Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Referent Fürst Neuß: Auf die Frage des Hrn. Grafen Hohenthal, warum es nicht möglich sein würde, das Land in bestimmte Bezirke zu theilen, habe ich zu erwiedern, daß das Geschäft der Ablösung sich über das ganze Land verbreitet hat. In vielen Gegenden des Landes ist die Ablösung bereits besei tigt, in manchen Gegenden ist sie in Arbeit und in andern wie der ist sie erst angefangen worden. Nun frage ich, wie eine gleichmäßige Eintheilung über das ganze Land jetzt noch mög lich ist? Ich kann mir sie "wenigstens nicht denken, denn in vielen solcher Bezirke würde es gar keine Geschäfte geben, wäh? rend in andern nur wenige, in noch andern aber überhäufte Ge schäfte vorkommen dürften. Köm'gl. Cömmissar V. Schaarschmidt: Es ist auch von dem Vorschläge ein rechter Vortheil nicht zu erwarten und man könnte eine solche Bestimmung fast nur für eine Fessel halten, welche der Wahl für geeignete Specialcommissare ange legt würde. Jetzt haben die betheiligten Parteien die Freiheit, die geschicktesten und die nächsten Speciallommissare zu wäh len. Wollen sie sich des Wahlrechts begeben, so ist der Spe- cialcommission freigestellt, nach diesen beiden Rücksichten eine Wahl zu treffen .und diese, wie die Parteien, würden in ihrer Wahl nur beschränkt werden, wenn Bezirkscommissare ange nommen würden. Ich kann mir übrigens nicht denken, daß es in der Absicht des Hrn. Grafen liegt, daß Commissare als Staatsdiener angestellt werden sollen, sondern sie würden im mer nur die im Voraus bestimmten Commissare sein, die in einzelnen Fällen Aufträge zu erhalten hätten. Daher läßt sich von einer solchen Bestimmung kein Vortheil, sondern nur eine Beschränkung erwarten. Graf Hohenthal (Königsbrück): Wenn über.dieein zelnen Punkte eine Abstimmung sofokt eintreten wird, so habe ich nur den Grund anzugeben, weshalb ich mich- mit der Depu tation vereinigen und gegen alle Anträge des Hrn. Grafen Ho- henthal-Püchau stimmen werde; es ist der Grund, welcher von der Deputation selbst zu Motivirung der Ablehnung des ersten Punktes angedeutet worden ist, nämlich daß die Geschäfte der Ablösung schon so weit vorgeschritten sind, daß es weder thun- lich noch rathsam erscheinen'möchte, -eine Schwankung in das Geschäft zu bringen; denn es ist gewiß sehr wünschenswerth, daß in unserem Vaterlande die einmal angenommenen Grund sätze auch durchgeführt werden. Schon früher ist einmal ge äußert worden, daß gewiß über die Hälfte der sämmtlichen Ab lösungen , wenn auch nicht ganz vollendet, doch im Lande ein geleitet worden sind. Wollte man nun verschiedene Grund sätze, als die bereits angenommenen befolgen, so würde dadurch eine große Verwirrung in die bereits angefangenen Geschäfte kommen; ja man würde selbst die fast beendeten größtentheils ganz von Neuem anfangen müssen und es würde dadurch eine ungleiche Behandlung der einzelnen Fälle hervorgebracht wer den. Den Vortheil verspreche ich mir aber von der Petition des Hrn. Grafen Hohenthal-Püchau, daß dadurch die hohe Staatsregierung auf manche — um nicht geradezu zu sagen Mängel — doch Unvollkommenheiten des Gesetzes.aufmerksam geworden sein wird, die, ohne die Grundsätze zu ändern, so weit es thunlich, auf dem Verordnungswege beseitigt werden können. Mit Freuden habe ich übrigens aus dem Deputations gutachten ersehen, daß der Hr. königl. Cömmissar bei einzel nen Punkten in der Deputation bereits solche Zusicherungen ge geben hat, und somit mancher Vorschritt zum Bessern gesche hen wird. Präsident v. Gersdorf: Die Deputation hat am Ende ihres Gutachtens gesagt, sie könne aus den angegebenen Grün den den Antrag nicht bevorworten. Ich frage die Kammer: ob sie damit einverstanden fei? — Gegen eine Stimme Ja. — 3) daß die Kostenerhebung nach Maßgabe der preußischen in der oben angegebenen Weise eingerichtet werde; - / Die Deputation sagt: sä 3. Die vorgeschlagene Kostenerhebung hat unstreitig viel gegen sich, da sie zu neuen Regiekosten führen würde, die der General-Commission nicht zugemuthet werden könne, mit hin den Betheiligten zur Last fallen würden. Da ferner eine Vorausberechnung der Kosten nicht wohl thunlich scheint, und daher auf solche Art leicht mehr Kosten erhoben werden könnten, als wirklich erforderlich sind. Die Deputation hat auch noch keine Klagen über die bisher übliche Art der Kostenerhebung zu vernehmen Gelegen heit gehabt und muß die Annahme dieses Antrags daher eben falls widcrrathen. Graf Hohenthal (Püchau): Auf diesen Punkt lege ich selbst keinen großen Werth; inzwischen glaube ich, 'daß der Grund, der gegen mich angeführt worden ist, dass dadurch noch größere Kosten gehäuft würden, nicht ganz stichhaltig'sei. Das Wesentliche, was in Sachsen ebenfalls geschieht und was dies, meiste Zeit nimmt, ist, daß die Kosten durch gesehen, mo tz erirt und festgesetzt werden. Die übrige Arbeit der Ge neralcommission wird sich auf die Ausstellung einiger Quittun gen beschränken, wobei höchstens einige Buch Papier mehr ver schrieben werden. Daß aber dabei mancher Mißbrauch, wie deren z. B. bei Abschlagszahlungen vorkommen können, ver mieden wird, ist keine Frage. Aber etwas hat die Deputation gar nicht erwähnt, was mir ein großer Vorzug des preußischen Ge-. setzes zu sein scheint und aus welche Einrichtung ich viel Werth lege, obgleich ich auch zweifle, daß dieser Vorschlag Genehmigung finden würde. Es ist nämlich in Preußen die Einrichtung ge troffen, daß die Commissare nach ihren Fähigkeiten und Arbeits kräften bezahlt werden. Wer schnell und gut arbeitet, bekommt doppelt und dreifach soviel, als derjenige, der schlechte Arbeiten und wenig liefert. Hierin scheint nun ein wesentlicher Sporn für die Vervollkommnung der Commissare zu sein. Präsident v. Gersdorf: Ich würde nun zur Fragstel lung übergehen können. Die Deputation sagt in ihrem Gut achten sä 3.: „Sie müsse ebenfalls widerrathen, diesen Antrag anzunehmen." Tritt die Kammer der Ansicht ihrer Deputation, bei?— Einstimmig Ja. —
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder