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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Acht und fünfzigste öffentliche Sitzung am 5. Juni 1840. Eingänge auf der Registrande. (Dabei Allerhöchstes Decret, den Schluß des Landtags betreffend.) — Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Ausgabebudjet. (I-. Bauetat. — Al Reservefonds.)— Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret vom 19. December 1839, die Errich tung eines Krankenstifts zu Zwi Sau betreffend.— Die Sitzung, zü welcher sich außer 34 Kammermitgliedern auch die Herren Staatsminister v. Zesch au und Nostitz und Jänckendorf, sowie der Herr Regierungscommiffar von Broitzem eingefunden hat, beginnt nach A 11 Uhr sofort mit dem Vortrage der auf heutiger Registrande befindlichen Gegen stände. 1) Bericht der ersten Deputation über das allerhöchste De kret, einige Bestimmungen zu Beförderung des Realcredits be treffend. — Präsident v. Gersdorf: Ist bereits dem Druck überge ben, und wird sodann vertheilt auf eine der nächsten Tagesord nungen gebracht werden. 2) Petition des Fabrik- und Handelsstandes zu Chemnitz wegen Beförderung von Frachtgütern. (An die vierte Deputa tion.) '— 3) Bericht der dritten Deputation über die Petition des Schuldirectors Pomsel zu Chemnitz und Consorten, um Befreiung der Schullehrer vom Schulgelde für ihre Kinder. — Präsident v. Gersdorf: Ist schon zum Drucke beför dert worden und wird hierauf vertheilt und sodann auf eine der nächsten Tagesordnungen gebracht werden. 4) Protokollextract der zweiten Kammer vom 27., 29., 30. Mai und 1. Juni 1840, den .Gesetzentwurf über das Maas- und Gewichtswesen betreffend. (An die erste Deputa tion bereits übergeben.) — 5) Desgleichen vom 1. Juni 1840 die Genehmigung der ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret, die bevorstehende Umrechnung der auf die Landrenten bank gewiesenen Ablösungsrenten vom 20 Gulden - in den 14 Thalerfuß betreffend. Präsident v. Gersdorf: Die Schrift ist gestern bereits verlesen worden und hat die Genehmigung der Kammer gefun den; der Protokollextract würde daher zu den Ackert zu neh men sein. 6) Der verabschiedete Corporal Christian Carl Hahnefeld zu Dresden bittet um Verwendung bei der hohen StaaLsregie- rung zu Erlangung einer Pension. (An die vierte Deputation.) '— 7) Petition des Pfarrers Herr ÜI. Weichert zu Dorf Weh len, gegen Ablösung der geistlichen Decem- und ändere Natu ralleistungen. (An die zweite Kammer abzugeben.) — 8) Al ¬ lerhöchstes Decret, den Schluß des gegenwärtigen Landtags be treffend.-— Dieses AllerhöchsteDecret wird verlesen, und lautet, wie folgt: . Die über die dermalige Lage der ständischen Geschäfte ver nommenen Vorträge haben Sr. Königlichen Majestät die erwünschte Ucberzeugung gewährt, daß fast alle von der Re- - gierung den Ständen gemachten Vorlagen bereits soweit be arbeitet und berathen worden sind, um mittelst einer kurzen Verlängerung des im Decret voM 9. April laufenden Jahres vorläufig festgesetzten Landtagsschlusses zur völligen Erledigung gebracht zu werden und somit die Nachtheile einer noch länger» Landtagsdauer zu vermeiden. Dem gemäß wollen Allerhöchstdieselbenden Schluß des gegenwärtigen Landtags annpch auf kurze Zeit hinaussetzen und auf den 22. Ims. hiermit bestimmen und erwarten, daß die Erklärungen der getreuen Stände bis zum 20. «zusä.'ms. eingehen werden, um noch darauf die allerhöchsten Ent schließungen, soweit thunlich, durch den Landtagsabschied eröffnen zu können.. Da die höchsteWillensmeinung, den Landtag in derMitte dieses Monats beschlossen zu sehen, bereits mit Anfang April den Kammern zu erkennen gegeben wurde, so konnten Se. Königliche Majestät nicht zweifeln, daß der seitdem ver flossene zweimonatliche Zeitraum zur gehörigen Vorbereitung aller annoch rückständigen "ständischen Erklärungen ausreichend sein werde: allein da der seitfünfMonaten vorliegende, zunächst an die zweite Kammer gelangte Entwurf zu einem Preßgesetz daselbst so spät zur Berathung vorbereitet worden ist, daß diese noch in keiner Kammer beginnen konnte, und, bei dem nun nach Maßgabe des früher» Beschlusses festgestellten Schluffe des Landtags, eine vollständige Berathung dieses umfänglichen Gesetzes in beiden Kammern nicht mehr zu ermög lichen, vielmehr der noch übrig bleibende Zeitraum zu Been digung der bereits begonnenen Arbeiten zu benutzen ist, so.fin den sich Al lerhöchstdiesxlben in die Nothwendigkeit ver setzt, den Gesetzentwurf, „die Angelegenheit der Presse und des Buchhandels be treffend," andurch zurückzunehmen. Se. Königliche Majestät lassen den getreuen Stän den hiervon Eröffnung thun und verblühen denselben in Huld und Gnaden jederzeit wohl beigethan. Dresden, am 4. Juni 1840. Friedrich August. Bernhard von Lindenau. Eduard Gottlob Nostitz und Jänckendorf. Präsident v. Gersdorf: Es ist dieses allerhöchste Decret sofort abschriftlich an die zweite Kammer abgegeben würden, damit dessen Bekanntmachung ..dort gleichzeitig stattsinden könne. In Folge des Ihnen nun bekannt gewordenen Land tagsschlusses, meine Herren, glaube ich wohl auf einen Gegen stand, der neulich schon angedeutet wurde, zurückkommen zu dürfen. Wir sehen, daß mehre Petitionen, auch über Gegen stände, die längst bekannt sind, äußerst spät am uns gelängen. Sowie dies heute geschehen, kann das in späteren Tagen erfol gen und bis zum Schluß des Landtags so fortgehen.' Ich habe daher Gelegenheit genommen, mit einem der Herren vom jen-
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