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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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seiner Rechte, die er als Minister zu haben glaubte, der Einfall gekommen wäre, zu unterbrechen. Das ist es, was ich sagen wollte. Staatsminister v. Könne ritz: Zur Erläuterung erlaube ich mir zu bemerken, daß der Redner wobl auch aus den Mitlhei- lungen ersehen haben wird, was für Folgen es in jener'Kammer gehabt hat, und um diesen eben vorzubeugen, erlaubte ich mir, aufmerksam zu machen, daß der Redner von dem eigentlichen Werathungsgegenstand abschweife. Ziegler und Klipphausen: Ich glaube nicht, daß man von der Sache abschweift, wenn man beweisen will, daß die Kammer befugt sei, sich auf die Sache einzulassen. Referent v. Welch: Insoweit die Bemerkung das Ge schichtliche betrifft, so glaubt die Deputation allerdings, daß in "dem Bericht Alles ausgenommen ist, was in jener Beziehung hierher gehört; daß aber ein Urtheil öder eine Ccnsur über das, was dort stattgefunden hat, nicht hierher gehöre, glaubt sie ebenso dargethan zu haben. Sollen hier individuelle Ansich ten und Urtheile über die Veranlassung zu jenen Vorgängen im Königreich Hannover ausgesprochen werden, so ist vorauszu sehen, daß selbige sehr verschiedenartig ausfallen werden, daß das Urtheil des Einen ein entgegengesetztes Urtheil eines Andern Hervorrufen wird, und ich frage, ob dies zu einer Abkürzung der Discussion und überhaupt zu irgend einem angemessenen Ziele führen könne ? Hr. Ziegler und Klipphaus en hat sich auf das Beispiel von Duttlinger, von Welcker und von Rotteck bezo gen ; er hat sich ferner auf das Beispiel unsrer,zweiten Kammer bezogen; ich sollte aber wohl glauben, daß die sächsische erste Kammer hoch genug stehe, um nicht nöthig Zu haben, sich auf. das Beispiel anderer Kammern zu beziehen, daß sie vollkommen selbstständig sei, und nur ihrer eignen Ueberzeugung nach Be schlüsse zu fassen habe. In Bezug auf den Antrag, der von Hrn. v. Großmann gestellt worden ist, und im Wesentlichen ganz mit der Ansicht vom Hrn. Domherrn v. Schilling über einstimmt, erlaube ich mir noch einige wenige Worte. Soweit ich die Ansicht der Deputationsmitglieder aus den stattgehabten wiederholten Besprechungen in der Deputation habe kennen lernen, — denn leider scheint es, als ob zwei Mitglieder der selben ihre Ansicht in einer Hinsicht modisicirt hätten —, so war es die, daß die Deputation die völlige Ueberzeugung hatte, daß die hohe Stagtsregicrung Alles gethan habe, was an ihr lag, um dem Wunsche der Ständeversammlung nachzukom men. Die Deputation konnte es also nur für überflüssig hal ten, nochmals einen ausdrücklichen Antrag darauf zu stellen, was die Staatsregierung bereits schon gethan hat. Hr. Dom herr O. Schilling hat gewünscht, daß, wenn auch vorauszusehen sei, daß der Antrag keinen Erfolg habe, er doch als Sache des Herzens betrachtet und niedergelegt werde. Nun, die Theil- nahme an der hannöverschen Angelegenheit hat sich sattsam in und außer der Kammer ausgesprochen, und ich glaube nicht, -aß es nothwendig sei, diese Eheilnahme erst noch durch Stel lung eines Antrags dem Publicum wenn dies überhaupt I. 54. für so dringend noihwendig gehalten wird — zu bezeugen. Ich glaübe, daß man Beruhigung finden könnte bei dem, was die hohe Staatsregierung gethan hat, und was sie auch, wie sich aus den von ihr beschehenen Aeußerungen schließen läßt, in Zukunft gewiß noch thun wird. V. Großmann: Das vollkommene Vertrauen habe auch ich zu unserer hohen Staatsregierung, daß sie Alles thun wird, um sich selbst gleich zu bleiben und dem ehrenhaften und höchst dankenswerthen Vöto vom 5. September v. I. in der Mitte der hohen Bundesversammlung, welches aus auswärtigen Zei tungen bekannt worden ist, wenn es uns treu wiedergegeben ist, was ich glaube, zu entsprechen. Allein dennoch halte ich einen Antrag fürnöthig.und zweifle nicht ganz an dem Erfolge. Denn dieselben hohen Monarchen, welche durch ihre Gesandten auf dem hohen Bundestage vertreten sind, haben ja auch uns die deutsche Bundesacte gegeben und die Wiener Schlußakte unter zeichnet. Haben sie aber dort Art. 13 allen deutschen Völkern landständische Verfassungen zugesichert und hier §.56 das Prin- cip festgestellt, daß keine derselben anders als aufverfassungsmäßi gem Wege abgeandert werden kann; so glaube ich, müssen wir unbedingt das Vertrauen zu ihr haben, sie werden die demü- thige und ehrfurchtsvolle Bitte um Aufrechthaltung ihrer eig nen Beschlüsse nicht nur nicht übel, sondern gut aufnehmen, und als Beweis des ihnen durchaus gebührenden Vertrauens anerkennen und würdigen. Bürgermeister Hübler: Es ist bereits über den vorlie genden Gegenstand so viel, zum Lheil über den Gegenstand hinausHesprochen worden, daß ich mir nur wenige Worte zu Begründung meiner Abstimmung erlauben werde. Wenn die geehrte Deputation in ihrem Berichte die Gesinnungen der wärmsten Lheilnahme an der hannöverschen Verfassungsange legenheit niedergelegt, wenn sie die Gefühle schmerzlichen Be dauerns über die unheilvollen Zerwürfnisse ausgedrückt hat, welche harte Verletzungen des Rechtes und der Wahrheit in die Mitte eines deutschen, dem gemeinschaftlichen Bunde angehöri gen Volkes gebracht haben, und wenn sie die, von Jahr zu Jahr immer gesteigerten hannöverschen Wirren als solche be zeichnet, welche die Angelegenheit Hannovers zu einer allge meinen Angelegenheit Deutschlands gemacht haben; so theile ich diese Gesinnungen und Gefühle aus der innigsten Ueberzeu- gung und freue mich, daß sie heute in diesem Saale überall lau ten Anklang gefunden. Im Allgemeinen bin auch ich mit den Vorschlägen unserer Deputation einverstanden. Es ist mir zwar zweifelhaft gewesen, ob es rathsam sei, nach ihrem Vor schläge den von der jenseitigen Kammer beschlossenen Antrag unter 2 a., abzulehnen und nur ungern trenne ich mich.hier von den jenseitigen Beschlüssen. Indessen hat mich doch die Erwägung, daß der in der hannöverscheü Proklamation vom 10. November vorigen Jahres publicirte Bundesbeschluß ein definitiver nicht ist, und die Principsfrage völlig' offen läßt, daß er ferner seiner Natur nach überhaupt nicht zur Publicitat be stimmt gewesen, und wenn er dennoch publicirt worden, diese 3"
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