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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mitth etlungen über die Verhandlungen des Landtags. I Kammer. ^^^2. Dbesöen, den 30. Mai. 1840. Zwei und fünfzigste öffentliche Sitzung am 25. Mai 1840. Eingänge auf der Registrande. — Berathung des anderwei- ten Berichts der ersten Deputation, den Gesetzentwurf, die Todtenschau und die Anlegung von Leichen kammern betreffend. —Berathung des Berichts der drit ten Deputation über die Petition des Grafen Hohenthal (Püchau), einige Abänderungen in Ausführung des Ablö- sungsgefetzes betreffend. — Berathung des Berichts der vierten Deputation, das Gesuch der Gemeinde Altstadt- Waldenburg um eine verbesserte Mühlenordnung betref fend. — Berathung des Berichts dervierten Deputation, das Gesuch der Seifensiederinnung zu Olbernhau um Herabsetzung des Eingangszotls für ausländischen Talg be betreffend. — Berathung des Berichts der vi erten Depu tation über die Petition des Adv. E r n st M ü l l e r zu Dres den in Betreff einer Nichtigkeitsbeschwerde. — Beratung des Berichts der vierten Deputation über die Petition des Justizamtmann Helmers zu Penig um Aufhebung 1 der Verordnung vom 19. Juli 1829. — Berathung des Be richts der vierten Deputation, das Gesuch Löschke's zu Riesa um Wiederanstellung und einstweilige Unterstützung betreffend. — Berathung des Berichts der vierten Deputa tion über die Petition des Justizamtmanns Helmers zu Penig, wegen eines zu beantragenden Expropriationsgesetzes in Bezug auf die Erweiterung alter oder Anlegung neuer Be- grabnißplätze. — — Anfang der Sitzung nach ^11 Uhr in Anwesenheit von 37 Kammermitgliedern. Der Secretair Amtshauptmann v. Biedermann verliest das über die letzte Session abgefaßte Protokoll, welches nach einer kleinen Berichtigung genehmigt und von dem Hrn. v. Hartitzsch und v. Schönberg mit unterzeichnet wird. Auf der Registrande befindet sich: 1) Protokollcxtract der zweiten Kammer vom 20. Mai 1840, das Decret wegen der erbländischen Jmmobiliar-Brand- versicherungsanstalt betreffend. Präsident v. Gersdorf: Der Gegenstand ist schon an die erste Deputation abgegeben worden. 2) Protokollextract der zweiten Kammer vom 20. Mai I. 52. 1840, die Petition des Adv. Blechschmidr wegen Sicherstellung der AdvocatengebühreN betreffend. Präsident v. Gersdorf: Man ist bei diesem Gegen stände einstimmig jenseits der erstem Kammer beigetreten. Die Fertigung der Schrift hat in der zweiten Kammer zu erfolgen und wir würden nun dem Eingänge derselben entgegen sehen. 3) Der a xrsxi suspendirte Advocat Rumpelt erneuert sei nen schon mehrmals gestellten Antrag um die Aufnahme seiner sogenannten Hauptpetition in die Landtagsmittheilungen. Präsident v. Gersdorf: Hierüber ist Ihnen schon ver schiedenes vorgekommen, und ich würde die Meinung des Hrn. Vorstandes der vierten Deputation zu vernehmen wünschen; außerdem würde der Gegenstand, da er von einem dritten kommt, an die vierte Deputation zu verweisen sein. Wicepräsident v. Carlowitz: Den früher gefaßten Be schlüssen gemäß, würde diese Sache ohne Weiteres beizulegen sein; jedoch daß dieselbe noch an die zweite Kammer gegeben werde. Denn ob ihr schon dort dasselbe Schicksal bevorstehen wird, darf sie doch der zweiten Kammer nicht vorenthalten werden. Präsident v. Gersdorf: Die Überschrift ist an die erste und zweite Kammer. Ich stimme ganz mit der Ansicht des Hrn. Vicepräsidenren überein, daß darauf hier nicht einzugehen, son dern sofort das Gesuch an die zweite Kammer abzugeben sei. 4) Bericht der dritten Deputation über den Antrag des Abgeordneten Eisenstuck in Bezug auf die hannöversche Ver- faffungsfrage. Präsident v. Gersdorf: Der Bericht ist schon dem Druck übergeben worden und wird sobald möglich, vielleicht heute, Ihnen ausgetheilt werden. — Um Urlaub haben für heute gebeten Domh. v. Schilling, v. Metzsch und v. Posern. Ich erlaube mir daher zu bemerken, daß der eine Bericht der vierten Deputation, wobei Hr. v. Metzsch Referent ist, und der mit auf der heutigen Tagesordnung steht, von dieser wegge nommen oder von einem andern Herrn vorgetragen wird, oder vielleicht, da viele Gegenstände vorliegen, wenn wir damit nicht fertig werden, ausgesetzt werden dürfte. Sollte es der Fall sein, daß einer der Herren aus der Deputation etwas zu erwähnen hat? 1
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