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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Secretair v. Biedermann: Ich muß mich angelegent- lichst für die Annahme des von der zweiten Kammer gefaßten Beschlusses verwenden, und kann versichern, daß durch die am vorigen Landtage getroffene Eintheilung des für Nebenstraßen bestimmten Fonds zwischen beiden Ministerien offenbar ein Rückschritt geschehen ist. Früher, so lange nur ein Fonds für alle Nebenwege bestand, und wo das Finanzministerium über die Verwendung desselben zu bestimmen hatte, wurde das Gut-' achten der Amtshauptleute vernommen, und nach Maßgabe desselben diese Summe auf diejenigen Punkte des Landes ver- theilt, wo es am dringlichsten war, ohne Rücksicht darauf, ob der Tract fiscalisch sei, oder ob dessen Unterhaltung einer Commun obliege. Jetzt ist nun eine Eintheilung gemacht worden, in de ren Folge in der That mit diesen 10,000 Lhlr. Mr außerordent lich wenig ausgerichtet werden kann. Ich kann versichern, daß der Bedarf für diejenigen Lheile der Nebenstraßen, deren Unter haltung den Communen obliegt, weit größer ist, als für die, wo der Fiscus die Unterhaltung zu besorgen hat. Ich gebe zu, daß, wenn diese Summe blos beschränkt bleiben soll, wie hier im Be richt gesagt ist, auf Unterstützung in Fällen, wo entweder die Wiederherstellung durch außerordentliche Naturereignisse beschä digter Brücken, Schleusen, Ufer und Dämme der Dorf- und Com- Municatiönswege oder hier und da selbst die Unterhaltung ganz besonders frequenterCommunicationsstraßen dieKräfte der Wege baupflichtigen offenbar übersteigt, dann vielleicht damit auszu kommen sein möchte; indeß muß man nur erwägen, daß die Ansprüche nothwendiger Weise immer mehr und mehr steigen müssen, und noch mehr steigen werden, wenn die breiteren Rad- kelqen eingeführt sein werden. Auf den Wegen, die nur in der gewöhnlichen Maße unterhalten und nicht planirt werden, wird ynt solcheü Wagen nicht fortzukommen sein, und es dürfte eine dergleichen Einrichtung manchen Communen viel Geldauf wand verursachen, da nach Befinden gewisse Wegestrecken werden ganz verlegt werden müssen, z. B. wo Hohlwege existiren oder der Weg. über steile Berge führt. Viele Communen werden dazu bestimmt werden können, ohne irgend einen Zuschuß aus der Staatskasse, einen recht guten Weg zu bauen, wenn ihnen nur die Aussicht eröffnet wird, daß sie etwas zur Unterhaltung des Weges bekommen werden. Das istssrüher in meinem Bezirke so gehalten worden, und ich kann versichern, mit vorzüglich gutem Erfolg. Eröffnet man ihnen die Aussicht auf einen solchen Beitrag aus der Staatskasse, so thun sie sehr viel, und ich weiß Beispiele, daß Communen stun denlange Wege chausscemäßig gebaut haben ohne Zuschuß und ohne daß es nothwendig gewesen wäre, Zwangsmittel anzu wenden. Seitdem aber die neue Einrichtung ins Leben getre ten ist, so haben jene Beiträge vermindert werden müssen, und es ist keine Hoffnung da, daß bei künftig zu bauenden Stra- ßentracten eine angemessene Unterstützung werde verabreicht werden. Das führt aber nicht nur zu einem völligen Still stände, sondern auch zu einer Verschlechterung der zeither ge bauten Straßen. Es iss dies im höchsten Grade bedauerlich, und .für den Amtshauptmann sehr schlimm; denn leider be schwert man sich, wenn man schlechte Wege vorsindet, gewöhn lich über'den Amtshauptmann, der daran Schuld sein soll. Wie soll man es nun anfangen, wenn es den Leuten am eignen Triebe fehlt, die Communicationswege in Stand ^zu erhalten. Wer soll überall fortwährend herumgehen und nachsehen, ob die Abzugsgräben in gutem Stande sind, und ob auf schadhaftem Stellen nachgebeffert wird? Dem Lberchaufseewärter, der die Amtsstraßenmeisterstelle als Nebenfunction mit verwaltet, ist dies seiner übrigen Geschäfte wegen nur selten möglich. Uebrigens sind manche Straßentracte so verwildert, daß deren Unterhal tung nur mit vielem Geldaufwande verknüpft ist; sie. werden leicht schlecht, wenn üble Witterung eintritt; sind sie aber ur sprünglich gut gebaut worden, so tritt dieser Uebelstand weit weniger ein. Ich gestehe selbst, daß es bedenklich sei, über die Regierungspostulate mit der Bewilligung hinauszugehen, und ich würde daher ganz einverstanden gewesen sein, wenn statt der hier beantragten Erhöhung der 10,000 Thlr. auf20,000Thlr. lieber eine andre Eintheilung des für Nebenstraßen überhaupt bestimmten Fonds zwischen den fiskalischen und nicht fiskali schen Straßen getroffen worden wär e. Allein dazu ist es nun zu spät, und da nun einmal die Erhöhung des erwähnten Fonds bei der zweiten Kammer beschlossen worden ist, so müßte ich dringend wünschen, daß für diesmal dieses Postulat, in der Maße erhöht, dagegen aber für die Zukunft eine andre Einrich tung getroffen werde. Bürgermeister Schill: Ich muß die Deputation aller dings in Schutz nehmen gegen das, was der Hr. Amtshaupt- mann v. Biedermann so eben gesagt hat, und die Gründe et was weiter ausführen, die sie vermocht haben, eine größere Ver- willigung nicht zu bevorworten. Ich weise zunächst darauf hin, daß die Staatsregierung selbst einer höhern Verwilligung ausdrücklich widersprochen hat; zweitens muß ich auch auf die Zahl aufmerksam machen, wie solche nach und nach gestiegen ist. Der erste Landtag gab uns ein Postulat von 300Thlr., der zweite eins von 10,000 Thlr., und jetzt verlangt man 20,000 Thlr. für Wege, welche, wie der Herr Secretair selbst bekennt, den Communen zur Unterhaltung obliegen und nicht der Staatskasse. Will die Staatskasse einmal so große Opfer brin gen, dann erfordert es die Billigkeit und die Gleichheit, daß sie sammtliche Wege übernimmt; denn wie kommt eine Commun dazu, aus ihren eignen Mitteln einen Weg herzustellen, im Ver- hältniß zu einer andern/ deren Wege auf Kosten des Staats gebaut werden. Ich glaube, daß es eben im Hinblick auf diese Ungleichheit sehr nothwendig sei, mit dergleichen Unter stützungen höchst vorsichtig zu verschreiten, und nur den Zweck dabei zu verfolgen, den man früher im Auge gehabt hat. Ich kann nicht zugeben, daß das Gesetz, die breiten Radfelgen be treffend, hier einen wesentlichen Einfluß äußerm werde, weil, wie aus dem Gesetze selbst hervorgeht, Mr diejenigen Chausseen davon betroffen werden, welche Verbindungschausseen sind. Ein einzelner Communicatkonsweg'würde nur in dem Falle für die breiten Radfelgen einzurichten sein, wo der Fuhrmann von der Chaussee ab bis nach Hause einen solchen Weg fahren müßte.
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