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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sei, dem müßte ich widersprechen; aber das wiederhole ich, daß mit den 10,000 Thlr., sowie sie jetzt im Lande vertheilt worden sind, irgend etwas Bemerkenswerthes nicht erreicht werden kann. Ich bemerke ferner, daß es viele.Straßen giebt, deren gründliche Herstellung schlechterdings nothwendig ist, weil sie einen gewerbreichen Ort mit der Chaussee verbinden, und weil in diesem Falle oft eine sehr starke Frequenz stattsindet. Der gleichen Straßen können nicht alle von Staatswegen chaussirt werden, gleichwohl ist auch in vielen Fallen unmöglich, die Cvmmunen dahin zu disponiren, ohne alle Unterstützung eine solche Straße förmlich zu bauen. Wenn man ihr aber die Zu sicherung einer nur mäßigen Unterstützung zur Unterhaltung ertheilt, so geschieht es oft, daß sie sich dazu bestimmen läßt. Ich muß hinzufügen, daß es mit den jetzigen Mitteln über haupt nicht möglich sei, irgend einer Cvmmun künftig eine solche Zusicherung zu geben. Ich würde zufrieden sein, wenn mir in meinem Bezirke das fortgegeben wird, was ich zeither erhalten habe, ungeachtet es dort noch viele bedeutende Straßen- tracte giebt, die noch nicht gebaut sind, und von denen es gleichwohl sehr wünschenswerth wäre, daß solches bald ge schähe. Staatsminister v. Ze sch au: Es hat der Regierung im Allgemeinen wünschenswerth geschienen, Unterstützungen für solche Zwecke, wo Verbindlichkeiten von Kommunen vorliegen, nicht allzusehr zu erhöhen, und sie ist daher bei der bisherigen Bewilligung von 10,000 Thlr. stehen geblieben. Ich erlaube mir nur einige Worte darüber zu sagen, wie früher in dieser Beziehung verfahren wurde, und daß allerdings durch diese 10,000 Thlr. mehr gewährt werde, als in frühem Zeiten der Fall war. Als' die Straßenbausurrogatgelder noch bestanden, waren sie nach der ursprünglichen Absicht zunächst dazu be stimmt, um sie zu Unterstützungen bei Herstellung von Communi cations- und andern Nebenstraßen zu verwenden. Man verfolgte jedoch sehr bald die Ansicht, mit diesen Surrogatgel dern neue Chausseestrecken herzustellen, und den ursprünglichen Zweck der Unterstützung für die Gemeinden nach und nach zu verlassen, und cs ist in der letztem Zeit nur eine kleine Summe, die sich jährlich auf 3 — 4000 Thlr. belief, theils durch Er lasse dieser Surrogatgelder, theils durch Zuschüsse für Gemein den verwendet worden. Die Straßenbausurrogatgelder sind immittelst erlassen worden, das ordinäre Straßenbauquantum ist deshalb von dem Jahre 1824 verhältnißmäßig erhöht wor den, und es entstand nun die Frage, in wiefern und bis zu welchem Betrage den Gemeinden noch solche Unterstützungen gewährt werden könnten? Das Finanzministerium hat nun aus den zu seiner Verfügung stehenden Summen einen Betrag von 5000 Thlr. zu derartigen Unterstützungen ausgeschieden, und diesen zunächst zur Verfügung des Mimsterii des Innern gestellt; bei dem letzten Landtage ist aber noch eine außerordent liche Verwilligung von 5000 Thlr. hinzugetreten, und daher sind diese 10,000 Thlr. entstanden. Ich glaube kaum, daß man beim vorigen Landtage die Absicht gehabt habe, beim fol genden diese Summe zu verdoppeln, und so mit der Zeit auf eine sehr bedeutende Summe zu kommen. Es scheint ange messen zu sein, erst abzuwarten, was mit der jetzigen Summe wirklich zu ermöglichen sei. Erst seit wenig Jahren ist diese Einrichtung ins Leben getreten, und insofern man eine Reihe von Jahren in der bisherigen Maße fortfährt, so dürste damit gewiß manches Nützliche ausgeführt werden können. Hierzu kommt aber auch noch der Umstand, daß durch das Vorschreiten in Chausseebauen die Verbindlichkeit der Commun hker-und da wesentlich erleichtert wird. Die Regierung kommt öfters in den Fall, die Wegeunterhaltung, die zeither den Communen oblag, auf Staatsrechnung zu übernehmen, unddieCommu- nen entweder nur zu einem' mäßigen Beitrage bei der ersten Ausführung anzuhalten, oder sie ganz freizulassen. v. Thielau: Noch muß ich erwähnen, daß in den vor hin von mir benanpLen Orten eine Chaussee sich sehr gut verinter- .essiren würde. Da täglich 20 — 30 Wagen, auch noch mehr, diesen Weg passiren, und die Entfernung vom Walde bis auf die Chaussee nach Oschatz ungefähr zwei Stunden Weges be- rrägt, so würde dies gewiß der Fall sein. Präsident v. Gersdorf: Ich darf nun wohl zur Frag stellung übergehen, die ich zunächst zu richten haben würde auf das, was von der Deputation im Bericht gesagt worden ist. Es ist nämlich jenseits gewünscht worden, das Postulat von 10,000 Thlr. auf 20,000 Thlr. zu erhöhen; unsere Deputa tion widerräth dies, und ich frage: ob die Kammer hierin ihrer Deputation beistimme? — Gegen zwei Stimmen Ja. — Referent Graf Vitzthum: Nun heißt es im Bericht: Noch hat die zweiteKammer einen bei Gelegenheit derBe- rathung über die Müllersche Petition vorgebrachten Antrag des Herrn Abgeordneten Scholze zu dem ihrigen gemacht, welcher so lautet: „Daß die Amtshauptleute zur Mitwirkung bei Anlagen von Dorf- und Nachbarwegen, sowie beim Straßenwesen überhaupt, sich dafür interessirende Männer zuzuziehen haben sollten." Die Deputation vermag jedoch nicht, diesen Antrag zur diesseitigen Annahme zu empfehlen, derselbe erscheint zu allge mein gefaßt, und nicht gut ausführbar, insonderheit möchte die Mitwirkung dritter Personen bei dem Anlegen von Dorf- und Nachbarwegen, welches Sache der Gemeinderäthe ist, und bei deren Ausführung die Amtshauptleute wohl nur selten concur- riren, mehr störend als förderlich sein. Präsident v. Gersdorf: Wenn Niemand spricht, so würde ich fragen: ob die Kammer nach dem Beirathe unserer Deputation den jenseits beschlossenen Antrag ablehnen wolle? Einstimmig Ja. — Der Bericht lautet ferner: Was hiernächst die Petitionen um Verwendung für specielle Chausseebaue anlangt, so ist über 37 derselben im jenseitigen Bericht das Nöthige referirt. Nach Abschluß jenes Berichtes sind noch folgende bei den ständischen Kammern eingegangen.
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