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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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wird, so würde ich zur Fragstellung übergehen können und die Kammer fragen: ob sie nach der von der Deputation für den normalmaßigen, transitorischen und Agiobedarf vorgeschlagenen Abstufung die hier geforderte Summe an69,899 Thlr. 10 Gr. 8 Pf. bewilligen wolle? — Einstimmig Ja. — Position 21. Etat der Amtshauptmannschaften, (s. Nr. 77 der Verhandl. d. zweiten Kammer S. 147 3). 29,581 Thlr. 2 Gr. 8 Pf.-mol. 1,181 Thlr. 2 Gr. ,8 Pf. transitorisch. Die vorige Bewilligung betrug 29,020 Thlr. inel. 700 Thlr. transitorisch, und erscheint sonach auch hier nominell eine Erhöhung von 561 Thlr. 2 Gr. 8 Pf.; da jedoch unter dem transitorischen Bedarf 781 Thlr. 2 Gr. 8 Pf. Agio-' Zuschläge sind, so hat die Position effektiv um 220 Thlr. sich gemindert, es sind in Wegfall gekommen 300 Thlr. persönliche Zulage bei der dritten Amtshauptmannschaft des Kreisdirectionsbezirks Dresden, dagegen sind der Ausgabe Insgemein 80 Thlr. — — zugelegt und ist selbige auf,680 Thlr. erhöhet worden; man hat auch hier die Agiozu ¬ schlage nicht entbehren zu können geglaubt, und eine, runde Be rechnungssumme statt derselben angenommen. Die Deputation empfiehlt, gleich der zweiten Kammer, 28,400 Thlr. etatmäßig, 400 Thlr. transito ¬ risch , 781 Thlr. 2 Gr. 8 Gr. Agiozuschlag, -- 29,581 Thlr. 2 Gr. 8 Pf. zu bewilligen. Hierüber erscheinen Posit. 23 b. anderweit 1,400 Thlr — — Bureauaufwand für die Amtöhauptmannschaften- Schon bei vorigem Landtag (ekr. Landt.-Acten 18HA II. Abth. 2. Bd. S. 257) wurde deren Verweisung zu vorliegender Po sition 21 für angemessener erachtet, und die Deputation em pfiehlt den Antrag: daß die unter Position 23 b. begriffenen 1,400 Thlr. für die Amtshauptmannschaften in Position 21, den Etat der letztem enthaltend, künftig mit ausgenommen werden. Referent Bürgermeister Schill: Ich habe nun hinsichtlich des letztem Antrags der Deputation zu erwähnen, daß die frag liche Summe nicht sowohl als eine Entschädigung für die Ge schäfte der Amtshauptleute bei der Gendarmerie zu betrachten ist, sondern als eine Entschädigung für den bedeutenden Bureau aufwand im Allgemeinen, der ihnen deshalb verursacht wird. Der Deputation hat es nun zweckmäßig geschienen, den beregten Antrag jetzt zu stellen, damit beim künftigen Budjet der ge- sammte Bedarf fürdie Amtshauptmannschaften in einer Summe übersehen werden könne. Präsident v. Gersdorf: Zuvörderst frage ich die Kam mer: ob sie die bei Position 21 geforderten 29,581 Thlr. 2 Gr. 8 Pf. unter der von der Deputation vorgeschlagenen Einteilung bewilligen wolle? — EinstimmigJa.— Präsident v. Gers darf: Sodann frage ich: ob sie den Antrag der Deputation in den Worten: „daß die unter — auf genommen werden." (s. vorstehend) enthalten, genehmigen wolle?— Einstimmig Ja.— E Posi tion 22. (s. Nr. 77 der Verhandl. der zweiten Kammer S. 1491). Zur Beförderung der Künste und Gewerbe. a) für gewerbliche Zwecke und Aüstalten. 37,400 Thlr. lautBudjetsvorlage, 800Thlr.- nachträgliches Postulat für eine Baugewerkenschule in Plauen, > > . 38,200 -— —. Das gegenwärtige Postulat übersteigt sonach die vorige Bewilligung an 37,200 Thlr. nominell um 1,000 Thlr. — —. Diese Position enthält die Unterstützungen: 1) zu Belebung und Unterstützung der Gewerbe, 2) für das Gewerbsschulwesen. . Zu 1. werden gefordert 14,300 Thlr. ; sie zerfallen (eir. jenseitigen Bericht) in r») 2.800 Thlr. zu Prämien, b) 3,000 Thlr. zu Beförderung gewerblicher Unterneh ¬ mungen, o) 3,000 Thlr. — — zu Anschaffung von Maschi nen, Neisestipendien, Büchern und Mustersammlungen, 6) 500 Thlr. zu den Gewerbeausstellungen in Dresden und Leipzig, e) 4,000 Thlr. zu Beförderung der Landwirt schaft, k) 1,000 Thlr,. für das Eisenhültenwesen. Gegen voriges Budjet sind in Wegfall gekommen: 1,000 Thlr. Verlust - Deckungsfonds für die ausstehenden Vor ¬ schüsse auf gewerbliche Unternehmungen, weil eine Vermehrung dieses Fonds, der dermalen in 6,000 Thlr. besteht, nicht für notwendig erachtet worden..— Gemindert ist um 1,000 Thlr. — — das Postulat zur Beförderung der Land wirtschaft, weil von der vorigen Bewilligung noch 8 — 9,000 Thlr. disponibel sind und um 1,000 Thlr. das Postulat für das Eisenhüttenwesen, dessen Bedarf am vorigen Landtag, wo dieser Fabrikzweig erst auf das Ministerium des Innern übergegangen war, noch nicht übersehen werden konnte; auch die Verwendung der jetzt postulirten Summe soll erst nach genauerer Erörterung anheimgegeben.werden; die jenseitige Kammer hat sich dcßhalb auch auf Antrag ihrer zweiten De putation dahin erklärt: daß diese Summe an 1,000 Thlr. , dafern ihre Not ¬ wendigkeit bei dem Rechenschaftsberichte nachgewiesen wird und sie erforderlich bleibt, künftig mit den obigen 3,000 Thlr. zu Beförderung gewerblicher Unternehmungen ver bunden werden möge. Da diese 1,000 Thlr. unter obige Rubrik unbe ¬ streitbar mit gehören, und für einzelne Gewerbs- und Fabrik zweige nicht postulirt werden, so kann die Deputation nur empfehlen: diesem Anträge beizutreten. Die hohe Staatsregierung hat die im jenseitigen Bericht aufgenommenen Mitteilungen über eine angemessenere Ver wendung der für landwirtschaftliche Zwecke postulirten Summe gemacht; den Mangel eines geeigneten Organs In diesen An gelegenheiten schmerzlich empfindend beabsichtigt man einen Centralverein in Dresden zu errichten, dessen Mitglieder und Secretair vom Minifterio ernannt werden und der.für die in den Provinzen zu errichtenden Zweigvereine den Mittelpunkt ab geben soll. . Die jenseitige Deputation hat in ihrem Berichte gegen diesen Centralverein sich ausgesprochen, da sie die Befürchtung hegt, daß hieraus leicht eine neue Behörde entstehen könne; sie glaubt, daß es ausreichend sei, wenn größere Provinzialvereine errichtet werden, die mit dem Minister!» in unmittelbarer Ver bindung stehen, und daß es in letzter» nur eines theoretisch und
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