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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Präsident v. Gersdorf: Mso blos auf die Position un ter würde der Antrag Sr. königl. Hoheit gerichtet sein und ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Er wird nicht ausreichend unterstützt. — Präsident v. Gersdorf: Ich würde nun fragen können, vb nach dem Gutachten der Deputation von der Kammer die 15,163 Thlr. 21 Gr. 1 Pf. imt. 1042 Thlr. 20 Gr. 1 Pf. tran sitorisch bewilligt, dagegen 900Thlr. sublk. und gg. ausgeführt, als abgelehnt zu betrachten sein würden. Prinz Johann: Ich glaube, das kann nicht in eine Frage zusammengefaßt werden; auf die Bewilligung und Ablehnung müssen zwei Fragen gestellt werden. Ich meinestheils würde für die Bewilligung stimmen. Da mein Antrag nicht unter stützt worden ist, würde ich für.die Bewilligung der 90ÜTHlr. stimmen müssen; also würde ich bitten, daß die 900 Thlr. ge- theilt, besonders genommen, und die Frage gespalten würde. Präsident v. Gersdorf: Da würde ich fragen: ob die Kammer die 15,163 Thlr. 21 Gr. 1 Pf. inol. 1042 Thlr. 20 Gr. 1 Pf. transitorisch bewillige?—- Einstimmig Ja. — Präsident v. Gersdorf: Und dann: ob sie die 900 Thlr. unter ckk. und aufgeführt, nach dem Beirathe der Deputation ablehnen wolle? — Die Kammer lehnt sie gegen 3 Stimmen ab.— 7. 2,500 Thlr. zu Entfernung von Epidemien und Viehseuchen, ist dem vorigen Postulate gleich und wird als Be rechnungspost zu bewilligen sein. Präsident v. Gersdorf: Die Deputation hatim Berichte 2500 Thlr. als Berechnungspost zu bewilligen vorgeschlagm, und ich frage die Kammer: ob sie hierin beistimmt? — Ein stimmig Ja.— 23 6. 300 Lh'r. -zu Prämien für Lebensrettungen, , werden ebenfalls zur Bewilligung empfohlen, Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer diese 300 Thlr. bewilligt? — Einstimmig Ja. — 23 k. 3.500 Thlr. für die Preßpolizei, welche aus den im jenseitigen Bericht bemerkten Gründen dermalen noch ausgesetzt bleiben möchten, wie solches auch in der zweiten Kammer geschehen ist. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Ich erlau be mir hier eine Bemerkung der geehrten Kammer zur Erwä gung anheim zu stellen. Es dürfte nämlich rathsam sein, sich schon jetzt über die Bewilligung der hier angesetzten 3500Lhlr. zu entscheiden, damit die Aufstellung der gelammten Budjet- bewilligung nicht durch die Aussetzung dieser Position länger als nöthig aufgchalten werde. Es kann die Bewilligung mit Vorbehalt auf eine etwanige Erhöhung zurückzukommen er folgen. Wenn künftig das Preßgesetz vorkommt, so handelt es sich blos um eine Erhöhung dieses Postulats bis zum Be trag von >6000 Thlr. Bei den jetzt hier postulirten 3500 I. 50. Thlrn. muß es aber, ganz abgesehen vom Preßgesetz, jeden falls bewenden, daher es ganz unbedenklich ist, dieses Postulat jetzt gleich mit zu erledigen. Referent Bürgermeister Schill: Die Deputation hat diese Petition aus dem Grunde ausgesetzt zu lassen geglaubt, weil in der zweiten Kammer kein Beschluß gefaßt wurde, und dies geschah dort deshalb, weil im Preßgesetze ein erhöhtes Po stulat gestellt wird. Jedoch ich für meinen Lheil finde es ganz unbedenklich, daß hier die Bewilligung ausgesprochen wird, und es kann immer auf den Fall, wenn daS Preßgesetz Genehmi gung der Kammer finden sollte, die Erhöhung noch nachträglich bewilligt werden.. Ich bemerke nur noch, daß das jetzige Po stulat dem bei dem vorigen Landtage gestellten gleich ist. Bürgermeister Hübler: Ich habe kein Bedenken, da die hier postulirte Summe die mindeste ist, welche gebraucht werden wird, wenn auch das Preßgesetz in den Kammern keinen Anklang finden sollte, (v. Crusius u'nd v. Polenz geben ebenfalls ihre Zustimmung.) Präsident v. Gersdorf: Ich glaube, es würde das ein fachste sein, wenn ich die Frage auf eventuelle Bewilligung der 3800 Thlr. stellte. Referent Bürgermeister Schill: Ich glaube, wir können sie definitiv bewilligen. Präsidentv. Gersdorf: So würde ich fragen, ob die Kammer dieses Postulat von 3,500 Thlr. bewilligen wolle? — Einstimmig Ja.— Position 24. Beiträge zu Localanstalten für Po lizei- und andere öffentliche Zwecke. (S.Nr. 78 der Verhandl. der zweiten Kammer, Seite 1r>I I.) g) 5,138 Thlr. 21 Gr. 4Pf. zur Dresdner Stadtpolizei- Verwaltung, b) 3,083 Thlr. 8 Gr. — zur Straßenbeleuchtung das. c) 500 Thlr. — — zu den Feuerlöschanstalten das. Diese drei Posten sind der vorigen Bewilligung gleich, und tritt nur zu a. und b. 222 Thlr. 5 Gr. 4 Pf. Ägiozuschlag, der hier nicht zu kürzen ist. Die Bewilligung wird empfohlen. Präsident v. Gersdorf: Bewilligt zuvörderst die Kam mer die sub s. postulirten 5,138 Thlr. 21 Gr. 4 Pf. zur Dresdner Stadtpolizeiverwaltung?— Einstimmig Ja. — Präsident v. Gersdorf: Dann sub b. 3,083 Thlr. 8 Gr.- zur Straßenbeleuchtung daselbst? — Einstimmig Jg. — Präsident v. Gersdorf: Und endlich snb v. 500 Thlr. zu den Feuerlöschanstalten daselbst?— Einstimmig Ja- — 6) 2 344 Thlr. 3 Gr. 9 Pf. inet. 61 Thlr. 16 Gr. — transitorisch zur Armen- und Krankenversorgung daselbst und 2 092 Thlr. 12 Gr. — für Korn, Holz und Steinkohlen zu besonderer Vertheilung. In der ständischen Schrift vom 25. November 1837 ok. Landt. Acten I8ZZ I. 3. S. 290) wurde statt der für die 3
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