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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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nung Ausnahmen gestattet worden, ein Gleiches auch in der Oberlausitz für den unbemittelten Grundbesitzer wünschens wert!) sei. Es hat indeß die zweite Kammer in Erwägung, daß be reits bei vorigem Landtage eine Revision und Milderung der Verordnung vom 18. Mai 1832 beantragt und von dem jen seits zugezogenen königlichen Herrn Commissar erklärt worden ist, daß in dieser Hinsicht eine Erläuterungsverordnu-ng bear beitet sei, welche zur Vollziehung vorliege und vielleicht nach der jetzigen Ständeversammlung zügehen werde, für einzelne Ausnahmen aber schon durch §. 9 der Verordnung gesorgt sei, die Berathung über diesen Gegenstand noch ganz auszüsetzen beschlossen und aus den nämlichen Gründen kann auch die De putation nür den Beitritt zu diesem Beschlüsse ««empfehlen. Präsident v. G ersdorf: Ich frage: ob die Kammer auch diesem Beschlüsse der zweiten Kammer beitreten wolle? — Einstimmig Ja. — Präsident v. Gersdorf: Die Gegenstände der heutigen. ' Tagesordnung sind nun vollendet, und es wird sich fragen, wenn wir wieder zusammenkommen? Es liegt zunächst vor ein Bericht der dritten Deputation über eine Petition wegen Errichtung won Gemeindebacköfen vom Hrn. Assessor Krecker. Ferner werden die Berichte über den Bauetate, also ein Theil des von der zweiten Deputation zu bearbeitenden Budjets, und dann noch das Gutachten derselben Deputation über das aller höchste Decret, das zu errichtende Krankeninftitut in Zwickau betreffend, uns zugehen. Diese Gegenstände kommen jedoch erst morgen gedruckt in unsere Hände, und es fragt sich, ob Sie ge statten wollten, daß ich sie schon Freitag früh auf die Tagesordnung bringe? Prinz Johann: Da zwei Tage keine Sitzung sein wird, so dürfte es sachgemäß sein, daß wenigstens das Protokoll über die heutige Sitzung erledigt werde, weil dadurch ein wichtiger Gegenstand abgethan wird. Je früher das Protokoll hinüber kommt, desto eher wird es wieder zu uns herüber gelangen, und die wichtige Decemfrage Erledigung finden. Präsidentv. Gersdorf: Wenn es Ihnen also genehm wäre, so würden wir uns Donnerstag II Uhr zur Verlesung des Protokolls hier versammeln. . Präsident v. Gersdorf: Ich werde demnach unter dem Einverständnisse der verehrten Kammer den Zeitpunkt unsers Zusammentreffens auf Donnerstag 12 Uhr festsetzen. Schluß der Sitzung 2 Uhr. Sieben und fünfzigste öffentliche Sitzung am 3. Juni 1840. Vortrag der ständischen Schrift, die erbländische Jmmobl- liarbrandversicherungsakstalt betreffend. — Die Sitzung wird 10 Minuten nach 12 Uhr bei einer An wesenheit von 33 Mitgliedern eröffnet, und zunächst das Pro- l. 57. tokoll her vorhergehenden verlesen. ' Es, wirb genehmigt und durch v. Welck und Pfl u g k mit unterzeichnet. Präsident v. Ge r s d o rf: Es sind zwei Urlaubsgesuche eingegangen. Graf v. Einsiedel bittet-um 14tägigen Urlaub vom 9. — 22. d. M-, und Se. DurLlaucht Fürst Reuß gleichfalls auf 14 Tage, vom 12.—26. d. M. Will die Kammer diese Urlaubsgesuche bewilligen? — Wird einstim mig bejaht..— Bürgermeister Wehner: In Bezug auf das Allerhöchste Decret, wegen der erbländischen Brandversicherungsanstalt, ist nunmehr eine UebereWimrnung beider Kammern vorhan den, die Schrift gefertigt und von der Deputation mir aufge- . tragen worden, sie der Kammer vorzutragen. (Bürgermeister Wehner verliest diese ständische Schrift nebst Beilage.) . Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer Mit dem Inhalt der ihr so eben vorgetragenen Schrift sich ein verstanden zu erklären vermöge? — Wird einstiurmig be jaht- — Präsident v. Gersdorf: Die Schrift wüste nun an die zweite Kammer zu gelangen haben. Bürgermeister Wehner: Ich erlaube mir nur noch eine kleine Bemerkung. Die Deputation hat das Gesetz wegen der Communalgarde berathen. Nun ist die Sache so weit, daß ich den Bericht fertigen kann, und da es bei der noch kurzen Dauer des Landtags zweckmäßig, so viel-möglich den Bericht zu fördern, so wollte ich bitten, mich von der morgenden Sitzung zu dispensiren, damit ich den Bericht bearbeiten kann. Präsident v. G ersdorf: Das würde unbedenklich zuzu gestehen sein. Die morgende.Session war schon vorgestern be sprochen, und ich erlaube mir nur, Ihnen die Gegenstände ins Gedächtniß zurückzurufen. Nämlich 1) Bauetat, 2) den Bericht über das Krankenhaus zu Zwickau und 3) der unge druckte Vortrag der dritten Deputation, des Assessors Krecker Antrag, wegen der Privatbacköfen betreffend. Zu diesen Ge genständen habe ich die Herren schon ersucht, sich morgen Vor mittag 10 Uhr gefälligst hier versammeln zu wollen. Indessen wird Ihnen das Protokoll über die heutige Sitzung sofort vor gelesen werden, damit die Schrift sogleich hinüber gegeben wer den kann. Dieselben Herren ersuche ich, auch jetzt das'Pro tokoll zu vollziehen, welche das vorige mit unterzeichnet haben. Secretair Bürgermeister Ritterstadt verliest nun das über die heutige Sitzung aufgenornmene Protokoll, welches genehmigt und durch v. Welck und Pflugk mit vollzogen wird. Die Sitzung wird hierauf gegen-^1" Uhr aufgehoben. 3
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