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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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den nächsten Gegenstand die Abstimmung durch Namensaufruf eintreten zu lassen, weil das Budjet noch nicht vollstän dig ist. Bürgermeister Hübler: Den Vorschlag würde ich mir ebenfalls erlauben, daß erst nach der Weralhung des folgenden Gegenstandes, der Namensaufruf über das Budjet eintreten möchte. Präsident v. Gersdorf: Ich war der Meinung, daß die Berathung über das Budjet noch nicht ganz vollendet sei, und würde dem beitreten, daß man erst diesen Bericht vornehme, weil dadurch alles zur Erledigung komme. Staatsminister v. Zeschau: Da der Fall so nahe be vorsteht, wo die Abstimmung durch Namensaufruf erfolgen könne, so kann dem Ministerium nicht beikoMmen, gegen die be absichtigte Modalität eine Einwendung zu machen. . Jndeß glaube ich doch, den Hrn. Präsidenten aufmerksam machen zu müssen, daß wohl die Abstimmung durch Namensaufruf jetzt er folgen könnte, weil frühere Vorgänge in der Lhat dafür spre chen, daß die Kammer nie Anstand genommen hat, die Abstim mung durch Namensaufruf" eintreten zu lassen, selbst wenn solche Differenz noch bestanden; es ist sonst zu besorgen, daß diese Abstimmung vielleicht bis in die letzten Lage des Land tags verschoben wird. Am ersten konstitutionellen Landtage sowohl, als am zweiten, hat man sich durch noch schwebende Differenzen nicht stören lassen, die Abstimmung durch Namens aufruf vorzunehmen. Es ist auch in der zweiten Kammer näch Bewilligung des Ausgabebudjets geschehen. Ich will dies zwar nicht ganz bestimmt behaupten, aber so viel ich mich erinnere, ist es geschehen. Prinz Jo Hann: Ich erlaube mir zu bemerken, daß hier einUnterschied ist, wenn noch eine Differenz in der zweiten Kam mer besteht, so ist kein Zweifel, daß der Namensaufruf statt fin den muß. Hier ist aber noch gar nicht über das Budjet abge stimmt, und da kann wohl der Namensaufruf nicht stattsinden. Es würde auch wohl Einfluß auf das Budjet nicht haben, da, wenn specielle Gegenstände vorliegen,, diese meistens in das Bud jet nicht ausgenommen werden, sondern excraordinairer Bewil ligung unterliegen. Wie-gesagt, der Form nach scheint es mir sachgemäß, nicht eher über einen Gegenstand mit Namensauf ruf abzustimmn, bis er ganz in der Kammer erledigt ist, abge sehen von der Differenz, die noch stattsinden kann. Präsident v. Gersdorf: Ich glaube, daß das Verhält nis! doch dermalen ein solches ist, daß wir auf den Vortrag des Berichts übergehen können, und ich ersuche den Hrn. Bürger meister Hübler, die Nednerbühne zu betreten. Es würde jedes Bedenken, welches hier eintreten könnte, dadurch vollständig ver mieden , besonders da wir noch heute mit beiden Gegenständen zum völligen Ende kommen können. Referent Bürgermeister Hübler tragt nun zuvörderst das allerhöchste Dekret, „die Errichtung eines Krankenstists zu Zwi ckau" betreffend,^ vor (s. dasselbe in Nr. 81 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 1568) und äußert dann: Es folgen nun auf 20 Seiten, die zum allerhöchsten Decrete gehörigen Unterlagen unter (-) L. Ich darf, voraussetzen, daß die geehrten Mitglieder der Kammer sich mit diesen Unterlagen werden vertraut gemacht haben. Zum Theil ist ihr Inhalt im Deput.ationsberichte ausgenommen und wenn die Kammer nicht etwas anderes beschließt, so würde ich annehmen, daß es mir gestattet sei, sofort auf den Deputationsbericht selbst überzu gehen. Präsident v. Gersdorf: Wenn es der Kammer gefällig ist, so würden wir sofort zum Berichte übergehen. —Die Kam mer giebt ihre Zustimmung.— Referent BürgermeisterHüb ler: Der Bericht ihrer zwei? ten Deputation über das allerhöchste Dekret vom 19. December 1839 lautet: Zu den dringendsten Bedürfnissen eines der volkreichsten und zugleich ärmsten Theile des Vaterlandes gehört ohnstrcitig die Errichtung von Anstalten für die öffentliche Krankenpflege im sächsischen Gebirge. Ist bisher in' Ermangelung aus reichender Mittel dem Bedürfnisse keine Abhülfe geschehen, so stellt sich dasselbe gegenwärtig um so fühlbarer heraus, als in andern Lheilen des Landes, theils auf Staatskosten, theils unter deren Beihülfe für jene Zwecke wenigstens nothdürftig ge sorgt, den Communen des Erzgebirgischen Kreises aber seit einer langen Reihe von Jahren die Aussicht auf eine gleiche Für sorge durch Errichtung eines Krankenhauses für diesen Kreis eröffnet und von einzelnen Communen, in dieser Erwartung, ein kleiner Fonds hierzu aus eignen Mitteln vorlangst aufge bracht worden war. DieRegierung ist in dem vorliegenden allerhöchsten Decrete bemüht, jenem Bedürfnisse durch Anlegung eines Kranken stiftes für den Zwickauer Kreisdirectionsbezirk mindestens zum Lheil entgegen zu kommen, und beansprucht, insofern die be reits disponiblen, durch ausgezeichnete Privat-Wohlthätigkeit ganz unerwartet gewonnenen bedeutenden Mittel noch irnmer nicht vollständig ausreichen, um die Anstalt in das Leben rufen zu können, 16,000Thlr. ein für allemal, zur ersten Herstellung der Stiftung und 2.000 THIr. jährlich, für den Lauf der Finanzperiode zu Unterhaltung der Anstalt. Die letztere Sumcke ist im Ausgabebudjet des Ministerium des Innern unter Position 23 v. bereits in Ansatz gebracht, deren Bewilligung aus Staatsmitteln aber bis zur Berathung über das vorliegende Decret'ausgesetzt worden, während die Summe der 16,000 Khlr. nach dem Vorschläge der Ne ¬ gierung, aus dem, in derDecretsbeilageL. naher bezeichneten, von dem Bestände der Hauptstaatskasse gesonderten, aus dem Erlöse des Erzgebirgischen Actien-Magazingetreides erlangten und in Folge der Verhandlungen mit der Oberlausitz, den Erb sünden reservirten Depositenfonds, unter ständischer Zustim mung entnommen werden soll. In den dem allerhöchsten Dccrete angeschlossenen Beilagen unters. L. und D- hüt die Regierung über den Gang, den diese für das sächsische Gebirge so wichtige Angelegenheit bisher genommen, überden Plan der Einrichtung des Krankenstiftes,
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