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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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seitigen Directorio, den ich vorhin zu sprechen Gelegenheit fänd, darüber Rücksprache zu nehmen, und dabei mir erlaubt, anheim zu geben, ob es nicht angemessen erscheinen möchte, jenseits das selbe zu thun, nämlich diejenigen Petitionen, welche von jetzt an eingehen - zwar auf der Registrande in Vortrag zu brin gen, damit deren Inhalt zur Kenntniß der Kammer gelange, und nach Befinden Beschluß darauf gefaßt werden könne, dar unter aber alle diejenigen,, welche nicht irgend etwas Notwen diges, oder ganz Pressantes enthalten, öder etwas leicht abzu- thuendcs, zurückzulegen. Es' würde für diesen Fall, da ja oh nedem alle diese Sachen in Vortrag gelangenstets in dem Er messen der hohen Kammer stehen, ob und was darauf zu resol- viren sei. Jndeß würde ich nur, wenn Sie dem nicht widersprechen, nach näherer Kenntnißnahme von dem Gegen stände, Ihnen eine Resolution vorzuschlagen mir erlauben. 'Vicepräsident v. Earlowitz: Eine Anfrage wollte ich mir an den Herrn Präsidenten erlauben, ob -man nämlich die sen Vorschlag nur von Petitionen zu verstehen habe, als inso weit ich allerdings demselben vollständig beitreten würde, oder ob man auch Beschwerden darunter verstehen solle. Was diese letztem anlangt, so sollte ich glauben, daß es bei dem seit herigen Verfahren sein Bewenden haben könne > und daß solche noch immer an die vierte Deputation zur Prüfung und Begut achtung abzugeben seien. Findet diese, daß die Beschwerden nicht gegründet sind, so würde vielleicht ein ganz kurzer Vor trag genügen, um die Meinung der Kammer darüber einzu holen. Allein es wäre doch auch möglich, daß der eine oder der andere Gegenstand voy einer mehren Erheblichkeit ist, als beim bloßen Registrandenvortrage bemessen werden kann. Ich würde daher es für angemessener erachten, die Beantwortung der Frage, ob eine Beschwerde noch geprüft und bearbeitet werden möchte oder nicht? dem Urtheile der Deputation zu überlassen. Präsident v. Gersdorf: Indem, was ich sagte/ lag allerdings nur die Meinung ausgesprochen, daß nur von Peti tionen die Rede sei. Es ist aber besser, sich im Voraus die Sache zu verdeutlichen und es ist mir daher sehr angenehm ge wesen, daß der Herr Vicepräsident die Bemerkung gemacht hat, daß hierbei zwischen Beschwerden und Petitionen unterschieden werden möchte. Ich erwähnte vorhin, Man werde sich mit dem Inhalte solcher Eingaben etwas näher bekannt zu machen ha ben, und, um diesen Zweck zu erreichen-, möchte es gut sein, daß der Inhalt Ihnen von jetzt an etwas ausführlicher mstge- theilt werde, als bisher durch den bloßen Registrandenvortrag geschehen ist. Solche Sachen möchten auch lieber an die Depu tation verwiesen werden, wo sie etwas sorgfältiger zu prüfen waren, damit der Referent Sie sofort in den Stand setzen könne, zu ermessen, ob bei dem mancherlei oft etwas verwickel ten Inhalte eine Beschwerde' oder eine bloße Petition vorliege. Ist ersteres der Fall, so trete ich dem ganz bei, was von dem Herrn Vicepräsidenten so eben ausgesprochen worden ist. Wenn Niemand dagegen spricht, meine Herren, so würde ich dieses Verfahren für die kurze noch übrige Dauer des Landtags als Regel annehmen zu dürfen, mich berechtigt glauben. Ich füge hinzu, daß bei dem nun definitiv ausgesprochenen Schluffe des Landtags es dringend nothwendig sei, daß wir vollends aufräumen, und von jetzt an so viel als möglich ist, und je nachdem es die Geschäfte zulassen, sofort die nöthigen Beschei dungen ausferrigen, damit die Sachen erledigt werden. Ueber die noch übrigen Gegenstände, die den Deputationen zur Be arbeitung vorliegen,' möchte, sobald dies geschehen kann, Vor trag in den Deputationen erstattet und die Berichte ausgefer tigt werden, damit nicht in den letzten Lagen, wo ohnedem eine besondre Geschäftsüberhäufung eintritt, so oft der Fall vorkommen möchte, daß doppelte Sessionen an einem Tage stattsinden müssen. Es wird letzteres ohnehin nicht zu umge hen sein; die Erfahrung hat uns dies schon gezeigt; es treten > dann häufige Communicationen mit der andern Kammer ein, und es finden zugleich Vereinigungsverfahren statt. Ich muß auch bemerken, daß bisweilen mündliche Vorträge gehalten werden, indem die Zeit nicht gestattet, die Berichte schriftlich abzufaffen oder zu drucken, und dadurch, meine Herren, ent-" steht eine besondere Beschwerde für die Herren Secretaire. Nehmen Sie an, daß es ungleich schwerer ist, auf einen münd lichen Vortrag ein Protokoll abzufassen, als wenn ein schrift licher Bericht vorliegt, wo der Protokollant diesen zu Hause nachlesen, ihn als Leitfaden benutzen, und die Gedanken reihen darnach ordnen kann. Es wäre wünschenswerth, daß wir von diesem Augenblicke an so handelten, als wenn der Landtagsschluß noch früher eintreten sollte. Ich habe mir diese Bemerkung erlauben wollen zum Besten der Geschäfte selbst und zum Besten derjenigen Herren, die vorzüglich mit Ar beit überhäuft sind. — Es hat der Herr v. Schönberg wegen einer erhaltenen Vorladung zu einem Termine in Ablösungs angelegenheiten vom 9. — 12. d. M. um Urlaub gebeten. Es ist dies eine dringende Angelegenheit; allein es wird gewiß Jeder von Ihnen bei dem baldigen Ende des Landtags so viel wie möglich zu vermeiden suchen, Urlaub zu nehmen, weil wir dann später unsere Privatgeschäfte werden besorgen können. Um Entschuldigung von der heutigen Session hat gebeten der Herr Domherr v. Leipziger wegen einer dringenden Angelegen heit. Wir können nun zu dem ersten Gegenstände der Tages ordnung übergehen, nämlich zu dem Vortrag des Deputations berichts , den Bauetat betreffend. Ich ersuche den Herrn Grafen v. Vitzthum, sich desselben gefälligst zu unterziehen. Referent Graf Vitzthum: Der Bericht lautet: Das dermalige Postulat für den Bauetat an überhaupt 651,200 Th lr. . übersteigt die letzte Bewilligung an , 549,540 Thlr. 20 Gr. 6 Pf. nominell um 101,659 Thlr. 3 Gr. 6 Pf. , von welcher letzteren Summe jedoch noch die Agiodifferenz mit 15,265Thlr. —Gr. 7 Pf. abgehen würde. l. Position 85. 470,800 Thlr. zum Chaus ¬ see-, Straßen- und Brückenbau. Die Position hat folgende Unterabtheilungen: 3*
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