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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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hier geforderten 900 Thlr. bewilligen wolle? — Ein stimmig Ja. — 5) 3,700Thlr. zu den Bedürfnissen der Uni ¬ versitätsbibliothek. (ekr. Deputationsbericht der zweiten Kammer.)' Das Postulat ist der letzten Bewilligung gleich und dürfte, da nach Versicherung der Herren Regierungscommiffarien, die fämmtlichen nach Abzug der Besoldungen und sonstigen Unter haltungskosten verbleibenden Einkünfte des Bibliothekfonds zu Anschaffung der nötigsten Bücher verwendet werden und dazu kaum ausreichend sind, unbedenklich zu bewilligen sein. Präsident' v. G er s d or f: Ich frage: Ob es der Kammer genehm ist, die hier geforderten 3700 Thlr. zu bewilligen ? — Allgemein Ja. — 6) 500 Thlr. zu dem physikalischen Ca- binet. Diese Forderung ist durch Zurechnung der Besoldung des Jnspectors um 200 Thlr-, welche früher aus dem Universitäts fonds befti itten wurden, erhöht und von der zweiten Kammer ungekürzt bewilligt worden; allein da dieser Gehalt bereits un ter dem Postulate sub 1 mit begriffen ist, (vkr. Depütations- .berichtder zweiten Kammer) so muß er hier in Wegfall kommen. daher dürften hier nur 300Thlr. zu bewil ¬ ligensein. Königs. Commissar v. Hänel: Bei dieser Position habe ich zu bemerken, daß es zwar sehr richtig ist, daß diese 200Thlr. für den Jnspector des physikalischen Cabinets in dem Depu- talionsberichte der zweiten Kammer zweimal vorkommen; allein ich kann nicht damit einverstanden sein, daß sie bei dem Postu late der 500Thlr. gekürzt werden, und zwar aus zweierlei Grün den. Fürs Erste würde hierdurch das von dem Cultusmini- sterko jetzt angenommene constquent durchgeführtr zweckmäßige Princip gestört werden, nach welchem man nämlich soviel wie möglich alle Profefforbesoldungen auf andre disponible Fonds der Universität, die Unterstützungssummen für wissenschaftliche Anstalten hingegen auf die Staatskasse verweist, damit immer mit einem Blicke übersehen werden könne, wieviel von Seiten des Staats zur Unterhaltung jener Anstalten überhaupt und für jede insbesondere gethan wird. Es wurde bei der vorigen Ständeversammlung dem Ministers der Vorwurf gemacht, daß für die Sternwarte zu Leipzig nur 25 Thlr. postulirt wären, und gleichsam scherzweise gefragt, wieviel astronomische Appa rate man für diese Summe jährlich anschaffen könne? Es wa ren aber diese 25 Thlr? keineswegs allein für die Sternwarte bestimmt, sondern die Unterstützungssumme für dieselbe betrug weit mehr, indem noch eine andere weit bedeutendere Summe aus andern Fonds, ebenfalls dazu entnommen wurde. Dies gab Veranlassung, daß das Ministerium eine veränderte Ein richtung des Ausgabeetats traf, wodurch jedoch der Gesammt- betrag desselben um nichts erhöhet wird. Der zweite Grund ist der, weil, wenn diese 200 Thlr.-bei der Position unter 6. nicht bewilligt würden, sie überhaupt nicht bewilligt werden würden. Früher nämlich wurden diese 200 Thlr. aus dem I. 5t. Universitatsfonds bestritten; später aber, als zu einer gelehrten Anstalt gehörig, aus dem so eben erwähnten Grunde auf die Staatskasse verwiesen, und diese dagegen auf andere Weife er leichtert, wie ich der Deputation schon speciell nachgewiesen habe. Allerdings kommen die mehrerwahnten 200 Thlr. im Deputationsbericht der zweiten Kammer in dem dort enthalte nen Verzeichnisse der Besoldungen mit vor; allein das kann hier nicht von entscheidendem Einflüsse fein, weil jenes Ver- zeichniß der Besoldungen blos zur Notiz und als zum Ausgabe etat, und dessen Erläuterung gehörig, mitgetheilt worden, und keineswegs als ein Postulat zu betrachten ist. Streng genom men, würde es richtiger gewesen sein, in jenem Verzeichnisse diese 200 Thlr- nicht mit zu erwähnen, eben so wenig wie die Besoldung des Amanuensis bei der Sternwarte, die Besoldung des Gärtners bei dem botanischen Garten und die des Conser- vators bei dem Naturaliencabinet; denn alle diese Besoldungen stehen ungefähr in gleicher Kategorie wie jene 200 Thlr. Will man nun aber diese 200 Thlr. hier streichen, was würde die Folge davon sein? Es würde die Gesammtsumme der Besol dungen, welche auf 55,398 Thlr. berechnet ist, sich auf 55,198 Thlr. vermindern, und dann eben so der Zuschuß aus der Staatskasse, welcher weiter unten auf 23,344 Thaler angeschlagen wird, auf 23,144 Thlr. herabgehen. Das Mi nisterium hat nun aber zu Deckung der Besoldungen überhaupt nur 20,000 Thlr. gefordert. In der zweiten Kammer ist diese Verschiedenheit auffallend befunden und damit erläutert worden, daß durch zufällige'Ersparnisse jene 23,000 Thlr. nicht ganz nöthig seien und man mit der Summe von 20,000 Thlr. aus zukommen sich getraue. Allein diese letztere Summe ist, wie ich versichern kann, sehr knapp berechnet und dabei auf den Wegfall dieser 200 Thlr. nicht mit Rücksicht genommen wor den. Würden nun die mehrgedachten 200 Thlr. bei der Po rtion 6. nicht mit bewilligt, so würde das Ministerium genö- thigt sein, sie aus seinem Dispositionsquantum zu decken, was nicht angemessen erscheint, da es eine stehende und fortdauernde Besoldung ist. - Referent v. Crusius: Zu Rechtfertigung des Deputa tionsgutachtens erlaube ich mir die Bemerkung, daß man wohl allerdings annehmen muß, daß die Unterlagen zum Budjet, die zur Nachweisung und zur Rechtfertigung der Postulate dienen, sowohl im Ganzen als im Einzelnen Anerkennung und Vertrauen verdienen. Wenn nun dir Mittheilungen, wie sie m Deputationsbericht der zweiten Kammer angegeben worden ind, den hier gekürzten Gehalt des Jnspectors beim physika- ischen Cabinete ausdrücklich erwähnen, und dieser Gehalt hier bei der 6. Position wiederholt in Ansatz gebracht wird, so würde die Deputation pflichtwidrig gehandelt haben, wenn sie nicht auf den Wegfall dieser Post angetragen hätte. Wenn der Herr königl. Commissar geäußert hat, die Mittheilung an die zweite Kammer wäre nicht zum Behuf der Begründung eines Postulats geschehen, so muß ich offenherzig gestehen, daß ich mir dies nicht recht erklären kann. Allerdings ist die Unterlage zum Budjet deshalb mitgetheilt worden, damit die Position ' 2* '
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