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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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MLtth eLlNUgeN über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, den 6. Ium. 1840. Fünf und fünfzigste öffentliche Sitzung am I. Juni 1840. Eingänge auf der Registrande. —Äußerungen des Kammermit- gliedes Zi eg ler und Klipphausen. — MündlicherVor- trag über Art. 245 des Criminalgesetzbuchs. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Deccet vom 28. Februar 1840, den Gesetzentwurf wegen Errichtung einer Pensionskasse für die Witwen und Wai.sen der Lehrer an evangelischen Schu le n betreffend. — Dortrag der ständisch en Schrift über das Allerhöchste Decret, die Recognition von Urkun den vor auswärtigen Consuln betreffend.— Bera thung des Berichts der vierten Deputation über die Peti tion des Friedrich Wilhelm Michaelisum Errichtung eines rittersch'aftlichen Ereditvereins betreffend. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition der Ge- meinverathe zu Zöblitz, Kleinradmeritz, Glossen, Oppeln, Wohla und Bellwitz, Johann Gottlob Unger und Gen., in Betreff ihnen seit ihrer Verweisung an das Justizamt Löbau angesonnener erhöhter Kosten. — Beim Beginn der Sitzung um 10A Uhr sind anwesend die Herren Staatsminister v.Lindenau und v. Könneritz, der künigl. Commissar v. Hübel und 37 Kammermitglieder. Das über die letzte Sitzung aufgenommene Protokoll wird verlesen und es bemerkt: Vicepräsident v. Carlowitz: Ich habe nicht behauptet, daß aus tz. 89 der Verfassungsurkunde die Inkompetenz der Ständeversammlung in dieser Angelegenheit hervorgehe, son dern nur gesagt, daß sie daraus zu folgern sein dürfte. Ich bitte daher den Hrn. Secretair, statt tz. 89 zu setzen, nach Ana logie der tz. 89. Graf Hobenthal (Königsbrück): Ich habe in dem Pro tokoll bestätigt gefunden, daß mein Schreiben an den Herrn Präsidenten nicht abgegeben worden ist. Ich war durch sehr dringende Geschäfte verhindert, in der vorigen Sitzung zu er scheinen und drücke hierdurch mein Bedauern darüber aus. v. Großmann: Ich bitte statt deutsche Bundesacte zu setzen: Schlußacte tz. 56. Secretair Ritterstädt: Ich möchte das wohl der Ent scheidung der Kammer überlassen. Im Anträge des Hrn. I. 55 v. Großmann stand allerdings §. 56 der deutschen Bundesacte. Ich vermuthete wohl, daß es ein Versehen und die Wiener Schlußacte gemeint sei, ich durfte aber ohne Zustimmung der Kammer das Protokoll nicht ändern. Dies würde aber sehr gern geschehen, wenn es die Kammer genehmigte. v. Großmann: Es kann gar nichts anderes sein^ weil ich die Worte angeführt habe. Präsident v. Gersdorf: Am sichersten ist's, wenn ich die. Kammer frage: ob sie einverstanden ist, daß die Abänderung eintreten könne? — Wird einstimmig genehmigt. — v. Posern: Da ich bei Vorlesung der mich betreffenden Stelle des Protokolls nicht im Saale war, so erlaube ich mir die Anfrage an den Hrn. Secretair, ob es, damit der künftige Leser sich nicht wundre, warum meine Rede wohl einen Kopf, aber keinen Körper hat — der Wahrheit gemäß bemerkt ist, daß Seiten des Hrn. Referenten und des hohen Präsidiums mir während meiner Rede eingehalten wurde, ich gehe zu weit u. s. w. und daß ich, dies zwar auf keine Weise zugebend, den noch aber dem hohen Präsidio, der Landtagsordnung gemäß, stumm gehorchend, —gegen den Referenten allein würde ich mich vertheidigt haben — hierauf sofort meine Rede abgebrochen habe, nur eine mich allein angehende Bemerkung noch hinzu fügend? — Secretair Ritterstädt verliest die betreffende Stelle des Protokolls, worauf v. Posern erklärt, daß diese Abfassung ihm genüge. Hierauf wird das Protokoll vom Fürst Reu'ß und dem Bürgermeister Schill mit vollzogen. Auf der Registrande war eingegangen: 1) Protokollextract der zweiten Kammer vom 25. Mai, die fernerweite Berathung über den Gesetzentwurf wegen des Gewerbebetriebs auf dem Lande betreffend. Präsident v. Gersdorf: Darin ist enthalten: „wird ein hellig angenommen und dadurch jede Differenz bei der Kammer über den vorliegenden Gesetzentwurf beseitigt." Deshalb dürfte der Protokollextract zu den Acten zu nehmen und die Schrift zu erwarten sein. v. Posern: Es war die Ansicht der Deputation, daß in' dem Bericht, die Petition des Hrn. Consist.-Assessors Krecker betreffend, den ich soeben der Kanzlei Übergaben will, die Worte 1
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