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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Unter Bezugnahme auf die Beilagen sub II. und III. des angezogenen Berichts trägtdie Deputation aufBewilligung des veranschlagten gesammten Bauaufwandes an. Präsident v. Gersdorf: Wenn Niemand eine Bemer kung zu machen hat, so dürfte ich wohl die Frage an die Kam mer richten können: ob sie die hier postulirten 145,200 Thlr. bewilligen will? — Einstimmig Ja. — Zm Berichte heißt es ferner: Ebenso werden die in Position 87 postulirten 26,200 Thlr. zu Wasserb auen zu bewilligen sein. Dem zeitherkgen Gesammtbetrage der Etats-Position „zu Wasserbauen" von 26 000 Thlr. —ist nur das Agio der darunter begriffenen, in Conventionsgelde normirten Zah lungen in runder Summe mit 200 Thlr. zugeschlagen und von dem Bauquanto, welches zeither mit 19,484 Thlr. angesetzt war, die überschießende Summe von 484 Thlr. — auf das zu Besoldungen und Emolumenten bestimmte Quantum übertragen worden, um hiervon, ohne die etats mäßigen Besoldungen selbst zu erhöhen, eintretenden Falls dem mit größeren Aufträgen versehenen Wafferbaupersonale außerordentliche Unterstützungen angedeihen zu lassen. 19,000 Thlr. bleiben zu Ballführung der dringend ¬ sten Wasserbaue bestimmt. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer die hier postulirten 26,200 Thlr. bewilligen will? — Allge mein Ja. — Position 88. 9,000 Thlr. zu Jmmobiliar- Brandver sicherungsbeitragen, eine in gleicher Höhe schon am letzten Landtage bewilligte Be rechnungssumme, deren eigentliche Höhe, wegen der erst seit dem 1. August 1839 ins Leben getretenen neuen Einrichtung, bei Entwerfung des vorliegenden Budjets, noch nicht mit Sicherheit angegeben werden konnte, wird von der Deputa tion ebenfalls zur Bewilligung empfohlen. — Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer die hier geforderten 9000 Thlr. bewilligen will? — Einstim mig Ja. — Nun lautet der Bericht: Dem Gange des jenseitigen Berichts folgend, wendet sich die D eputation nun zu den das Straßenbauwesen betreffen den , in großer Anzahl an die dermalige Ständeversammlung gelangten Petitionen. Zwei derselben enthalten allgemeine Anträge. Ueber die erste, worin Justitiar Schlesier zu Blan kenhain auf Erlassung eines neuen Gesetzes wegen tüchtiger Herstellung und Erhaltung der Dorf- und Communications- wege, unter Beseitigung des Princips, wornach die Adjacen- ten die Verbindlichkeit zum Wegebau allein trifft, anträgt, ist in der ersten Kammer, auf den Vortrag der vierten Deputa tion am II. Lecember 1839 bereits dahin Beschluß gefaßt worden: die hohe Staatsregierung zu ersuchen, bei der nach dem De crete vom 13. November 1836 bevorstehenden Bearbeitung eines neuen Straßenbaugesetzes das Gesuch des Bittstellers in Erwägung zu ziehen und den fraglichen Gesetzentwurf, wo möglich noch im Laufe dieses Landtags, oder wenigstens zum nächsten Landtage der ständischen Berathung vorzu legen. Diesem Beschlüsse ist die zweite Kammer beigetreten, je doch unter Auslassung der Worte: „da möglich noch im Laufe dieses Landtags, oder wenigstens". Mit dieser jetzt ohnehin durch die Umstände gebotenen Auslassung dürfte diesseits sich einverstanden zu erklären sein. Präsident v. Gersdorf: Es entsteht wohl nun hiev die Frage, ob man mit dieser Auslassung zufriehen sei? Sie liegt wohl in der Natur der Sache. — Es widerspricht dem Nie mand. — Die zweite vom Abg. Müller aus Taura ausgegangene Petition enthält den Vorschlag, bei der hohen Staatsregierung eine Erhöhung des Postulats zu Herstellung der Dorf- und Communicatwnswege von Seiten der Standeversammlung zu beantragen. Ueber diesen Vorschlag ist man jenseits, sowohl in der Deputation, als später in der Kammer, sehr getheilter Mei nung gewesen, es ist indeß nach langer Debatte von der zwei ten Kammer mit 31 gegen 30 Stimmen das Gutachten der Majorität ihrer Deputation zum Beschluß erhoben wor den, wornach an die hohe Staarsregierung von der Stände versammlung der Antrag gerichtet werden soll: Hochdieselbe wolle zu einer allgemeineren Herstellung der Communicatwnswege in der bezeichneten Weise das diesfall- sige Postulat von 10,000 Thlr. auf 20,000 Thlr. — — erhöhen und nach dem Areal und sonstiger Erwägung den einzelnen amtshauptmannschaftlichen Bezirken verhält« nißmäßig zutheilen. Im jenseitigen Berichte sind die Argumente für und wider den vorstehenden Antrag sehr ausführlich vorgetragen und be- leuchiet worden, die Deputation gestattet sich daher, darauf zu verweisen und hier sofort ihr eigenes Gutachten abzugeben, welches dahin geht, daß sie ihrer geehrten Kammer den Bei tritt zum jenseitigen Beschluß und Antrag, auf Erhöhung des betreffenden Postulats von 10,000 Thlr. auf 20,000 Thlr. widerrathct, und zwar hauptsächlich, weil sie glaubt, daß von der angenommenen Regel, — über die Regie- rungspostulate mit der Bewilligung nicht hinauszugehen — im vorliegenden Falle um so weniger eine Ausnahme zu machen ffi, als vielmehr, mit der Staatsregierung, deren Organe bei den Verhandlungen in der zweiten Kammer sich wiederholt ge gen die projectirte Erhöhung ausgesprochen haben, angenom men werden kann, daß die Summe von 10,000 Thlr. ausreichen wird, insofern ihre Verwendung, der ursprünglichen Bestimmung gemäß, beschränkt bleibt auf Unterstützungen in Fällen, wo entweder die Wiederherstellung durch außerordent liche Naturereignisse beschädigter Brücken, Schleusen, Ufer und Dämme der Dorf- und Communicatwnswege, oder hier und da selbst die Unterhaltung ganz besonders frequenter Com- municationswege die Kräfte der Wegebaupflichligen offenbar übersteigt. Im Uebrigen dürfte der jenseitigen Deputationsminoritat auch darin beizupflichten sein, daß in Folge einer höheren Be willigung die Anforderungen an die Communen,rücksichtlich ih rer Leistungen zum Wegebau nur steigen, die Gesuche um Un terstützung nur sich vermehren und der.fragliche Uebelstand gründlich und gleichmäßig dennoch nicht werde gehoben werden.
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