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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Hat die Ständeversammlung das Fortbestehen dieser An stalt anerkannt, so werden die postulirten 18,581 Khlr. — 7 Pf., m°t. 270 Khlr. 13 Gr. 11 Pf. transitorisch auch zu bewilligen sein. Präsident v. Gersdorf: Wenn nicht über den Gegen stand gesprochen wird, so würde ich zu fragen baden: ob die Kammer gemeint ist, die hier beregten 18,581 Khlr. 7 Pf. inc-I. 270 Khlr. 13 Gr. 11 Pf. transitorisch zu bewilligen? — Einstimmig Ja.,— ss) 16,063 Khlr. 21 Gr. 1 Pf. in«!. 1,042 Khlr. 20 Gr. 1 Pf. transitorisch für Medicinal-und Veterinärbeamte, in gleichen einzelne Aerzte im Lande, und ist auch dieses Postulat gegen die vorige Bewilligung an 13,320 Khlr. nominell um 2,743 Khlr. 21 Gr. 1 Pf. gestiegen, rechnet man hiervon 342 Khlr. 20 Gr. I Pf. Agiozuschläge, welche transitorisch, ab, so verbleibt wirkliche Erhöhung 2,401 Khlr. 1 Gr.—; selbige zerfallen m rm) 50 Khlr. erhöhete Besoldung und bb) 5 Khlr. — erhöheter Büreauaufwand für Be zirksärzte, vo) 71 Khlr. 15 Gr. — Besoldung für Amtswundärzte, ckä) 300 Khlr. — Zulage für Bezirksarzte wegen Verlegung ihres dermaligen Wohnorts in den Sitz des Justiz amtes, es) 800 Khlr. Besoldung für Gerichtsärzte in Aemtern, welche mit andern in einen Medicinalbezirk geschlagen sind, , W) 500 Khlr. (nicht 474 Khlr. 10 Gr. — wie im jenseitigen Berichte bemerktist) für anzustellende Gerichts ärzte in künftig durch successive Abtretung vonPatrimo- nialgerichten zu bildenden Gerichten, §§) 400 Khlr. Dispositionsfonds zu besonder« Aus-, gaben in Medicinalbezirksangelegenheiten und etwa er forderlichen Zulagen, auch Entschädigung für diejenigen Gerichtsärzte in einzelnenAemtern und bei königl. Justi- tiariaten, welche in ihrem Einkommen Verlust leiden, kb) 300 Khlr. Beihülfen für einzelneAerzte im Lande, . besonders für Armenärzte, statt bisheriger 1,200 Khlr. - —, 1,500 Khlr-. 2,426Khlr. 15 Gr.— Hiervon sind wieder zu kürzen 25 Khlr. 14 Gr. — indem statt der im vorigen Budjet angesetzten 135 Khlr. > zu Beihülfen für die Stadträthe, welche unter Hinzuschlagung auswärtiger Dorfschaften eigne Bezirke bilden, dermalen nur 109 Khlr. 10Gr.— erscheinen, die übrigens nicht zu dem früher angegebenen Zweck, sondern mit , 69 Khlr. 10 Gr. —> für einen Gerichtsarzt in Oberwiesen thal .und 40 Khlr. für einen desgleichen in Werdau verwen ¬ det worden sind; es. bleibt sonach 2,401 Khlr. 1 Gr. — Mehrpostulat. Dem transitorischen Etat sind zugewiesen 400 Khlr. — Gr. — Pf. laut vorigen Budjet. 342 - 20 - 1 - Ugwzuschläge, 300 — - — - oben sub ää. bemerkt. 1,042Khlr.20Gr. IPf. Hierzu ist noch Folgendes zu bemerken: von den sub ää. aufgeführten 300 Khlr. sind nach der bei der Verhand- , lung in der zweiten Kammer vom Herrn Minister des Innern abgegebenen Erklärung, und der Deputation gegebenen Erläuterung nur 200 Khlr. — — verwendet worden unv zwar 100 Khlr. an ven Bezirksarzt in Lauterstein, und 100 Khlr. an zwei Aerzte zu Zwickau und Stolpen für Be ¬ sorgung der gerichtsärztlichen Functionen, wogegen die übrigen 100 Khlr. — — dermalen nicht erforderlich sein werden: Da die Lage von Lauterstem es nöthig macht, daß ein Arzt im Amts orte selbst wohnt, und eine Auswahl von Aerzten dort nicht ist, so erscheint diese Zulage, wodurch der Bezirksarzt bewogen worden, sich daselbst niederzulafsen, wohl gerechtfertigt. Obschon nach dem Gesetze vom 30. Juli 1836 über Orga nisation der untern Medicinalbehörden §.7 die königl. Bezirks ärzte zugleich die Gerichtsärzte für die in ihren Bezirk gehören den Justizämter und königl. Gerichte abgeben sollten, so zeigte doch die Ausführung dieser Bestimmung ihre großen Schwierig keiten, indem deshalb, weil nur wenige Städte ihre eignen Medicinalbezirke bildeten, die Bezirke für einen königl. Arzt umfänglicher werden mußten, um nicht zu viel Bezirksärzte anzustellen, hierdurch aber wieder königl. Aemter vom Sitze des Bezirksarztes zu. entfernt, des ärztlichen Beistandes länger entbehrten; nach der gemachten Erfahrung hat dies auf die Rechtspflege namentlich in Criminalsachen und auf dieBehand- lung kranker Gefangenen nachthcilig sich geäußert, und auf Anregung des Justizministeriums sollen daher in acht Aemtern besondere Gerichtsärzte angestellt werden, wozu 800Khlr. — — sub oe. erforderlich sind; Die zweite Kammer hat sich für Bewilligung dieser 800 Khlr. erklärt, und die Dep utation erkennt nach Yen erhaltenen Mittheilungen selbige ebenfalls für gerechtfertiget. Dagegen sind von der zweiten Kammer die unter E undxg. be' merkten >900 Khlr. abgelehnr worden; die erstem 500 Khlr. — — (im jenseitigen Bericht nur mit 474 Khlr. 10 Gr. —aufgeführt) weil die Bewilligung für künftig erst anzustellende Beamte derjenigen Ständeversammlung vorzubehalten sei, wel cher das Bedürfniß nachgewiesen werde, die letztem 400 Khlr. , weil sie eine Entschädigung der Bezirksärzte auf den Fall, wenn in ihrem Bezirke noch ein Gerichtsarzt angestellt werde, nicht für nöthig, eine Erhöhung der Besoldungen aber nicht für wünschenswerth erachte. Die Deputation theilc diese Ansichten, sie muß zugleich auf die sehr bedeutende Steigerung des Postulats für Medici- nalpolizei Hinweisen, indem der am Landtage 18M veranschlagte Bedarf an 9,600 Khlr. bis auf 16,000 Khlr. ge ¬ diegen ist, und bemerkt nur noch, daß bei Ablehnung dieser 400 Khlr- ein kleiner Dispositionsfonds von 100 Khlr. —-— für Medicinalangelegenheiten verbleibt, indem, wie oben nachgewiesen, von den 8ub llä. aufgeführten 300 Khlr. nur 200 Khlr. zu verwenden sind, nach ihrem Dafürhalten aber bei Bewilligung eines allgemeinen Disposi tionsfonds für das Ministerium der Zugestehung eines großem es hier nicht zu bedürfen scheint. Der besondere Zweck der8ub bb. aufgeführten 300 Khlr. wird die Bevorwortung der Bewilligung rechtfertigen; es er halten dermalen 17 Armenärzte im Gebirge und Voigtlande Beihülfen aus Staatsmitteln. ' , ' Der Bedarf für Bezirksthkerarzte ist sich gleich geblieben. Hiernach empfiehlt die Deputation: 15,163 Khlr. 21 Gr. 1 Pf. i»d. ,1,042Khlr. 20 Gr. IPf.
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