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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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v. Polenz: Ich erlaube mir zu bemerken, daß ich das Mitglied bin, welches abgewichen ist von der Majorität der > Deputation, und daß ich wünschte, daß man dem Beschlüsse ' der zweiten Kammer beitrete. Meine Hrn. Collegen in der De putation haben die Meinung aufgestellt, daß, wenn man den fehlenden Bedarf zur Erhaltung des Instituts völlig auf die Staatskasse nehme, so würde man einen Grundsatz anerken nen, welcher allen ähnlichen Anstalten im Lande ein gleiches Recht zu gleichen Ansprüchen gebe. Ich kann zwei Sätzen, die sich in dieser Meinung aussprechen, meinen Beifall nicht schenken, und das war der Grund, warum ich der Majorität nicht beigetreten bin. Einmal handelt es sich nicht um die Fest- stellung eines Grundsatzes, wornach die künftige Ständever» sammlung eine Norm sich bilden soll, andern Anstalten Unter stützungen zu gewähren. Es kann das nicht derFall sein, einmal schon deshalb nicht, weil das Barmherzigkeltsstift um eine Un terstützung bittet, die auf drei Jahre bewilligt, von den Stän den nach 3 Jahren zurückgenornmen oder vermindert werden kann. Noch weniger aber kann es Jemanden berechtigen, das als eine consequente Folge zu fordern, daß es ebenfalls unter stützt werden müsse, da wir nur die hohe Staatsregirrung er mächtigen, im Falle, wenn sie es nöthig findet, und wenn sie glaubt, daß das aus der Staatskasse dazu geschossene Geld mit wahrem Nutzen verwendet werde, bis auf850Thlr. zu gehen. Der zweite Satz, den ich bestreite und den die Majorität aus gesprochen hat,, ist der, daß man nicht das Bolle geben soll. Nämlich das volle des mangelnden Bedarfs und nicht wie der geehrte Sprecher vor mir glaubt, den ganzen Bedarf für die Anstalt. Ich hege die Meinung, daß, wenn man einmal sich überzeugt hat, daß eineWohlthätigkeitsanstall ihren Zweck er füllt, daß sie nicht verschwenderisch mit den Mitteln umgeht, die sie erhält, so soll man ihr auch das Volle, was ihr noch mangelt, geben. Hier bei der vorliegenden Bitte liegt dasVer- hältniß zum Grunde, daß nach dem Local hinlänglicher Raum vorhanden, in größerer Ausdehnung wohlthätig zu wirken, da gegen die Mittel, um vielleicht noch 16 Personen aufzunehmen, die mangeln, und deshalb glaube ich eben, daß man sowohl hier als bei andern Anstalten das Volle, was noch mangelt geben kann, ohne dadurch eine bedenkliche Consrquenz zu begründen. Nun hat aber das Barmherzigkeitsstift in Camenz 14 Jahre hindurch seine Wohlthätigkeit beurkundet, es hat mit der größ ten Ersparniß sehr viel geleistet. Nach der letzten Nachweisung sind im Jahre 1839 exvl. 77 Personen, die mit Arznei unter stützt und ärztlich behandelt worden sind außer dem Hause, 240 arme Kranke im Hause verpflegt und größtentheils geheilt entlassen worden. Die Klasse derKranken, welche am meisten Aufnahme in der Anstalt sucht, und welche das Mitleid am meisten bedürftig ist, sind die reisenden Handwerker, wer kann, wenn er ihren Zustand recht ins Auge faßt, sich des höchsten Mitleids enthalten, wenn er bedenkt, daß ein Mensch, der viele Meilen von seinen Angehörigen entfernt ist, so hülflos auf der Straße liegt? Das ist aber nicht allein der Grund, der uns bewegen kann und soll, die Unterstützung so weit auszudehnen, sondern es ist auch der Nutzen für das Land selbst, denn wenn ein solcher Mensch, der von einer ansteckenden Krankheit behaf tet ist, sich auf der Straße herumtreibt, so kann es keinem Zweifel unterliegen, daß mehre Individuen von ihm angesteckt werden und die Krankheit sich weiter verbreitet. Endlich sind die Fälle ja schon häufig vorhanden, daß man Anstalten im Lande so weit unterstützt, als sich gerade das Brdürfniß erstreckt, ja es sind Anstalten da, wo der Staat von Haus aus Alles gewährt hat, von dem ersten bis zum letzten Groschen. Ganz neuerdings kam ein solcher Fall vor, es sind für das Kranken haus in Zwickau für die laufende Finanzperiode 22,000 Thlr. in Anspruch genommen worden, nämlich 16,000Thlr. zur Er richtung der Gebäude und 6000Thlr. Zuschuß zu dem Bedarf. Ich habe mich gefreut zu sehen, daß die zweite Kammer unbe denklich dieses Postulat bewilligt hat, denn ich muß gestehen, es mag in diesem oder in jenem Landestheile etwas wohlthätiges bewirkt werden, so werde ich mich darüber freuen. Darum sollte ich meinen, man könnte auch die 2550 Thlr. als d'ie Summe, die auf diese drei Jahre kommt, für eine Anstalt, welche man einmal als wirtsam'erkannt hat, bewilligen, wenn sie gleich in der Oberlausitz liegt, und ich hege die Hoffnung, eine hohe Kammer werde in der Humanität hinter der zweiten Kammer nicht zurückbleiben. Vicepräsident v. Carlo witz: Was mich betrifft, so stimme ich unbedingt mit der Majorität der Deputation. Ich verkenne keineswegs die wohlthätige Richtung dieser Anstalt; allein wenn die Staatskasse Alles bewilligen soll, was irgend Wohlthätigkeitszwecke fördert, so würde sie viel größer sein muffen, als sie glücklicher Weise jetzt ist, fragt es sich aber, ob die Staatskasse für solche Zwecke geöffnet werden soll, so muß man auch in's Auge fassen, wo die Anstalt, um die es sich han delt, sine Anstalt, die nicht von Regierung und Ständen be gründet worden ist, sich befindet. Hier scheint es mir nun, als ob sie nicht an dem Orte sich befinde, wo es im allgemeinen Interesse des Vaterlandes vielleicht zu wünschen wäre. Es geht das auch schon aus den gedruckten Mittheilungen über ihre Wirksamkeit hervor. Das Stift muß zunächst immer auf die Unterstützung der Lausitz und der Umgegend von Camenz, das aber nah an der Granze liegt, berechnet sein; Kranke aus den Erblanden verlaufen sich selten dahin. Dieses Mißverhältniß wird man mir nicht abläugnen. Im Falle des Widerspruchs getraue ich mir es nachzuweisen. Es hat aber seinen Grund in dem nicht glücklich gewählten Orte. Nun sollte ich doch meinen, wenn eine solche Anstalt Unterstützung aus der Staats kasse verlangt, so würde die Cognition der Staatsregierung und Stande auch hierüber erforderlich sein. . Es liegt in der Natur der Sache, daß der, der aus Privatmitteln eine wohlthätige An stalt gründet, Niemand als sich selbst zu fragen hat, an welchen Ort er sie legen wolle, allein bezahlt sie der Staat, so ändert sich das Verhältniß, und es kommt darauf an, zu erforschen, ' ob sie so gelegen, daß sie ihren Zweck vollkommen erfüllen könne. Ich bin keineswegs so engherzig, als daß ich der Lausitz diesen Vorzug nicht vollständig gönnen sollte, und will jene
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