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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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machen, wenn cS meinen ernsten Bemühungen gelingen sollte, dasselbe zu rechtfertigen. Vicepräsident tu Carlo witz: Ich schließe mich den Aeußerungen meiner Herren College» an und werde mich be mühen, gewissenhaft den mir obliegenden Pflichten nachzu kommen. Präsident v. G ersd orf: Es ist nun noch der Vortrag über den Pension setat übrig. Ich ersuche den Hrn.v.Po tenz die Rednerbühne zu betreten. Referent v. Poldnz:» DieDeputation sagt zuvörderst: Ueber diesen Lheil der Staatsausgaben lassen sich zwar mancherlei Betrachtungen anstelle», dagegen die Untersuchung, ob mehr oder weniger zu bewilligen, keinen weselttlkchen Nutzen herbeisühren kann. Denn müssen wir die früher von der Re gierung zugestandenen Pensionen anerkennen, und haben wir neuerer Zeit die Regeln selbst aufgestellt, nach welchen die Pen-, sion eines jeden Sraatsdieners zu bemessen ist, so geht daraus die unabweisliche Nothwendigkeit hervor, die Summen zu bewil ligen, worauf die Pensionsempfänger ein Recht darthun. . Die Regierung fordert 535,305 Lhlr. 13 Gr. 8 Pf. zu Befriedigung der Wartegelder und Pensionen, und zwar, »peil im Anfänge des Jahres 1839, bei Aufstellung des Aus- gabebudjet das Bedürfnis sich nach Höhe dieser Summe erwieß. Der Rechenschaftsbericht über die laufende Periode wird eine andere, mutymaßlich mindere, als die geforderte Summe ergehen, urjd daraus hervorgehen, daß diese Postulat eigent lich auf Berechnung bewilligt wird. Daß in Sachsen.die Ausgabe fürPensionen eine sehr hohe, verhältnißmäßig vielleicht die höchste in allen deutschen Staa ten darauf verwendete ist, dürfte wohl anzunehmen sein; daher auch den Ständen nicht verdacht werden mag, wenn sie bei Bewilligung zu diesem Zwecke den Wunsch aussprechen, es Möge die Regierung, da durch das Staatsdienergesetz nicht blos auf eine gerechte, sondern auch liberale Weise für diejenigen, welche ihre Kräfte dem Staate opfern, gesorgt worden ist, fort während besorgt sein, die in ihrer Hand liegenden Mittel an zuwenden, um diesen Lheil der Staatsausgabe nicht anwach sen zu lassen, sondern zu mindern. Ergiebt nun die Vergleichung dessen, was ulto. Juni 1836 mit dem, was ulto. März 1839 erforderlich war, (ekr. den jenseitigen Bericht) das erfreuliche Resultat einer Minde rung von 28,813 Lhlr. 10 Gr. 9 Pf., . wenn, wie hier zur Vergleichung durchaus erforderlich, das Agio zugeschlagen wird, so muß man dankbar anerkennen, daß bisher in der gewünschten Art verfahren worden ist, was auch darin noch einen Beleg findet, daß die Regierung von der ihr ertheilten Ermächtigung, in gewissen Fällen die Pensionen um zu erhöhen, nur den sparsamsten- Gebrauch gemacht hat. Die Deputation sieht in diesem Ergebniß eine Bestäti gung dessen, was sie im Jahre 1837 bei Gelegenheit der Be- urtheilung dieses Gegenstandes aussprach: daß nämlich, ohy- geachtet die Gesetze vom 7. März 1835 und 17. December 1837 den Dienern höhere Ruhegehalre, als ihnen sonst zuge standen worden sind, gewähren, welches auf lange Zeit ein Ansteigen des Etats befürchten läßt, dennoch dex Culmina- tionspunkt dieser Staatsausgabe in der Periode von 1833 zu 1836 gelegen haben möchte. Wirken heute dieselben Minderungsursachen gleich wie 1837 fort, daß "die Hofpensionen nach und nach ganz wegfal len , die wegen organischer Veränderungen Penfionirten abster ben, (vorausgesetzt, daß wir endlich zu einem festen Zustand gekommen sind) und können während der Friedenszeit niemals so viel Pensionen hinzutreten, als von denen bei der Lheilung verhältnißmäßig zu.viel übernommenen Militair-Pensions-Em- pfängern abgehen, so bietet sich auch für die folgenden Finanz perioden die trostreiche Aussicht dar, daß dieses Postulat wohl noch unter den Stand des oft zur Vergleichung gebrauchten Bedürfnisses des Jahres 1831 zurückfallen werde. Schwebten jenseitiger Deputation beunruhigende Be sorgnisse über künftig wieder anwachsendes Pensionsbedürfniß vor; so konnte folgende nunmehr beseitigte Befürchtung wohl Veranlassung dazu geben. Als der Bericht an die zweite Kam mer entworfen und beratben wurde, mangelte noch die Ent scheidung, ob der von der Regierung angeregte Wegfall der Ge halts - und Pensionsabzüge eintreten solle oder nicht? Nachdem beide Kammern sich jedoch für deren Beibehaltung entschieden haben, so fließt künftig dem Staatspensionsfonds durch die Diener selbst ein Beitrag zu, welchen der Herr Finanzminister nunmehro, wo die Periode eingetreten ist, daß die ältern Die ner den vollen Satz, bezahlen, nahe an 40,000 Lhlr. quantiflcirt hat. — Rechnet man diese Beisteuer, wie billig, von der wahren Vergleichungssumme an 520,997 Lhlr. 10 Gr. 10 Pf. ab, so ergiebt es sich, daß wir in der laufenden Periode fast schon den niedrigen Stand von 1831 erreicht haben. Das Erforderniß für die verschiedenen Departements stellt sich im 14 Lhalermünzfuß also dar: Position76. Die vom Hofetat verblieb enen Pen sionen und Wartegelder 70,430 Lhlr. 1 Gr. 3 Pf., sind unter Berücksichtigung vom Agio um 9,403 Lhlr. 21 Gr. 8 Pf. gefallen. Präsident v. Gersdorf: Will die Kammer für Position 76 unter Berücksichtigung des Agio 70,430 Lhlr. 1 Gr. 3 Pf. bewilligen? — Einstimmig Ja. — Position77. Pensiönsetat des Gesammt- Minisierii 20,507 Lhlr. 10 Gr. 11 Pf., ist gefallen gegen früher um 6,403 Lhlr. 20 Gr. — Präsident v. Gersdorf: Genehmigt die Kammer für Position 77 20,507 Lhlr. 10 Gr. 11 Pf.? — Allgemein Ja. — Positjion 78. Pensionsetat des Justiz- Min isterii 34,631 Lhlr. - 7 Pf., . , _ gefallen gegen das frühere Bedürfniß um 3,662 Lhlr. » E>r. 3 Pf. Präsident v. Gersdorf: Ist die Kammer gemeint, für Position 78 34,631 Lhlr. - 7 Pf. zu bewilligen? — Eln- hellig Ja. —
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