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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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1137 Präsident v. Gersdorf: Wenn Niemand über den An trag weiter spricht, so würde ich zu fragen haben: ob die Kam mer gemeint sei, dem Antrag, der in den Worten enthalten ist: „die hohe Staatsregierung Bedacht zu nehmen," (s. vorstehend) ihre Beistimmung zu geben? — Wird gegen 2 Stimmen b ejaht. — Staatsminister v. Ze sch au: Es ist Seiten des Mini steriums diesem Anträge nicht widersprochen worden und zwar hauptsächlich aus dem Grunde nicht, weil in der Lhat die Pensionsverzeichnisse ergeben, daß die Negierung, so viel als thunlich, es sich hat angelegen sein lassen, in Wartegeld befindliche Staatsdiener wieder anzustellen. Allerdings ist das Ministerium bei manchen dieser Individuen in dem Falle, diesen Grundsatz auf sie nicht anzuwenden, und es werden auch, un beschadet des gestellten Antrages von der Regierung immer die Rücksichten zu beobachten sein, welche für die Staatsverwal tung überhaupt zu nehmen sind und wonach sie sich nicht bestim men lassen kann, Individuen, die sie nicht für geeignet hält, wieder anzustellen., Es scheint um so nothwendiger, diese Er klärung hier abzugeben, damit derartige Behelligungen, welche Herr Bürgermeister 0. Groß befürchtet, im Voraus von der Regierung abgewendet werden. Referent v. P o^l e n z: Noch heißt es im Berichte: Endsich ward in der Beilage zur ständischen Schrift vom 25. November 1837, betreffend das Budjet, der Antrag, auf Vorlegung eines Regulativs zu einer-Pensionsanstalt für Re- licten der Staatsdiener erneuert, derselbe aber im Decret vom 28. desselben Monats und Jahres abgelehnt in Erwägung, daß die Absicht, einen finanziellen Vortheil zu bewirken, nicht erreicht werden würde, indem ein Zuschuß aus Staatskassen immer nothwendig sei, auch die Garantie Sei ten der Staatsverwaltung übernommen werden müßte. Da die Ständeversammlung wieder neuerdings über die mit zu diesem Zweck zu erhebenden Abzüge Beschluß gefaßt hat, so wird vor der Hand um so weniger auf diesen Antrag zurück zukommen sein. Präsident v. Gersdorf: Ich darf wohl mehrer Sicher heit wegen die Fragen die Kammer pichten: ob sie auch hierin mit der Deputation übereinstimmt? — Allgemein Ja^— Präsident v. G ersdorf: Die Gegenstände, die wir heute zu verhandeln hatten, sind nunmehro vorgetragen. Ich er laube mir daher die Kammer für Freitag den 29. Mai um 10 Uhr einzuladen, sich wieder hier eknzusinden. Auf die Tages ordnung bringeftch den Bericht der 3. Deputation über die Petition, die hannöversche Angelegenheit betreffend, und sodann die verschiedenen, .heute auf der Tagesordnung befindlichen, zurückgelegten Berichte der 4. Deputation. Die Sitzung wird hierauf gegen ^4 Uhr geschloffen. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Redaction beauftragt: v, Gretschel.
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