Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Graf Hohenthal (Püchau): Inder Praxis hat die Staatsregierung bis jetzt sich eher zu freigebig mit Concessions- ertheilungen zu Anlegung neuer Mühlen bewiesen, und etwa entgegenstehende Verbietungsrechte vielleicht nicht immer gar zu genau erwogen. Prinz Johann: Dürfte ich um nochmalige Verlesung des Beschlusses, der zweiten Kammer, soweit derselbe hier in Frage kommt, bitten? Referent v. Schönberg: Der Beschluß der zweiten Kam mer lautet: „die hohe Staatsregierung erstens um Einschärfung der die Rechte und Pflichten der Müller gegen die Mahlgäste betreffenden allgemeinen Gesetzesvorschriften und um Erlaß einer darauf bezüglichen generellen Verordnung, sowie zweitens darum zu ersuchen, daß die hohe Staatsregierung zu Beförderung der Concurrenz die Anlegung neuer Mühlen begünstigen wolle." Prinz Johann: Ich gestehe, daß ich nicht recht weiß, ob man gegen das bisherige Verfahren Tadel aussprechen wolle, d. h. ob man wünsche, daß man von dem bisherigen Verfahren absehen möchte. Sollte Letzteres der Fall sein, so fragt es sich, ob das bisherige Verfahren nachtheilig gewesen sei oder nicht? Mir liegen zur Zeit keine nachtheiligen Erfahrungen vor, und deshalb würde ich gegen den Vorschlag der zweiten Kammer stimmen; denn im Aweifelsfalle bin ich allemal dafür, daß man dergleichen Anträge unterlasse. . Präsident». Gersdorf: Es dürfte wohl rathsam sein, die Frage zu spalten, und sie zuerst darauf zu richten, was die Deputation im Eingänge ihres Schlußantrags sagt, die zweite Frage aber darauf, was sie zuletzt uns anräth. Der erste Theil des Deputationsgutachtens geht dahin, es möge der Kammer angemessen erscheinen, bei der hohen Staatsregierung auf eine Einschärfung der bisher in dieser Beziehung bestehenden gesetz lichen Verordnungen anzutragen, und ich frage die Kammer, ob sie damit übereinstimme? —Einstimmig Ja. — Präsident v. Gersdorf: Ferner frage ich, ob die Kam mer nachdem Rathe unsrer Deputation es für genehm halte, bei der hohen Staatsregierung dahin einen Antrag zu stellen, daß letztere bei Anlegung neuer Mühlen die Concurrenz beför dern möge? — Wird mit 18 gegen 14 Stimmen bejahet. — Grafv. Vitzthum: Muß nicht in diesem Falle durch Namensaufruf abgestimmt werden? Graf Hohenthal (Püchau): Ich weiß nicht, ob richtig gezahlt worden sein möchte; denn es setzten sich einige Mitglie der, die sich gegen den Antrag erhoben hatten, sehr rasch nie der. v. Zedtwitz: Da hierein Antrag an die hohe Staats regierung in Frage ist, so muß wohl durch Namensaufruf ab gestimmt werden. Vicepräsident v. Carlo witz: Bis jetzt ist es nicht ge bräuchlich gewesen, über Berichte der vierten Deputation mittelst Namensaufruf abzustimmen. Sollte dagegen ein Zweifel über das Ergebniß der Stimmenzahl selbst obwalten, so giebt es ja Mittel sich darüber Gewißheit zu verschaffen. Man wiederhole entweder die einfache Abstimmung, oder, wie in der Landtagsordnung vorgeschrieben ist, man lasse die Ab stimmung durch Namensaufruf eimreten. Liegt aber ein sol cher Zweifel hier nicht vor, so dürfte auch eine Abstimmung durch Namensaufruf nicht nöthig sein, eben weil es sich nur öon einem Anträge der vierten Deputation handelt. Graf Hohenthal (Püchau): Mir schien allerdings, als sei ein Zweifel über die Abstimmung entstanden. Mehre der Herren setzten sich rasch nieder, und es hieß Anfangs, als sek Stimmengleichheit da. Präsident v. Gersdorf: Der Fall ist der, 18 Stimmen hatten sich erhoben, was auch die Herren Secretarien nicht anders wissen, im Augenblick aber war mir unbekannt, wie viel Mitglieder überhaupt im Saal anwesend waren, und es hieß, es seien deren 32 gegenwärtig, bei nochmaliger Durchzählung ergab sich jedoch, daß 34 Mitglieder anwesend waren. Dennoch war das Deputationsgutachten mit einer Stimmenmehrheit von zwei angenommen worden. Ob nun noch überdem der Namensaufruf einzutreten habe, darüber hat sich schon der Herr Vicepräsident ausgesprochen, und ich bin ebenfalls der Meinung, daß der Namensaufruf hier nicht nöthig sei, indeß muß ich das der geehrten Kammer über lassen. v. Polenz: Ich sollte doch meinen, daß der Namens aufruf annoch nöthig sei, denn es steht in der Landtagsordnung, daß, wenn Zweifel über die Majorität entstehen, durch Namens aufruf abgestimmt werden soll. Präsident v. Gersdorf: Es ist kein Zweifel da, doch bitte ich den geehrten Sprecher anzudeuten, welche Zweifel existiren sollen? Man geht nun zu dem ferneren Berichte derselben Depu tation über, das Gesuch der Seifensieder zu Olbernhau um Herabsetzung des Eingangszolls von ausländischem Talg be treffend. ' Referent v. Schönberg: Der gedachte Bericht lautet: Die Seifensieder zu Olbernhau, Christian Gottlieb Hie rbei und Consorten, haben sich in der gegenwärtigen Eingabe die Mitwirkung der Stande für eine Ermäßigung des für die Ein führung des ausländischen rohen Talgs zu entrichtenden Grenz zolles erbeten und haben zur Begründung ihres Gesuchs dar- zuthun gesucht, daß der Eingangszoll von 2 Tbalern für den Centner rohen Talg die hauptsächliche Veranlassung zu dem augenscheinlichen Verfall geworden sei, in welchem »sich das Seifensiederhandwerk zu Olbernhau dermalen befinde. — In dieser Beziehung führen'die Petenten an, daß, wäh- tend sie vor Eintritt des Zollverbands den zum Betrieb ihres Gewerbes benöthigten Talg ungehindert und zollfrei aus dem benachbarten Böhmen bezogen hätten, sie dies bei dem gegen wärtig bestehenden hohen Eingangszolle nicht mehr, wie ehe-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder