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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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begründet erscheint. Nun übersteigt zwar nach Ausweis die ser Unterlagen die Forderung zu Besoldungen das Postulat; allein es ist ausdrücklich bemerkt, daß man deshalb nicht 23,000 Thlr., sondern nur 20,000 Thlr. postulirt habe, weil matt glaube, diese Summe durch die bestehenden Vakanzen und aus dem Dispositionsfonds ergänzen zu können. Hat man nun kein Bedenken gefunden, diese Voraussetzung anzu nehmen, und bei der Summe der 23,000 Thlr. auch auf die Gehaltserhöhung des Inspektors bei dem physikalischen Cabinet an 200 Thlr. mit Rücksicht genommen, so scheint es unbezwei felt, daß auch diese letztere Post hier oder dort in Wegfall zu bringen sei; wir würden außerdem offenbar das noch einmal bewilligen, was schon bewilligt worden ist. Ich gebe zu, daß es aus dem von dem Herrn königl. Commissar angegebenen Grunde zweckmäßiger sei, diese 200 Thlr. hier stehen zu lassen/ allein dann würden sie an der ersteren Post zu kürzen sein, und es würde dann eine Zahlendifferenz entstehen, die eine Ver handlung mit der zweiten Kammer nöthig machte. Daher glaube ich denn, daß es ganz angemessen erscheint, um die mehrgedachte Summe nicht zweimal zu bewilligen, sie hier in Wegfall zu bringen. Königl. Commissar 0. Hänel: Ich muß nochmals be merken, daß diese 200 Thlr. bei jenen 20,000 Thlrn. nicht mit in Ansatz gebracht worden, und dafss überdies diese letztere Summe nur als ein Berechnungsquantum betrachtet wird. Sollten die gedachten 200 Thlr. auf andere Weise erspart wer den können, so versteht es sich von selbst, daß sie der Kasse zu gute gehen; allein wünschen muß ich, daß jene Berechnungs summe dem Ministerio nicht gekürzt werde. Referent v. Crusius: In Bezug auf die letztere Be merkung des Herrn königl. Commissars muß ich auf das De putationsgutachten der zweiten Kammer verweisen; dort ist die Gesammtsumme 55,398 Thlr. 18 Gr. angegeben, und nachher berechnet, wie viel aus anderen Fonds gewährt werde, um die vorerwähnte Summe zu decken, wobei zugleich der Ansatz von 23,344 Thlr. 4 Gr. 5 Pf. aus der Staatskasse mit in Aufrechnung gebracht ist; folglich ist darunter auch die Be soldung von 200 Thlr. für den Inspektor des physikalischen Ca- binets mit begriffen. Prinz Johann: Wenn ich die Aeußerung des Herrn königl. Commissars recht verstanden habe, so geht sie dahin, daß das Postulat der 20,000 Thlr., unter welchem diese 200 Thlr. mit aufgeführt sind, mehr als ein -Berechnungsquantum zu betrachten sei. Da nun von Seiten der Staatsregierung erklärt worden ist, daß man diese Summe in Kaffe lassen würde, wenn man deren nicht benöthigt sei, so scheint nichts weiter darauf anzukommcn, ob sie hier bewilligt wird oder nicht; prak tisch läuft es auf ein und dasselbe hinaus. Bürgermeister Hübler: Der Wunsch der Deputation ist nur der gewesen, zu verhindern, daß diese 200 Thlr. nicht Zweimal bewilligt würden. Die Kammer wird diesen Wunsch ohnfehlbar theilen, und das Postulat muß daher entweder hier in Wegfall gebracht oder bei dem Postulats der 20,000 Thlr. ge kürzt werden. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Es hat mir ge schienen , als ob man nach der Angabe des Herrn königl. Com missars annehmen müßte, daß bei der Mittheilung jenes Be soldungsetats, wie sie an die zweite Kammer erfolgt ist, ein Jrrthum stattgefunden habe. Daß wir zu viel bewilligen wür den, wenn wir diese 200 Thlr. hier bewilligen, das glaube ich um deswillen nicht, weil die hohe Staatsregierung nicht jene 23,000 Thlr. in Anspruch nimmt, sondern nur 20,000 Thlr., und weil ferner der Herr königl. Commissar versichert hat, daß dabei auf diese 200 Thlr. nicht mit Rücksicht genommen worden sei. Sonach gewinnt es allerdings den Anschein, als würden am Ende die gedachten 200 Thlr. fehlen, und' aus diesem Grunde glaube ich, dürfte es zu rechtfertigen sein, sie hier zu bewilligen. v. Po lenz: Offenbar wird aber die geehrte Kammer zu gestehen, daß die Deputation nicht anders verfahren konnte. , Prinz Johann: Mir scheint die Deputation vollkommen gerechtfertigt zu sein, und ich habe nicht im Mindesten zur Ab sicht gehabt, ihr einen Vorwurf zu machen. Präsident v. Gersdorf: Ich erlaube mir nun zur Frag stellung überzugehen. Freilich, muß ich zuvörderst die Frage auf das Deputationsgutachten richten; wird dasselbe abgelehnt, so würde dann die Frage auf das, was die Staatsregierung fordert, nämlich auf die ganzen 500 Thlr. zu richten sein. Zu nächst frage ich also: ob die Kammer nach dem Beirathe der' Deputation hier nur 300 Thlr. bewilligen wolle? — Wird mit 27 gegen 6 Stimmen verneint. — Präsident v. Gersdorf: Und nun frage ich, ob die Kammer gemeint sei, die hier postulirten 500 Thlr. zu bewilli gen? — Einstimmig Ja. — 7) 365 Thlr. zur Sternwarte. Auch diese Post ist um 340 Thlr. , welche früher vom Universitatsfonds bestritten wurden, erhöht worden, und zwar, damit der ganze Etat der Anstalt besser übersehen werden könne. Da der durch diese und einige ähnliche Uebertragungen er leichterte Universitätsfonds durch andere, der Deputation nachgewiesene Ausgaben, welche außerdem der Staatskasse zur Last fallen würden, wiederum in Anspruch genommen worden ist, so werden auch diese 365 Thlr. zur Bewilligung empfohlen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: Ob die Kammer die hier postulirten 365 Thlr. bewilligen wolle? — Einstimmig Ja. —- 8) 550 Thlr. für das naturhistorische Mu ¬ seum wie bisher, und dürften zu bewilligen sein. Präsident v. Gersdorf: Ob die Kammer die hier gefor derten 550 Thlr. bewilligen wolle? — Einstimmig Ja. —
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