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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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aber auch, weil ich nicht wünschen kann, daß in Fällen, wo es sich um eine Bewilligung zur Beförderung eines wohtthätigen Zwecks handelt, die erste Kammer der zweiten nachstehen möge. Uebrigens scheint mir der Beschluß der zweiten Kammer auch in sofern unbedenklich, als die Summe von 850 Thlr. nicht defi nitiv bewilligt, sondern die hohe Staatsregierung nur ermächtigt worden ist, so viel zu verwenden, wenn das Bedürfniß dazu vorhanden ist. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Wenn die Ermächtigung erfolgt, so würde von der Staatsregierung immer nur angenommen werden können, daß sie bis zum Be trag von 850 Thlr. statt finde. Dann würden diese zu ge währen sein, da es überaus schwer sein möchte, eine Controle darüber zu führen, ob weniger gewahrt werden solle. v. Po lenz: Ich will noch etwas auf das entgegnen, was der Herr Vicepräsident vorhin anführte. Er erklärt den Lau sitzern , daß sie sich nicht wundern dürften, wenn er etwas langsam für die Unterstützung der Anstalt sei, die ihm nicht so nahe liege als uns. Allein ich bin fest überzeugt, daß auch durchaus Niemand von Ihnen den Verdacht hegt, er wolle die ser Provinz etwas weniger gönnen, als einer andern. Ja sie stimmen gewiß mit mir darin überein, daß Jeder, wenn er auch die entgegengesetzte Meinung hat, diese ausspre chen muß. Er hat die entgegengesetzte Meinung, wer sollte ihm das verdenken, er glaubt einen Verbesserungsvor schlag darin zu finden, wenn an mehren Orten Krankenanstal ten errichtet würden. Der Meinung bin ich ebenfalls; mehre würden wohlthatiger wikken, weil die Kranken nicht so weit zu transportiren waren; aber offenbar würde es kein Vortheil für die Staatskasse sein, diese müßte mehr zuschießen. Wenn vier Anstalten sein sollen, so würde auch drei Mal mehr gegeben werden müssen. Der Herr Bürgermeister Hübler führt an, daß für das Krankenhaus in Zwickau 2000 Thlr. gefordert würden: das stände scheinbar in Widerspruch mit dem, was ich früher äußerte, aber es werden 16,000 Thlr. zum Bau gefor dert und während der drei Jahre gegenwärtiger Finanzperiode 6000 Thlr. v. Großmann: Das Krankenstift, von dem die Rede ist, tragt den Namen Lessing's. Das Interesse des sächsischen und deutschen Nationalruhmes scheint mir Gewährung zu for dern. Lessing's Manen würden' zürnen, wenn sie die kleinen Streitigkeiten über einen so unbedeutenden Beitrag mit hören sollten und würden uns mit Epigrammen bedrohen. Ich stimme für die Bewilligung. Bürgermeister Hübler: Auf die letzte Aeußerung des Herrn v. Polenz habe ich zu bemerken, wie es mir recht wohl bekannt ist, daß außer dem jährlichen Zuschüsse von 2000 Thlr. zur Unterhaltung des Krankenhauses in Zwickau auch noch ein mal für immer 16,000 Thlr. zum Baue desselben gefordert werden, wenn aber von Unterstützungen aus der Staatskasse die Rede ist, kann nur der jährliche Zuschuß von 2000 Thlr. dahin gerechnet werden, da die Summe der 16,000 Thlr. zu Herstellung des Krankenhauses nicht aus Staatskassen, sondern aus einem von der Hauptstaatskasse gesonderten, den Erblan- den zugehörigen Depositenfonds bestritten werden soll. Graf Hohenthal (Püchau): Obgleich ich den Erblan- den angehöre, muß ich doch erklären, daß ich nach den Aufklä rungen, die wir über die Gemeinnützigkeit des Camenzer Krankenstifts von mehren Lausitzer Herren erhalten haben, für das Postulat stimmen werde. Noch gebe ich der Kammer zu bedenken anheim, wie emsig wir uns vor einigen Tagen mit der Armenordnung und den Mitteln, die Verarmung zu verhindern, beschäftigt haben. Nach meiner Überzeugung aber lastet nichts so sehr auf den armen Familien, als die Kranken pflege und nichts ist mehr geeignet, der Verarmung nachdrück lich entgegen zu wirken, als die Unterstützung von Krankenhäu sern, deren wir vielleicht weniger haben als wir bedürfen. Ich bin daher dafür, daß die bestehenden bei Kräften erhalten wer den, um den Zwecken, für welche sie gestiftet sind, gehörig zu ge nügen, und werde daher für das erhöhte Postulat stimmen. Referent Bürgermeister Schill: Zuvörderst habe ich mir eine Berichtigung auf die erste Rede des Grafen Hohenthal (Kö nigsbrück) zu erlauben. Derselbe scheint den Satz nicht voll ständig durchgelesen zu haben. Die Deputation hat nur ge sagt : „den fehlenden Bedarf." Dann muß ich aus das, was Herr v. Posern wegen Unvollständigkeit des Berichts hat, be merken , daß man unmöglich der Deputation Unvollständigkeit des Berichts vorwerfen kann, wenn nichts im Protokoll steht, und sie nicht alles aus den Landtagsmittheilungen aufnimmt. Was der Herr Minister gesagt hat, war auch nicht als ein Po stulat anzusehen, sondern der Vorbehalt, daß die Ermächti gung nur unbedenklich sei, wenn erörtert werde, ob so viel nothwendig sei, dies ist kein Postulat. Dann war auch die Erklärung, welche der Herr Staatsminister in der Deputation nach dem jenseitigen Berichte gemacht hat, daß die Regierung 500 Thlr. postulirt haben würde, wenn das Gesuch um Erhö hung des Beitrags früher an sie gelangt wäre, von der Art, daß die Deputation 500 Thaler für ausreichend annehmen mußte. Ich erkenne die Gemeinnützigkeit des Stiftes an, muß aber doch bemerken, daß es demungeachtet nicht in der Verpflichtung der Staatskasse liegt, dasselbe in der Weise zu unterstützen, wie pctirt worden ist. Ich verweise auf die Ver handlungen am vorigen Landtage und das damals geäußerte Bedenken, und man geht jetzt viel weiter, wenn jetzt die De putation 500 Thlr. als Dispositionsquantum vorschlägt. Ich glaube daher, es ist der Deputation kein Vorwurf zu machen, daß sie unbillig gegen das Stift gewesen sei, daß sie seine Ver dienste nicht anerkannt habe. Die Gemeinnützigkeit ist so groß, de.ß sie nur gerühmt werden kann. Die Anstalt selbst aber ist keine Landesanstalt, sondern eine Weltanstalt, und dieserhalb wird derBeitrag des Staates nur als ein solcher angesehen wer den können, wie ihn jeder andere Privatmann giebt, indem er die Zwecke der Wohlthätigkeit verfolgt. Ich will nur noch die
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