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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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MäLth eilANgEn ü b e r die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 58. Dresden, Drei und fünfzigste öffentliche Sitzung am -2tL Mai 1840. Mündlicher Vortrag dieJmmobiliarbrandversicherungs- anstalt betreffend. —Eingange'aufderRegistrande. — Die in Folge des Allerhöchsten Decrets, die Erörterung wegen Einbringung eines tiefen Stöllns in die-Freiberger Bergamts revier betreffend, zu veranstaltende Wahl einer Deputa tion anlangend. — Vortrag rücksichtlich der über die Staats schulden auf dieZahre1837 und 1838 abgelegten Rechnungen. — Berathung des Berichts dervierten Deputation über einige dasHausirbefugniß dec Oberlausitzer Weber betreffende Petitionen. — Wahl der Deputationsmitglieder wegen Er örterung hinsichtlich der Einbringung eines tiefen Stöllns rc. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten De- > putation über das- Ausgabebudjet. (8. Pensionsetat). — Die öffentliche Sitzung beginnt nach einer geheimen gegen H11 Uhr mit Verlesung des ffber die letzte öffentliche Sitzung aufgenommenen Protokolls. Anwesend sind 36 Mitglieds und der königl. Commissarv. Schaarschmidt. Nach Verlesung des Protokolls bemerkt der Präsident vi Gersdorf: Hat Jemand gegen das Proto koll Etwas zu erinnern? Königl. Commifsar v. Schaars chmidt: Die Anfrage des Amtsyauptmanns v. Welck ist in dem Protokoll, höchst wahr scheinlich der Wahrheit gemäß, so gefaßt, ob das Ministerium des Innern der^Generalcommission die Weisung ertheilt hätte, die 94. §. des Ablösungsgesetzes in einer Weise anzuwenden, welche dem Gesetze selbst entgegenlaufe. Als meine Antwort auf diese in dem Protokoll also gefaßte Anfrage wird darin re- ferirt: ich hatte dies zugestanden. Nothwendig muß ich mir hierüber die Bemerkung erlauben, daß das Ministerium des Innern von der Ueberzeugung ausgegangen ist, daß die Weisung nicht nur mit dem Gesetze nicht im Widerspruche, sondern auch dqrin begründet sei. Sccretair Bürgermeister Ritterstädt: Ich muß aner kennen, daß die Fassung im Protokoll nicht ganz passend ist, und ich werde ihr noch eine andere Wendung geben. Bürgermeister Wehner: Ich wollte mir nureineBemer- kung wegen des Gesetzentwurfs, die Lodtenschau betreffend, er lauben. Bei tz. 5 hat die zweite Kammer die Einschaltung den 2. Juni. 1840. beschlossen: „für 4,6 bis 8 Gr." Die Deputation hat ange- rathen, diese Einschaltung abzulehnen, und die Kammer hat die ses Deputationsgutachten angenommen. Nun ist in dem Pro tokolle, wenn ich es recht verstanden habe, allerdings diese Ein schaltung besonders erwähnt;" es ist mir aber, als könnte die Misdeutung aus der Fassung -hervorgehen, als ob diese Ein schaltung angenommen worden wäre. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Es lautet die Stelle in dem Protokoll,so: „zu der von der Deputation ange- rathenen Ablehnung der Einschaltung der Worte u. s. w." Bürgermeister Wehner: Damit bin ich einverstan den. , Das Protokoll wird hierauf genehmigt, und durch v. P o- lenz und Bürgermeister Wehnermit unterzeichnet. Präsident v. Gersdorf: Herr Bürgermeister Wehner wollte einen mündlichen Vertrag über wenige Punkte, die Brandkassenangelegenheit betreffend, halten, und ich ersuche denselben, uns diesen Vortrag zu erstatten. (Königl. Commifsar v. Schaarschmidt verläßt den Saal.) Referent Bürgermeister Wehner: In der Hauptsache ist die zweite Kammer den Beschlüssen der ersten Kammer beige treten ; doch sind noch einige kleine Punkte zur Berichtigung übrig. Nämlich es ist bei dem zweiten Punkte des allerhöch sten Decrets, der dahin geht, daß in Zukunft die Brandkassen gelder im l4Lhalerfuße bezahlt werden sollen, von der zwei ten Kammer noch ein Antrag beschlossen worden, der dahin geht, daß in dem zu erlassenden Erläuterungsgesetze, den Ver sichernden nochmals Gelegenheit gegeben werde, die in den Ka tastern angesetzte Versicherungssumme zu erhöhen, damit sie nämlich 2ff K zur Versicherungssumme hinzu setzen könnten. Inzwischen hat die Deputation der ersten Kammer doch Be denken getragen, diesem Anträge beizutreten, und zwar aus folgenden Gründen: Nach der Verordnung voM 22. Juni 1839, welche bestimmt hat, daß den Versichernden nachgelassen werden dürfe, die Versicherungssumme um 2A zu erhöhen, ist bereits alle Vorsicht getroffen worden. Es wurde den Obrig keiten aufgegeben, sie sollten alle Versicherten auffordern, sich anzumelden, wenn sie eine Erhöhung wünschten. Diese Frist ist vorübergegangen, und es ist anzunehmen, daß diejenigen, die sich nicht gemeldet haben, eine solche Erhöhung nicht haben wollten. Dann ist durch das Gesetz selbst der Sache einiger-
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