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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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umgeworfene Erntewagen angetroffen, aber ein Provisorium ist nicht getroffen worden. Referent Bürgermeister Starke: Es bleibt zwar der Kritik der verehrten Mitglieder der Kammer anheim gestellt, diesen Be richt für schuldig oder unschuldig, für leer oder nicht leer zu er achten, um jedoch das Deputationsgutachten zu vertheidi- gen, erlaube ich mir darauf aufmerksam zu machen, daß es nicht der Wunsch der Deputation sein konnte, durch unmittelbare Bevorwortung des Antrags des Bittstellers eine bloß partielle gesetzliche Bestimmung auszuwirken, welche auf diesem Wege nur erzielt worden sein würde; vielmehr und da eine Zusage der hohen Staatsregierung wegen Emanirung eines ganz neuen Gesetzes vorlag, enthielt sich die Deputation ganz des Eingehens in das Materielle des Antrags, um der hohen Staatsregierung auf keine Weise vorzugreifen; erachtete es aber doch für noth- wendig, darauf anzutragen, daß auf Beseitigung des störenden Grundsatzes Bedacht genommen werden möge, wie er von dem Petenten herausgehoben worden ist. Präsident v. Gersdorf: Ich weiß nicht, ob der Herr Re ferent zum Schluß gesprochen hat? Ehe zum Schluß gespro chen würde, war es meine Absicht, über den Gegenstand,' der mir nicht fremd sein kann, etwas hinzuzufügen. Ich bedauere unendlich, gegenwärtig in dem Fall zu sein, nicht ganz dem De putationsgutachten, nicht ganz dem, was von den meisten der geehrten Sprecher geäußert worden, beitreten zu können. Auf das Vollständigste davon überzeugt, daß die Stände Anträge an die hohe Staatsregierung nicht zu oft vorkommen, sondern nur über die wichtigsten Gegenstände cintreten lassen und der hohen Staatsregierung aus sehr vielfachen Gründen nicht die Hand binden müssen. Wohl glaube ich jedoch, daß wir, weil der gegenwärtige Gegenstand von hoher Wichtigkeit ist, und ich im Deputationsgutachten weder einen unbedingten Antrag, noch eine Leere finde, daß ein solcher Antrag etwas modificirt wohlan die hohe Staatsrcgierung zu bringen sein dürste. Ich erwähne aber dabei, daß einFall, ein einzelnes Beispiel unmöglich zur Ueberficht des Ganzen führen könne, daß in.Sachsen seit einer gewissen Zeit neben sehr viel anderen Gegenständen, die ausge führt werden mußten, auch außerordentlich viel Wegebaue und Reparaturen mit großem Glücke unternommen und ausgeführt worden sind, daß in dieser Beziehung seit einem Jahrzehnt so viel in Sachsen geschehen ist, als früher in Jahrhunderten. Es ist gewiß, daß man nicht alles auf einmal vom Staatsbürger fordern kann, und daß die Lasten, die man ihm auflegt, das Nö tigste zuerst, das minder Notwendige und das Gewünschte nach kommen müsse, aber nicht alles kann auf einmal geschehen. Das Jahrzehnt, das vergangen, hat in dieser Beziehung so viel her vorgebracht, das nächste wird noch mehr hervorbringen, denn wir sind vollkommen davon überzeugt, daß eine gute Communication etwas unerläßlich Notwendiges ist, etwas allgemein gefühltes und wünschenswertes. Daß aber allgemein eine möglichst gute Communication gewünscht wild, das ist etwas uns allen Bekanntes. Höher als der Wunsch steht aber das wahre Be- -ürfniß Bei der in allen Dingen so sehr fortschreitenden Zeit, mit der in Sachsen so sehr fortschreitenden Industrie, den stei genden Gewerben und der Belebung des Ackerbaues müssen wir Bedacht nehmen , daß die Communication erleichtert und ver bessert werde. Bei der früher so oft hervortretenden Verlegen heit der Behörden, wie sie das ausführen, wie sie denen, die dazu verbunden sind, es auflegen oder abfordern sollen, ist es im höchsten Grade wünschenswerth, daß Einiges in Sachsen in die ser Beziehung, und noch mehr als bisher geschehen möge. Ich würde mir nicht erlauben, das anzuführen, aber es ist von den ' geehrten Rednern selbst bemerkt worden, daß in einem Theile des Vaterlandes einige neuere Veränderungen eingetreten wären, die Erleichterung hervorgebracht hätten. Dies ist allerdings der Fall, wie allen denen, welche mit der Gesetzgebung näher vertraut sind, wohl bekannt sein wird, und es ist von allen ge fühlt worden, daß diese neueren Bestimmungen sehr zweckmäßig waren. Ich hätte geglaubt, es würde um so leichter sein, dem Deputationsgutachten beizutreten, wenn es der Deputation ge fällig gewesen wäre, blos im Allgemeinen zu sagen: Allerdings ist der Zustand in Sachsen in dieser Beziehung besser als früher; nichts destoweniger finden wir aber, nach den von uns gemach ten Erfahrungen, daß noch Vieles zu thun ist, und daß es gut sei, wenn für das noch zu Lhuende gesetzliche Normen festgesetzt würden, und daß im Einverständnisse mit der zweiten Kammer dieser Gegenstand als sehr beachtungswerth der hohen Staats regierung bemerklich zu machen und anzuempfehlen sei, mit dem Anträge, daß beim nächsten Landtage wo möglich ein des- fallsigerGesetzentwurf vorgelegt würde. Denn, meine hochge-. ehrten Herren, nur die hohe Staatsrcgierung kann am füglich- sten ermessen, ob der eine oder der andere Gegenstand dringender sei. Das ist einer der Hauptgründe, warum wir in der Regel nicht mit Bestimmtheit darauf antragen können, dies oder jenes Gesetz möge zuerst vorgenommen werden. Hier tritt auch das ein, was auf der andern Seite wegen der Abkürzung des Land tags gesagt worden ist. Man nehme nur das Allgemeine ins Auge, und man wird sehr leicht sehen, daß alles ein großes Ganze bildet, aus dem man nicht ungestraft einen einzelnen Theil herausreißen kann. Was ich erwähnte, soll blos dazu dienen, um meine Handlungsweise zu rechtfertigen, wenn ich dem Deputationsgutachten beitreten werde; denn es geht haupt sächlich doch darauf hinaus, daß eine gesetzliche Bestimmung zu seiner Zeit vorgclegt werde. Ich habe um deswillen über den Gegenstand gesprochen, weil ich ihn wohl kenne, und weil es mir sehr am Herzen liegt, eine Meinung auszusprechen,' die ich gewiß nicht geäußert haben würde, wenn ich sie nicht für rich tig, und als aus praktischen Ansichten hervvrgegangen gehalten hätte. Secretair Ritterstädt: Wenn vom Herrn Referenten noch nicht zum Schluß gesprochen worden ist, so würde ich mir noch das Wort erbitten. Ich bin auch ganz der Ansicht, welche vom Herrn Präsidenten ausgesprochen worden ist, daß das Ge such nicht dahin gestellt werden möge, daß vielleicht noch auf d.m jetzigen Landtage ein solches Gesuch zur Vorlage kommt, weil ich allerdings auch ganz von dem Wunsche beseelt bin, daß
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