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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sagte, vorbehältlich meines Antrags habe ich geglaubt, daß eine Frage auf Erhöhung der Summe gestellt werden würde. Prinz Johann: Ich bin gegen den Antrag des Herrn Secretairs; wenn ich ihn aber recht verstanden habe, verlangt er nur, eS möge eine Ermächtigung von 600Khlr. ausgespro chen werden. Uebrigens bin ich mehr dafür, daß nicht mit Vorbehalt abgestimmt, sondern der Antrag als ein selbstständi ger betrachtet werde. Es ist aber einmal mit Vorbehalt abge stimmt worden, und ich habe den Antrag nur so verstanden, daß er die Summe andern solle. v. Po lenz: Obgleich ich der Deputation angehöre, und auch bei ihrer Meinung festhalte, so kann ich es doch nicht an ders als der Gerechtigkeit angemessen finden, daß, da die mei sten Herren, welche sich für die höhere Summe ausgesprochen haben, bei der ersten Abstimmung noch auf eine zweite Frage rechneten, also Viele irrthümlich abgestimmt haben. Referent Bürgermeister Schill: Nachdem der HerrSe- cretakr erklärt hat, daß er die Summe erhöht haben will .... v. Polenz: Sie werden aber erkennen, daß ein Irr- thum nicht zu benutzen ist. 0. Großmann: Ich bitte den Herrn Präsidenten, die Frage zu theilen. Referent Bürgermeister Schill: Es ist schon abgestimmt. Nun kömmt nur noch die Frage auf die Ermächtigung zur Er höhung der Summe. v. Großmann: Wir sind aber allein Ungewißheit ge wesen. Präsident v. Gersdorfr Ueber Has Deputationsgutach ten lasse ich nicht noch einmal abstimmen. Wenn man aber die Abstimmung mit oder ohne Vorbehalt wünscht, so bitte ich es mir vorher zu sagen. v. Großmann: Ich habe natürlich hier eigentlich kei nen Vorbehalt annehmen können, weil das Deputationsgut achten kategorisch gegen die zweite Kammer gerichtet ist. Alle Herren, welche früher für die Homöopathie gesprochen haben, würden dann gegen sich stimmen. Präsident v. Gcrsdorf: Ich habe allerdings in der fe sten Ueberzeugung gestanden, daß, wenn ich die Frage so, wie ich gethan habe, an die Kammerrichtete, mit der Abstimmung, wie sie die Kammer in der Mehrzabl wirklich beantwortet hat, der Antrag abgeworfen sei. Indessen hat Herr v Polenz ge meint, es sei der Gerechtigkeit, ich möchte lieber sagen der Bil ligkeit, angemessen, daß, da ein Mißverständest entstanden sein möge, eine zweite Frage auf den Antrag selbst zu richten. Ich bin dazu sehr gern bereit. Ich bin allemal für die Gerech tigkeit und gern für die Billigkeit; ich muß aber bemerken, daß der Antrag des Herrn Secretairs sich gegen früher sehr ändert. Ich habe den Antrag nur in dem Geiste nehmen können, wie er vorhin gestellt wurde, nicht in dem, welchen er durch die Erläuterung erhalten hat. StaatsministerNostitz und Jänckendorf: Mirscheint der Unterschied nur darin zu liegen, daß der Herr Secretair, während die geehrte Deputation 300 Thlr. vorschlägt, 600 Thlr. beantragt. Es ist also die Frage nur darauf zu stellen, ob eine Erhöhung von 300 Thlr. auf 600 Thlr. erfolgen soll. v. Großmann: Der Herr Secretair setzt voraus, daß es der Staatsregierunggefallen werde, die Anstalt in Leipzig nochmals untersuchen zu lassen, und wenn sie dieselbe der Un terstützung würdig fände, -nicht 300 Thlr., sondern 600 Thlr. Ich habe vorhin verstanden, als würde unbedingte Annahme des Beschlusses der zweiten Kammer beantragt. Präsidentv. Gersdorf: Wenn ich voraussetzen darf, daß die Kammer dies so verstanden hat, so glaube ich, würde die Frage nun so zu stellen sein: ist die Kammer gemeint, die Be willigungssumme nach dem Anträge von 300 Thlr. auf 600 Thlr. zu erhöhen? — Wird mit 22 gegen 9 Stimmen ab ge lehnt.— . ' Präsident v. Gersdorf: Nun würde noch die Petition des v. Herzog kommen. Die Deputation hat am Ende ihres Berichtsangerathen, diese Petition auf sich beruhen zu lassen, und ich frage die Kammer: ob sie hierin dem Gutachten der Deputation beistimmt?— Einstimmig Ja.— Präsident v. Gersd orf: Nun würde die Berathung der herrte vorliegenden Gegenstände beendigt sein, uttd ich nur noch etwas über die nächste Tagesordnung zu bemerken haben. Es ist Ihnen, meine Herren, der Bericht über den Theil des Budjets, das Cultusministerium betreffend, gestern ausgetheilt worden. Gegen mich ist jedoch der Wunsch ausgesprochen wor den , daß dieser Gegenstand so bald als möglich auf die Tages ordnung gebracht werde. Ich kann von den drei Tagen nicht willkührlich abgehen, und weiß nicht, ob Sie sich schon so weit vorbereitet haben, daß der Bericht vielleicht morgen oder min destens übermorgen zur Berathung kommen kann? Vicepräsident v. Carlowitz: Ich bin mehr dafür, daß er übermorgen vorgenommen werde. Die Deputationen haben übrigens vollauf zu thun, und so wird keine Zeit verloren. Präsident v. Gersdorf: Ich würde also den Bericht über das Budjet des Cultusministeriums und vier Berichte der vierten Deputation, welche noch zurückstehen, auf übermor gen zugleich auf die Tagesordnung bringen. Schluß der Sitzung ^-4 Uhr. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. I. 50. Mit der Redaktion beauftragt r v. Gretschel. 5*
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