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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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langst gewußt haben muß, was er will. Uebrigens wird die vierte Deputation bei näherer Ansicht wohl finden, wie damit zu verfahren sein wird. v. Großmann: Ich selbst habe allerdings dem Verfas ser, als dessen Petition mir zugeschickt wurde, die Eingabe abge- rathen; allein da er darauf bestand, so glaubte ich es der Sache schuldig zu sein, das Gesuch zu überreichen. 2) Protokollextract der zweiten Kammer vom 16. Mai 1840, das allerhöchste Decret wegen Erörterung der Einbrin gung eines tiefen Stöllns in die Freiberger Bergamtsreviere. (Auf eine der nächsten Tagesordnungen.) — 4) Desgleichen den Gesetzentwurf wegen Errichtung einer Pensionskasse für Witwen und Waisen der Lehrer an evangelischen Schulen be treffend. (An die zweite Deputation.) 4) Desgleichen die Petition der Commun Großschönau und Waltersdorf, die Anlegung einer Chaussee von Eibau über Sächsisch-Lautersdorf nach Großschönau betreffend. (An die zweite Deputation.) — 5) Herrn Cäsar Angelion Sulmia Graf Sulkowski, Re- petentens der Rechte zu Leipzig, Beschwerde gegen das hohe Ministerium des Innern wegen angeblicher Verletzung mehrer Gesetze und der sächsischen Verfassungsurkunde. Präsident v. Gersdorf: Diese etwas starke Eingabe würde an unsere vierte Deputation zu überweisen sein. Der Name könnte vielleicht glauben machen, der Beschwerdeführer sei ein Ausländer; es ist aber ein Inländer. 6) Die Inspection des Waisenversorgungsvereins des Meißner Kreises überreicht in hinlänglicher Anzahl zur Ver- theilung an die Kammermitglieder die 26. Nachricht ihres Wir kens und bittet um fernere Bewilligung der dieser Anstalt frü her gewahrten Naturaldeputate. Präsident p. Gersdorf: Es wird Ihnen diese Nachricht schon zugetheilt worden sein, und es ist nur zu bedauern, daß dieser Gegenstand nicht früher hat eingehcn können. Wenn Sie erlauben, werde ich den Dank dafür aussprechen. 7) Bericht der vierten Deputation über einige das Hau- sirwesen der Oberlausitzer Weber betreffende Petitionen. Präsident v. Gersdorf: Es ist dieser Gegenstand, da es der Deputation nothwendig geschienen hat, schon dem Drucke übergeben worden, und wird seiner Zeit auf die Tagesordnung kommen. Vicepräsident v. Carlöwitz: Der Druck war allerdings deshalb nothwendig, weil ein vowm sexgramw dazu ge hört. 8) Bericht der vierten Deputation über die Peti tion des Justizamtmann Helmers zu Penig wegen Aufhe bung der §. 1 der Verordnung vom 15. Juli 1829. — 9) Desgleichen das Gesuch Johann Wilhelm Löschke's zu Riesa um Wiederanstellung oder einstweilige Unterstützung. — 10) Desgleichen die Petition des Amtmanns Helmers zu Penig wegen eines zu beantragenden Expropriations gesetzes in Bezug auf die Erweiterung alter und die An legung neuer Begräbnißplätze betreffend. — 11) Desgleichen über das Gesuch Johann Gottlieb Haamanns um Unter stützung. — 12) Desgleichen über die Beschwerde der Ge meinden Leippen, Lindigt und Schänitz, ihre Zutheilung zum Graupzig-Mutzschwitzer Heimathsbezirk betreffend. — 13) Desgleichen über eine von 25 Gemeinden wegen Besetzung der geistlichen Stellen eingereichte Petition. (Sämmtliche vor stehende ungedruckte Berichte auf eine Tagesordnung.) — 14) Bericht der dritten Deputation, die Petition des Herrn Grafen Hohenthal (Püchau) wegen einiger Abänderungen in Ausführung des Ablösungsgesetzes betreffend. (Ist gedruckt und wird heute vertheilt werden.) — 15) Bericht der vierten Deputation, die Petition Friedrich Wilhelm Michaelis um Er richtung eines ritterschaftlichen Creditvereins betreffend. — 16) Desgleichen die Petition der Gemeinderäthe zu Zöblitz, Kleinradmeritz, Glossen, Oppeln, Wehla und Bellwitz, Johann Gottlob Unger und Genossen, in Betreff der ihnen seit ihrer Verweisung in das Justizamt Löbau angesonnenen erhöhten Kosten. (Ungedruckt auf die Tagesordnung.) Präsident v.Gersdorf: Ueb er Nr. 4 07 derHauptregistran- de, welche dem Protokollextract der zweiten Kammer über die Peti tionen des Abg. Schlegel und der Gemeinden Zuckelhausen und Holzhausen betrifft, habe ich zu bemerken, daß beide Petitionen auf sich beruhen sollen; daß aber nur die Petition von den Ge meinden Zuckelhausen und Holzhausen zur Berathung kommen soll; die Petition des Abg. Schlegel jedoch nur als Unterlage hergegeben wird. Wenn nun die letzte Petition auf sich beru hen soll und nur zur Erläuterung hergegeben worden ist, so würde ich glauben, daß die erste Petition nicht an die dritte De putation, sondern an die vierte Deputation gegeben werden möchte. Vicepräsident v- Carlowitz: Ich habe heute früh das Sachverhältniß dieser'Petitionen aus den gedruckten Mitthei lungen kennen lernen. Es sind nämlich in der zweiten Kam mer zwei Petitionen ähnlichen Inhalts eingegangen. Die eine davon ist die von dem Abg. Schlegel befürwortete. Die zweite Kammer hat diese Petition zurückgewiesen und es würde sonach dem von uns neulich angenommenen Grundsätze gemäß die Sache gar nicht an die erste Kammer zu bringen gewesen sein; die andere Petition, von denGemeinden Zuckelhausen und Holz hausen eingebracht, wurde von keinem Abg. befürwortet, aber ebenfalls von der zweiten Kammer zurückgewiesen. Diese letzte ist nur „an die zweite Kammer" überschrieben und man hätte also annehmen sollen, daß auch diese Petition in der zwei ten Kammer hätte zurückbehalten werden müssen. Wäre dieö geschehen, so wäre unfehlbar auch die erste Petition dort zurück behalten worden; denn diese ist nur ihrer Connexität wegen anhergegeben worden. Daß aber die zweite Kammer sich hat bestimmen lassen, die Zuckelhauser Petition an die erste Kam-
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