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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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7 I) ». 13478 Thlr. - Besoldungen und Emolu- mente der Äufsichtsbeamten beim Chaussee-' und Straßenbau wesen, invl. 878 Thlr. transitorische Gehaltszulagen, wobei überall keine "Veränderung eingetreten'ist. 1) b. 522Thlr. — — Agiozuschlag zu den Besoldun gen der nurgenannten Diener und zu einigen noch in CvnveN- tionsgeld normirten Zahlungen bei diesem Etat. 2) a. 52,000 Thlr. zur Unterhaltung und Her ¬ stellung nicht chaussirter Straßeninsoweit solche vom Finanz- ministerio ressortiren, einschließlich der Summe von 8,000Thlr. — — für die iw Folge der Ablösungen von Privat-Binnen- zvllew dem Straßenbaufonds an Straßen- und Pflasterunter- baltungen zugewachsenen Lasten oder an Geld- und Natural leistungen entzogenen Unterstützungen. . ' Die durch nurgedachte Ablösungen dem sogenannten ordi- nairen Straßenbaufonds bereits zugewachsene Last besteht in 6,280 Thlr. 13 Gr. — und wird durch die nächstbevorstehenden ferneren Ablösungen mindestens bis zu einer Summe von 8,000 Thlr. anwachsen, da jedoch hierunter diejenigen 1,800 Thlr. — — mit begriffen sind, die wegen der Ablösun gen in den Schönburg'schen Neceßhcrrschaften, schon bei'der vo rigen Bewilligung berücksichtigt worden sind, so ist gegenwär tig bloß eine Erhöhung von 6,200 Thlr. in Ansatz zu bringen gewesen. Dem von der letzten Ständeversammlung gestellten An träge (°kr. Landt.-Act. 1836—1837,1. Abth. 3. Bd. S.208) den ordinairen Straßenbausonds so viel, als möglich zu Um wandlung der aus selbigem bisher unterhaltenen Straßen in förmliche Chausseen zu verwenden, ist thunlichst entsprochen und es sind auf diese Art im Laufe der letzten 3 Jahre etwas über Zehn Meilen Chaussee hergestellt worden. 2) b. 10,000 Thlr. zur Disposition des Mini ¬ sterium des Innern zu Unterstützung der Gemeinden bei Wege bauen, welche Summe der zu diesem Zweck am letzten Landtage bewilligt gewesenen nominell gleich kommt. 3) s. 278,800Thlr. -zu Unterhaltung der Chaus ¬ seen, und zwar: sa) für 230 Chausseemeilen L 1,100 Thlr. 253,000 Thlr. . bd) zum Bau von Chausseehäusern und zu Deckung außerordentlicher Ausgäben bei Naturereignissen 8,200 Thlr. ve) zur Unterhaltung der neu hinzutretendenChausseen s-jährlich 16 Meilen durchschnittlich 17,600Thlr. . ' - DieZM dbr in Unterhaltung befindlichen Chausseemeilen ist wahrend der! verflossenen Finanzperiode von 203 auf 230 gestiegen und die Erhöhung des durchschnittlich auf die Meile erforderlichen Unterhaltungsbedarfs von 1,000 Thlr. - auf 1,100 Thlr." hat sich durch die Erfahrung der letzten Jahre als ganz nothwendig herausgestellt, da während derselben in Folge ungünstiger Winter und gesteigerten Verkehrs selbst mit dem hier in Ansatz gebrachten höheren Unterhaltungsquan- rum nicht hat ausgereicht werden können. Mit den unter oo. angesetzten 17,600Thlr. — — zu Unter haltung der während der Jahre 1840, 1841 und 1842 neu hinzukommenden Chausseestrecken wird wohl nicht ausgelangt werden, weil, in Folge der auf außerordentliche Chaussee-Neu baue aus den Kaffenbeständen zu verwendenden Summen, die jährliche Zunahme an neuen Chausseen weit bedeutender sein wird, als bei Entwerfung des Büdjets angenommen werden konnte. Eine lieber,'chreitung des Postulats in dieser Beziehung wird aber künftig um so mehr gerechtfertigt erscheinen, als es wenigstens nicht in den Wünschen der Stände liegen möchte, daß zu Deckung des fraglichen größeren Unterhaltungsauf wandes an der zu dem Neubau bewilligten Summe selbst etwas gekürzt werde. 3) d. 17,500 Thlr. für das Schneeauswerfen auf den Chausseen, bemessen nach dem wirklichen Bedarf, wie er, inFolge der aufständischen Antrag unterm 28. September 1837 erlassenen Verordnung, im Durchschnitt der zwei Winter 18U, und 18D stattgefunven hat. 4) 80,000 Thlr. zu Chaussee-Neubauen. 5) 15,000 Thlr. zu Erbauung und Unterhaltung der Brücken. 6) 1,500 Thlr. zu Unterhaltung und resp. Neu ¬ bauen der siscalischen Elbfähren zu Schandau und Merschwitz. Vorstehende 3 Posten sind der letzten Bewilligung nominell völlig gleich. 7) 2,OOOTHlr. — — zu Unterhaltung der Anlagen und Wege auf den ehemaligen Festungswerken der Residenz, wozu bisher nur 1,700 Thlr. — — bewilligt waren- Die Erhöhung wird motivirt durch das Anführen, daß mit der größeren Aus dehnung der Residenz auch mehre der hier in Frage kommen den siscalischen Räume zur Benutzung zu ziehen und in Stand zu setzen gewesen sind, auch die Unterhaltung derselben hinter dem Zustande der, Seiten der hiesigen Stadtgemeinde in neuerer Zeit mit besonderer Sorgfalt unterhaltenen und verbesserten öffentlichen Plätze und Anlagen nicht füglich ganz zurückbleiben kann. Gegen die letzte Bewilligung an 394,478 .Thlr. - für diese Position findet allerdings, ohne Berücksichtigung der Agiodifferenz, eine Erhöhung von 76,322 Thlr. statt, die aber, nach den vorstehend zu den betreffenden einzelnen Posten gegebenen Erläuterungen, wohl als unvermeidlich sich darstelll und wofür, wie von der Sraatsregierung angeführt wird, zum Theil Ersatz geboten wird durch die auf 36,000 Thlr. veranschlagte Erhöhung des.Chauffee- und Brücken ¬ gelder-Einkommens. DieDeputation ist überzeugt, daß die geehrte Kam mer, in wiederholter Anerkennung der hohen Wichtigkeit guter Straßen für die Nationalwohlfahrt, die Bewilligung der für diesePosition poftulirten 470,800Thlr. gern aussprechen werde, wie dies in der zweiten Kammer auch geschehen. - Präsident v. G e r sdo rf: Wenn Niemand in der Kam mer über den Gegenstand spricht, so würde ich glauben, diese sämmtlichen Positionen mit einer Frage auflösen zu können. — Ob die Kammer, die hier postülirten 470,800Thlr. bewilli gen wolle?—Einstimmig Ja.— (Beschluß folgt.) Mit der Redaction beauftragt: v. Gretsch et. Druck und Papier von B. G. Teubner iN Dresden.
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