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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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ich kann kaum glauben, daß ein entgegengesetzter Beschluß dort Genehmigung finden werde. Wir haben bei diesem Landtage verschiedene neue Positionen für Unterstützungen auf das Büd- jet bekommen, und die Deputation hat sich nicht dagegen aus sprechen können, insoweit sie milde Zwecke betrafen. Dasselbe war der Fall bei dem Cultusministerium. Es ist aber bedenk lich, immer neue Postulate auf das Budjet zu nehmen, deren Verschwinden kaum zu erwarten ist. Noch mache ich darauf aufmerksam, daß die Deputation da, wo es sich um Bewilli gungen handelt, nicht nur den dermaligen - günstigen Zustand unserer Finanzen im Auge behalten darf, sondern auch daran denken muß, wodurch dieser entstanden ist. Es sind zufällige Einnahmen gewesen, welche sich sehr leicht verringern können, und die Folge davon müßte Aufziehung der Grundlasten sein. Diesen Gesichtspunkt darf sie nicht aus den Augen verlieren, und darnach hat sie ihr Gutachten ertheilt. - - Domherr 0. Schilling: Ein Wort zur Erwiederung. Indem, was der Referent so eben gesprochen, glaube ich ein Mißverständniß meinerAeußerungen wahrgenommen zu haben. Ich habe nicht der Ständeversammlung einen Vorwurf gemacht, sondern nur gesagt, man dürfe den Borwurf, welchen manche, die überhaupt keine Freunde konstitutioneller Verfassungen sind, ihnen machen, nicht begünstigen, man dürfe ihm keinen Bor schub leisten durch Abwerfung des in Frage stehenden Postulats. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Se. könig liche Hoheit haben sich in so ansprechender Weise für die Be willigung des Postulats verwendet, daß ich dem Nichts hinzu zufügen habe. Ich verweise auf das, was ich bei der Bera- thung in der zweiten Kammer geäußert habe, woraus insbeson dere hervorgeht, daß die Mittel des Bereins völlig unzulänglich sind, um seine gewiß anzuerkennenden verdienstlichen Leistungen kräftig zu fördern. , Präsident v. Gersdorf: Die Deputation räch uns an, zuvörderst 4920 Thlr. 20 Gr. zu bewilligen und ich frage die Kammer: ob sie diese Bewilligung aussprechen will? — Ein stimmig Ja. — Präsident v. Gersdorf: Sodann räth sie an, die 800 Thlr. für die Alterthumsvereine abzulehnen und ich frage: ob man hierin der Deputation beistimmt? — Wird von .19 gegen 15 Stimmen angenommen. — Position 26. (Vergl. Nr. 79 der Berhandl. der zweiten Kammer S. 1532.) 5,000 Thlr. -zu außerordentlichen Ausgaben. Dieser Dispositionsfonds ist der vorigen Bewilligung nominell gleich und wird als Berechnungssumme wiederum zu bewilligen sein. . d. Position 27. (Bgl. Nr. 79 der Berhandl. der zweiten Kammer S. 1533.) 14,022 Thlr. 8 Gr. 8 Pf. mal. 1,822 Thlr. 8 Gr. 8 Pf. transitorisch für die Kunstakademie; ergiebt gegen die vorige Bewilligung an 17,402 Thlr. — einen Minderertrag von 3,379 Thlr. 15 Gr. 4 Pf. und wenn man die unter dem tran- sitorischen Etat enthaltenen Agiozuschläge an 322 Thlr. 8 Gr. 8 Pf. noch abrechnet, von 3,702 Thlr. und zwar mit: 2 Thlr. vom etatmäßigen Bedarf durch Abminderung des Ansatzes für Heizung und Beleuchtung von 700 Thlr. — — auf 698 Thlr. und 3,700 Thlr. vöm transi ¬ torischen Bedarf. Dagegen erscheint der Normaletat gegen die vorige Be willigung an 11,952 Thlr. —-— (oder unter Berücksichtigung der obigen 2 Thlr. an 11,950 Thlr. ) wieder 250 Thlr. erhöht mit 12,200 Tblr. -, indem man die am vorigen Landtage unter dem Transitorio aufgenommenen 250 Thlr. für die vormalige Zeichnenschule zu Meißen, zwar nicht für diese, doch als einen kleinen unentbehrlichen Dis positionsfonds dem Normaletat wieder zugewiesen hat; die Deputation erkennt dasBedürfniß zu einer so kleinen Dis- posilionssumme an, Und empfiehlt das Postulat mit 14,022 Thlr. 8 Gr. 8 Pf. mol. 1,822 Thlr. 8 Gr. 8 Pf. zu bewilligen. Position 28. (Bgl. Nr. 79 -er Berhandl. der zweiten Kammer S. 1534.) 142,926 Thlr. 16 Gr. — inol. 425 Thlr. 5 Gr. 4 Pf. transitorisch laut Budjelvorlage, 2,333 Thlr. 8 Gr. — Nach postulat , — 145,260 Thlr. — —für die Straf- und Versor gungsanstalten und deren Commission. Die vorige Bewilligung betrug 119,727 Thlr. 1 Gr. I Pf., otri. Landt. Act. 18-M I. 3. S. 166, 167. Hierzu sind aber noch zu rechnen: 4,000 Thlr. als ohngefährer einjähriger Bedarf für das Landesgefängniß, indem zu 1H jähriger Berwaltung 6,000 Ldlr. überlassen worden, ekr. Landt.Act. 1.1. S. 252, 8,000 Thlr. für die Landesanstalt zu Huber ¬ tusburg, ckr. das. I. 2. S. 445, 3,233 Thlr. 8 Gr. — für Großhennersdorf, vkr. das. I. 3. S. 404. — 134,960Thlr. 9 Gr. 1 Pf. und hiernach zeigt sich jetzt ein Mehrbedürsniß von 10,299 Thlr. 14 Gr. 11 Pf., dos hauptsächlich durch den außerordent lichen Bauaufwand, Unterabtheilung X., herbeigeführt, und welches, wenn man letzter« abzieht und die Agiodifferenz be rechnet, sich sodann in einen Minderbedarf verwandelt. Durch die Erwiederung S. 178 der Landt. Acten 1839 1.1. dürfte der dort erwähnte Antrag seine Erledigung gefunden haben. Die Begutachtung der mitgetheilten Hausordnung wird, gleich wie in der zweiten Kammer, -er ersten Deputation zuzutheilen sein. Die obige Position enthält folgende Unterabtheilungen. l. Die Commission für die Straf- und Versor gung s a rrst a l t e n. (Vgl. Nr. 80 der Verhandlungen der zweiten Kammer S. 1536."» 7,800 Thlr. iiwl. 125 Thlr. 4 Gr.'— transitorischen Agiozuschlag. Die vorige Bewilligung betrug zwar nur 4,265 Thlr. — —, es waren aber zu Bestreitung des Aufwandes noch 4,300 Thlr. Zuflüsse zugewiesen, welche jetzt theils bei den be ¬ treffenden Anstalten vereinnahmt werden, theils — wie dre Collecten — in Wegfall gekommen sind; wenn sonach der et-^ gentliche Bedarf auf 8.565 Thlr. sich berechnete, so zeigt sich jetzt ein Ersparniß von 765 Thlr. oder, wenn man den Agiozuschlag berücksichtigt, von 890 Thlr. 4 Gr. —
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