müssen, da man sonst den zeither festgehaltenen Begriff des Lransitorischen völlig aufgeben würde; sie beantragt daher: 66,300 Lhlr. - nörmalmaßig, 2,540 Lhlr. tran ¬ sitorisch und 1,059 Lhlr. 10 Gr. 8 Pf. Agiozuschlag, — 69,899 Lhlr. 10 Gr. 8 Pf. zu bewilligen. Domherr v. Schilling: Ich bin zwar mit den Ansich ten der geehrten Deputation, die sie bei der 20. Position ausge sprochen hat, eben so wie mit der Totalsumme, deren Bewilli gung jetzt in Frage steht, vollkommen einverstanden, habe aber zu bemerken, daß in den beiden letzten Ansätzen (s. vorstehend) Seite eine Verwechselung der Zahlen vorkommt. Die zweite Post ist nämlich zu hoch und die dritte zu gering angegeben wor den. Der Agiozuschlag beträgt nicht 1059 Lhr. 10 Gr. 8 Pf. sondern 1359Lhlr. 10 Gr. 8 Pf.; wie auch ferner im Berichte angegeben ist; dagegen vermindert sich die zweite Post um 300 Lhlr., so daß auf den transitorischen Etat Nur 2240 Lhlr. kom men. Wie schon erwähnt, ändert sich in der Lotalsummenichts, sondern nur bei den einzelnen Posten tritt die angegebene Aende- rung ein. Referent Bürgermeister Schill: Es ist hier allerdings ein Schreibfehler eingeschlichen. Den Agiozuschlag würde man hier nicht unter einer besonder» Rubrik aufgefährt haben, wenn die zweite Kammer denselben sofort unter den transitorischen Be darf, wohin er gehört, ausgenommen hätte. Präsident v. Gersdorf: Wenn nichts weiter erwähnt 2
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