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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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5) Pwtokollertract der zweiten Kammer vom 18. Mar 1840, die Petition der Stadträthe der Oberlausitzer Vierstädte um Portobefreiung in Ofsicialsachen betreffend. (An die vierte Deputation.) — 6)' Desgleichen die Petition des Oekonom Hänel zu Mühltroff wegen Auszeichnung langjähriger Dienste bei der Landwirthschaft betreffend. (An die vierte Deputation.) — 7) Desgleichen die Petition des Commissionsrath Blume zu Zittau wegen Untersuchung der Erdrinde betreffend. Präsident v. Gersdors: Wird ebenfalls an die vierte Deputation abzugeben, jedoch dabei zu bemerken sein, daß auf das Gesuch des Petenten, als zur ständischen Bevorwortung ungeeignet, von der zweiten Kammer nicht eingegangen worden ist, daß es jedoch, als an die Ständeversammlung im All gemeinen gerichtet, an die erste Kammer annoch abgegeben wurde. 8) Protokollexttact der zweiten Kammer vom 18. Mai 1840, die Petition des Stadtraths zu Meißen wegen erfolgter Einziehung des dasigen fiScalischen Holzhofes betreffend. Präsident v. Gersdors: Dürfte andie vierte Deputation abzugeben sein, und dort glaube ich nur Bescheidung zu erfol gen haben. 9) Bericht der zweiten Deputation über den Gesetzent wurf, die Errichtung einer Pensionskasse für die Witwen und Waisen der Lehrer an evangelischen Schulen betreffend. Präsident v. Gersdors: Bereits gedruckt und demnächst ausgegeben. 10) Protokollexttact der zweiten Kammer vom 25. Mai 1840, die Genehmigung der ständischen Schrift auf das Decret, die Einführung des 14Thalerfußes betreffend. Präsident v. Gersdors: Die Schrift ist bereits geneh migt und allerhöchsten Orts eingereicht worden; der Protokoll- extract ist daher zu den Acten zu nehmen. Prinz Johann: Ich wollte mir nur die Anfrage an den Herrn Präsidenten erlauben, zu welcher Zeit der Vortrag ge halten werden kann, über die Zusatzartikel zu dem Gesetz wegen Erläuterung einiger hh. des Criminalgesetzbuchs? Die De putation hat sich mit einem königl. Commissar vernommen, eine Fassung mit demselben vorzuschlagen beschlossen, und diese ist bereits gedruckt. Ich bin bereit, die Sache vorzutragen, sollte sie aber die verehrte Kammer auf eine Tagesordnung bringen wollen, so kann sie auch aufgeschoben werden. Präsident v. Gersdors: Ich will den Gegenstand auf eine Tagesordnung bringen, damit sich ein Jeder damit bekannt zu machen vermag, und der hohen Staatsregierung der Zeit punkt bekannt werde, wenn er zur Berathung kommen wird. Ich werde ihn also auf eine der nächsten oder vielleicht auf die nächste Tagesordnung bringen. Nachstde'm wird der erste Gegenstand unserer heutigen Tagesordnung, zu dem wir nun überzugehen haben, der Bericht sub H. sein, ausgegangen von unserer dritten Deputation über den Eisenstuckfchen Antrag in Betreff der hannöverschen VerfassungSangelegenhcit, und ich ersuche den Herrn v. Welck, als Referent in dieser Sache, die Rednerbühne zu betreten. Referent v. Welck trägt den fraglichen Bericht vor, wie folgt: Unterm 11. November vorigen Jahres trug ein Mitglied der zweiten Kammer, der Abgeordnete Eifenstuck, in einer, an dieselbe gerichteten schriftlichen Eingabe darauf an: sie wolle im Verein mit der ersten Kammer die hohe Staats regierung ersuchen,, über die in der hannöverschen Verfas sungssache bei der hohen Bundesversammlung stattgehabren Verhandlungen und die Theilnahme der diesseitigen Staats regierung an denselben und deren Ergebnissen, der Stände versammlung geeignete und beruhigende Mittheilungen zu machen. Obschon von Seiten des hohen Staatsministeru hierauf sofort erwiedert wurde, „daß eine weitere und ausführlichere Mittheilung über diesen Gegenstand, um deswillen nicht erfolgen könne, weil die Si tzungen der Bundesversammlung geheim seien und die Pro tokolle über selbige nicht bekannt gemacht würden, im klebri gen aber auch die öffentlichen Blatter über den dermaligen Stand dieser Frage alles berichtet hätten, was dem Publi- - cum mitgetheilr werden könne und die Gesinnung ver diessei tigen Regierung über den fraglichen Gegenstand aus den, be reits schon am vorigen Landtag von ihr diesfalls beschehenen > Eröffnungen sattsam bekannt sei;" so beschloß demungeachtet die Kammer einstimmig,, diesen An trag, an welchen sich der Meinung mehrer Abgeordneten zu Folge, leicht möglicherweise im Interesse der Gesammtheit so wohl, als eines jeden Einzelnen der deutschen Bundesstaaten, noch einige andere Anträge und Wünsche reihen könnten, einer zu dem Ende zu ernennenden außerordentlichen Deputation zu überweisen. — Diese erwähnte nun in ihrem unter dem 7. Februar dieses Jahres erstatteten Bericht zuvörderst kürzlich diejenigen Ereig nisse und ständischen Verhandlungen, durch welche der Eisen- stucksche Antrag hervorgerufen worden ist und folgerte hieraus, «kr. S. 202, Beil, z. kll. Abth. daß die hannöversche Verfaffungssache, als eine allgemeine Angelegenheit Deutschlands zu betrachten sei, dessen Rechtszu stand dadurch eben so sehr erschüttert, als seine Ruhe aüf bedenk liche Weise gefährdet sei, daß es sonach nicht blos ein Recht, sondern als Pflicht aller deutschen, und mithin auch ver sächsi schen Ständeversammlungen erscheine, zu thun was in ihren Kräften stehe, um die traurigen Folgen und den moralischen Einfluß jenes Ereignisses auf die Rechtsverhältnisse des gemein samen deutschen Vaterlandes abzuwenden oder zu mildern; sie sprach demnächst die Ueberzeugung aus: daß man die Bedenken der hohen Staatsregierung, welche sich durch ihre Bundespflicht für behindert halte, den Standen ausführlichere Mittheilungen über ihren Antheil an den beim hohen Bundes tage stattgefundenen Verhandlungen wegen der hannöverschen Verfassungsfrage zu machen, obschon zu bedauern, dennoch aber zu ehren habe und aus dem, was ihr von Seiten des ho hen Ministern im Allgemeinen über die Ansichten und das Ver fahren der Regierung in Bezug auf diese Angelegenheit geäu ßert worden, entnommen werden könne: daß das Vertrauen,
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