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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Punkt aufgefallen. Ich bin ganz der Meinung, daß sich hier nicht einzumischen, sondern es der Regierung zu überlassen sei. Gleichwohl finde ich, daß die Petition unter 49 einen andern Charakter zu haben scheint. Es wird in derselben angeführt: „Es waren höchst ansehnliche freiwillige Beiträge dazu gegeben worden, in der Voraussetzung und theilweise selbst unter der Bedingung, der fragliche Bau werde innerhalb 3 Zähren be endigt werden." In dieser Beziehung scheint die Petition mehr die Natur einer Beschwerde zu haben und es würde in sofern scheinen, als wenn sie an die vierte Deputation abzuge ben sei. Referent Graf Vitzthum: Zn dieser Beziehung nimmt diese Petition allerdings die Form einer Beschwerde an, indeß ist das mit mehren ähnlichen Petitionen ebenfalls der Fall und man hat in der zweiten Kammer den Beschluß gefaßt, solche Petitionen zugleich mit den übrigen an die hohe Staatsrcgie- rung zu überweisen. Die vierte Deputation würde sich auch gemäßigt sehen, denselben Antrag zu stellen. Prinz Johann: Es kommt darauf an, ob-das Gesuch aus formellen Gründen abzuweisen sei. Wenn es aber aus formellen Gründen abgewiesen worden ist, so zweifle ich nicht, ° daß die Deputation ihren Grund gehabt hat. Nur in formel ler Hinsicht habe ich dagegen Bedenken. v. Biedermann: Da ich die Petition bevorwortet habe, so würde man vielleicht erwarten, daß ich über diesen Umstand Auskunft geben könnte; das ist aber nicht der Fall / denn diese Straße liegt, so weit sie ungebaut ist, nicht in meinem Bezirke. v. Lüttichau: Ich bitte ums Wort, Herr Präsident, um zu bemerken, daß ich ganz die Ansicht der beiden geehrten Sprecher vor mir theile, diese des Herrn Vicepräsidenten so wohl als des Herrn Grafen Hohenthal, denn es ist hart und schmerzlich zu beklagen, daß diese 5 kleinen Städte in der Nähe der Residenz und der Elbe ohne alle directe Verbindung weder mit der Residenz und der Elbe, noch unter sich selbst stehen. Was nun die Wege betrifft, die von hier aus nach Böhmen führen und mir genau bekannt sind, so giebt es zwischen der großen Straße über Nollendorf nach Böhmen und zwischen der, die über Frauenstein dahin führt, deren drei in verschiedenen Direktionen. Der eine ist der durch den Tellnitzgrund, der an dere der'durch penSvrnitzgrund, und der dritte ist der ehemalige' bekannte Weg über den Geyersberg. Allein der Weg über Al tenberg nach dem Seegrund ist und bleibt gewiß immer der wünschenswerteste von allen übrigen. Ich würde also den Weg über den Seegrund nach Böhmen vor allen andern, na mentlich denen durch den Tellnitzgrund und. den Sörnitzgrund den Vorzug geben müssen. Bürgermeister Schill: Nur auf das, was von Sr. kö- nigl. Hoheit gesagt wordeN ist, muß ich mir eine Bemerkung erlauben. Von Seiten der vierten Deputation sind diejenigen Petitionen unberücksichtigt, ob sie Beschwerden oder nur Peti tionen sind, der zweiten Deputation übergeben worden, insoweit sie auf das Straßenbauwefen Bezug haben. Die zweite De putation hat sie nur als Petitionen ansehen können, weil, wenn sie wirkliche Beschwerden gewesen wären, sie jedenfalls von der vierten Deputation hätten müssen begutachtet werden. Inso fern glaube ich, hat die zweite Deputation vollkommen Recht gethan, und sie wird gerechtfertigt werden, wenn sie dieselben als Petitionen an die hohe Scaatsregierung verwiesen hat. Staatsminister v. Ze sch au: Ich habe schon bciderBe- rathung in der zweiten Kammer auseinandergesetzt, welches Verfahren das Ministerium der Finanzen in Bezug aufdievor liegenden Eingaben, seien es nun Petitionen oder Beschwerden, zu befolgen pflegt. Die sämmtlichen Eingaben werden näm lich speciell einer sorgsamen Prüfung unterworfen und es wird entweder sofort darauf verfügt oder sie werden bis zu dem Zeit punkte, wo eine definitive Entscheidung darüber gefaßt werden kann, ausgesetzt- Was die Eingabe unter 40 betrifft, so bin ich nicht im Stande, auf die Speciellitäten näher einzugehen, die Verhältnisse schweben nfir jetzt nicht gleich vor. Sollte es jedoch wirklich der Fall sein, wie hier angedeutet worden ist, daß einer ertheilten Zusicherung nicht entsprochen worden, so kann die geehrte Kammer überzeugt sein, daß selbst, wenn ein speciel- ler Antrag Seiten der Kammer nicht gestellt worden, das Mi nisterium mit Vergnügen diese Beschwerde zu erledigen sich be- mühen wird. Secretair Bürgermeister Ritt erst ad t: Unter den ver schiedenen hier erwähnten Petitionen befindet sich auch eine, zu deren Bevorwortung ich damals Einiges gesprochen habe. Es ist die unter Nr. 28 des jenseitigen Berichts, welche vom Pfar rer zu Stadt Wehlen eingegangen ist, in Bezug auf den Weg, welcher von diesem Orte aus durch den Ottowalder Grund führt. Ich habe später in Erfahrung gebracht, daß das Ministerium des Innern sich der Wege angenommen hat, welche in der säch sischen Schweiz sich befinden, und daß die Behörde, welche die Sache zü besorgen hat, angenommen habe, es werde der Weg nicht gebraucht, weil die Fremden einen andern Weg durch den Ottowalder Grund zu gehen Pflegten. Ich glaube aber, es ist das blos geschehen, weil jener Weg ungangbar geworden ist. Da nach der Eingabe des Petenten es nur eine geringe Summe kosten wird, um diesen Weg wieder herzustellen, so wird man gewiß so bald als möglich dazu verschrecken. Ich halte daher einen weitern Antrag in dieser Beziehung für überflüssig. Präsident v. Gersdorf: Wenn nicht weiter über diesen Gegenstand gesprochen wird, so glaube ich an die Kammer die Frage richten zu können: ob dieselbe dem Gutachten der Depu tation, befindlich im Berichte, beitreten, und ob sie auf den An« trag, „daß die geehrte erste Kammer dem auf Abgabe der betref fenden Petitionen an die hohe Staatsregierung gerichteten Be schlüsse der zweiten Kammer vollständig beitreten möge", ob sie dies wohl zu thun gemeint sei? — Einstimmig Ja. — Referent Graf Vitzthum: Nun heißt es im Be richte:
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