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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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nächst die verschiedenen Amendements betrifft, so würde auch ich im Interesse der guten Sache mich dafür verwendendaß sie die Annahme der Kammer nicht finden möchten. Allerdings scheinen mir dadurch die Vorschläge der Deputation compli- cirter zu werden, und sich weniger leicht übersehen zu lassen. Ich kann daher nur anrathen, das Deputationsgutachten ohne Zusatz anzunehmen. Präsident v. Gersdorf: Im Deputationsgutachten glaube ich zu 8 Fragen Veranlassung zu finden. Ich werde sie erst erwähnen, damit wir bei einer so langen Fragstellung nicht in der Reihenfolge auf Zweifel stoßen, und dann Zug für Zug die sich herausstellenden Beschlüsse fassen können. Im Bericht hat uns die Deputation 4 Punkte zur Beschlußfassung vorgelegt. Wenn ich hierauf die Frage gerichtet habe, würde ich zurückkommen auf das Amendement Sr. königl. Hoheit. Wenn ich auf diese 5 Gegenstände die Frage gerichtet habe, so würde ich sie dann.auf das zu stellen haben, was im Depu tationsgutachten in Bezug auf den letzten Satz gesagt ist: „die Staatsregierung zu autorisiren, eine demgemäße gesetz liche Bestimmung zu erlassen, bei welcher die erfolgte ständische Zustimmung zu erwähnen wäre." Eine weitere Frage würde zu stellen sein auf das, was ferner gesagt ist: „nächstdem wäre aber auch noch der dem Rechte und der Billigkeit entsprechende An trag an die hohe Staatsregierung zu richten, daß bei allen ob- schwebenden, den geistlichen Decem betreffenden Ablösungen, welche in Folge der zu erlassenden gesetzlichen Bestimmung sistirt werden, die erwachsenen. Kosten den Betheiligten aus Staatskassen ersetzt würden." Die folgende Frage würde den Satz betreffen: „daß die Regierung ermächtigt werde, sowohl diesen'Aufwand, als den durch die übrigen Anträge erwachsen den auf Berechnung aus Staatskassen zu entnehmen." Die letzte Frage aber (die Deputation wünscht nämlich, daß dieses geschehen möge) würde ich daraüfrichten: obdieKammer hierdurch auszusprechen geglaubt habe, daß die verschiedenen Petitionen durch die jetzt von der Kammer gefaßten Beschlüsse ihre Erle digung gefunden hatten? Endlich würde ich eine Frage in der Gesammkheit auf dasjenige, was -von Ihnen in Bezug auf das allerhöchste Decret beschlossen worden ist, stellen, welche durch Namensaufruf zu beantworten sein wird. Prinz Io Hann: Ich erlaube mir die Anfrage, ob mein Arrrag bei Annahme des ersten Punktes Vorbehalten, oder ob er durch Annahme des Deputationsgutachtens als abgeworfen angesehen wird? Präsident v. Gersdorf: Es war meine Meinung, nach dem ersten Punkte der Deputation eine Frage darauf zu stellen. , - Prinz Johann: Er ist also Vorbehalten? Präsident v. Gersdorf: Allerdings. Die Deputation beantragt, Sie möchten den ersten Satz: „das allerhöchsteDe cret findet in seinem ganzen Umfange nur Anwendung aufdie- jenigen Ablösungen des geistlichen Deeems, an Korn, Waizen, I. 57. Hafer, Gerste und Heidekorn , welches letztere hinsichtlich des zu gewährenden Zuschusses dem Korne gleichzustellen sein dürfte, bei welchen der Neceß bereits von den Betheiligten vollzogen, oder bis zum 15. Juni 1840 unterzeichnet sein wird," zum Beschlüsse erheben, und ich frage: ob Sie dies zu thup gemeint sind? — Gegen 3 Stimmen Ja. — . Präsident v. Gersdorf: Ich komme nun auf den Antrag Sr. königl. Hoheit, nach welchem es am Ende des erstenPunk- tes als Hinzufügung zu demselben noch heißen soll: „ jedoch ohne Beschränkung auf den Mittlern Durchschnittspreis," und ich frage die Kammer, ob sie das unterstützte Amendement an nimmt? — Mit 27 gegen9 Stimmen abgeworfen. — Präsident v. Gersdorf: Ich komme nun auf den zwei ten, von der Deputation vorgeschlagenen Punkt: „eine fernere Ablösung des geistlichen Sackzehnts der oberwähnten Getreide arten findet künftig nicht statt," und ich frage: ob Sie dies zu beschließen gemeint sind? —Gegen 3 Stimmen Ja. — . Präsident v. Gersdorf: Ferner frage ich: ob Sie^be- schließen wollen, was die Deputation unter 3 vorgeschlagen hat, „ aller andere Naturalzehnt ist auch ferner ablöslich, Gar benzehnt von den unter 1 erwähnten Getreidearten aber, bis zum Betrage an Körnern, in Sackzehnt zu verwandeln?" — EinstimmigJa.— Präsident v. Gersdorf: Ferner frage ich: ob Sie das, was von der Deputation unter 4 gesagt worden ist, „alle Ka pitalien und resp. Landrentenbriefe, welche die Äquivalente der bei Pfarr- und Schullehnen stattgefundenen und künftig statt findenden Ablösungen von Decem und andern Naturalentrich tungen bilden, werden zur Kasse des Ministern des Cultus und öffentlichen Unterrichts eingezogen, garantirt, und mit vier vom Hundert verzinst" zum Beschluß erheben wollen? — EinstimmigJa.— Präsident v. G ersdorf: Nun würdeichauf das kommen, was weiter unten im Berichte gesagt ist: „ es wäre die Staats regierung bei der Dringlichkeit der Sache und,der nur noch kur zen Dauer des Landtages zu gleicher Zeit zu autorisiren, eine demgemäße gesetzliche Bestimmung zu erlassen, bei welcher die erfolgte ständische Zustimmung zu erwähnen wäre," und ich frage die Kammer: ob sie der Deputation hierin beitritt? — EinstimmigJa.— Präsident v. Gersdorf: Die Deputation glaubt eben, es sei ein entsprechender Antrag an die Staatsregierung zu richten: „daß bei allen obschwebenden, den geistlichen Decem betreffenden Ablösungen, welche in Folge der zu erlassenden gesetzlichen Bestimmung sistirt werden, die erwachsenen Kosten den Betheiligten aus Staatskassen ersetzt würden," und ich frage die Kammer: ob sie auch hier dem Vorschläge der Depu tation beitritt? — Einstimmig Im — Präsident v. Gersdorf: Ferner trägt die Deputation -'2
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