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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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munden aus dem Zwickauer Kreisdirectionsbezirk auf gleiche Linie gestellt werden, das scheint vollkommen im Rechte begrün det zu sein. Sie haben dasselbe geleistet als jene, und sie stehen schon insofern gegen jene zurück, weil ihre Kranken nur dann aufgenommen werden, wenn im Zwickauer Kreisdirectionsbe- zirke keine Kranken da sind. Referent Bürgermeister Hü bl er: Auf die Gemeinden, welche Fuhrenvergütungsgelder beigetragen haben, ist, wie aus der Decretsbeilage hervorgeht, von der hohen Staatsregierung in sofern schon Rücksicht genommen worden, als die Zinsen von den Fuhrlohnvergütungsgeldern der 3666 Thlr., welche unge fähr 150 Thlr. betragen, den fraglichen Gemeinden bei Auf nahme ihrer Kranken in die Anstalt, an den zu zahlenden Ver pflegungsbeiträgen zu Gute gehen sollen. Diese Berücksichti gung wird Alle treffen, sie mögen zum Zwickauer Kreisdirec- tionsbezirke gehören oder nicht und in sofern scheint dem Wun sche Sr. königl. Hoheit um Berücksichtigung der letztem, theils durch diese Bestimmung, theils durch den Schlußantrag unter a. so weit thunlich Gnüge geschehen. Prinz Ho Hann: Das habe ich vollkommen anerkannt, aber sie stehen gegen die übrigen Gemeinden in sofern doch zu rück, als ihre Kranken nur insoweit ausgenommen werden sol len , wenn keine Kranken aus dem Zwickauer Kreisdirectionsbe- zirke da sind. Diese Beschränkung wünschte ich beseitigt. Staatsminister Nostitz und Iänckendorf: Ich glaube wohl, daß sich das wird vermitteln lassen. Jndeß eine ganz bestimmte Zusicherung im Voraus zu geben, getraue ich mir nicht; denn die Bedingung des einen Schenkgebers geht dahin, daß das Krankenstift auf den Zwickauer Kreisdirectionsbezirk beschränkt werde. Also streng genommen scheinen die anßerhalb des Zwickauer Kreisdirectionsbezirks gelegenen Ortschaften auf Betheiligung weniger Anspruch zu haben. Ich zweifle indeß nicht, daß es dem Ministerium im Wege weiterer Verhandlung diese Schwierigkeit zu beseitigen gelingen werde. Bürgermeister Schill: Mit so innigem Danke ich die edle Freigebigkeit der.beiden Schenkgeber erkenne, so muß ich doch schmerzlich bedauern, daß das Institut, wenn es für das Gebirge bestimmt sein soll, seinen Zweck nicht erreichen wird. Es ' ist dies die Ansicht aller derer, welche ein Urtheil darüber abgeben können. Es liegt das im Charakter des armen gebirgischeN Volkes. Wohl in keiner Gegend trennt sich der Aermste so ungern von seiner Scholle wie im Gebirge. Eine Entfernung von 6—8 Stunden ist ihm fürchterlicher als Einem aus den gebildeten Ständen die Entfernung aus dem Vater lande. Diese Berücksichtigung hat mich am vorigen Landtage namentlich bewogen, die Regierung zu ersuchen, den Plan weiter zu verfolgen und mehre Krankenhäuser zu errichten, zum Besten des armen Gebirges, und ich habe mich nur aus dem Grunde der Ansicht meiner übrigen Collegen in der Deputa tion angeschlossen, weil dieses Krankenhaus nicht mehr allein für das Gebirge bestimmt, sondern mehr als eine allgemeine Landesanstalt betrachtet werden soll-, und so reichliche Schen kungen nicht wohl abzuweisen sind. Das Gebirge wird wenig Gebrauch davon machen können, und ich bitte nur, daß, wenn dasselbe irgend eine Bitte einmal anbringt, es nicht auf Ge währung dieser Anstalt zu verweisen. Ich mache darauf auf merksam, daß dem Obergebirge wahrend des ganzen Winters es nicht möglich ist, auf ein und dieselbe Art nach Zwickau zu gelangen. Während man bis Schneeberg auf dem Schlitten fahren kann, müßte man nach Zwickau ost ein anderes Fort kommen ermitstln, und daß das für den Transportier Kranken höchst unzuverlässig ist, das brauche ich nicht weiter ausein-, ander zu setzen. Uebrigens muß ich mich dem anschließen, was Se. königl. Hoheit ausgesprochen haben. Ich glaube, daß es die Gerechtigkeit durchaus fordert, daß man die Gemeinden, welche jetzt nicht mehr zum Zwickauer Kreisdirectionsbezirke ge hören, die aber zum ursprünglichen ^Fonds gegeben haben, gleich behandelt, mir allen den Gemeinden, welche noch jetzt zu dem Zwickauer Kreisdirectionsbezirke gehören. Man hat nur das Geld zu diesem Zwecke inne gelassen, um künftig Lheil nehmen zu können und daher können sie wohl unter keiner Bedingung von dem Genüsse ausgeschlossen werden. Vicepräsidentv. Carlo w i tz: Ich weiß nicht, obSe. königl. Hoheit einen Antrag haben stellen wollen. Wäre das- der Fall, so würde ich allerdings mir erlauben, einige Worte dagegen zu sprechen. Prinz Jo h ann: Ich habe allerdings einen Antrag stellen wollen, und wünsche, daß er zur Unterstützung gebracht würde. Präsidentv. Gersdorf: Ich habe nicht geglaubt, daß es ein Antrag wäre, ich bitte Se. königl. Hoheit ihn zu wie derholen. Prinz Johann: Mein Antrag ging dahin, daß die Ge meinden, welche solche Beiträge geleistet haben, insofern sie auch nicht zu dem Zwickauer Kreisdirectionsbezirke gehören, den übrigen Gemeinden im Zwickauer Kreisdirectionsbezirke gleichgestellt würden. Präsident v. Gersdorf: Die Kammer hat den Antrag vernommen, und ich frage dieselbe: ob sie denselben unterstützt? — Er wird zahlreich unterstützt.— Vicepräsident v. Carlowitz: Ich habe den Antrag nicht unterstützt; einmal schon aus der Rücksicht, daß überhaupt eine Billigkeit, ja, wenn man sagen will, eine Gerechtigkeit, mit einer so strengen Consequenz sich hier nicht durchführen läßt Es.ist das rein unmöglich schon deshalb, weil jetzt zudem Zwickauer Kreisdirectionsbezirke, für welchen die Anstalt be stimmt sein soll, auch Gemeinden in großer Zahl gehören, welche dergleichen Fuhrvergütungsgelder nicht innegelassen haben. Will man aber ganz gerecht sein, so müßte man zwischen den Gemeinden, welche zum Zwickauer Kreisdirectionsbezirke ge hören, noch mehr Unterschiede machen. Wenn man nun bean-
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