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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Jahren habe ich mir viel Mühe gegeben, in dem amtshaupt- mynnschastlichen Bezirke, welchem ich damals vorstand, Ge meindebacköfen zu Stande zu bringen. Es war aber alle Mühe vergeblich und meine Bemühungen scheiterten vornehmlich an dem energischen Widerwillen der Frauen. Neuerlich sind mehre Fälle vorgekommen, wo Gemeinden sich geneigt zeigten zur Anlegung von Gemeindebacköfen, aber sehr bedeutende Un terstützung des Staates in Anspruch nahmen. Noch vor wenig Wochen hat ein solches Gesuch dem Ministerium vorgelegen. Ohne bedeutende Geldunterstützung von Seiten des Staats würde der Zweck nicht zu erreichen sein. Das Einzige, was -übrig bleibt, wäre gesetzlicher Zwang und in dieser Beziehung muß ich dem Bedenken, welches die Deputation im Berichte dagegen ausgestellt hat, vollständig beipflichten. . Secretair ». Biedermann: Gegenden gesetzlichen Zwang hätte ich noch ein Bedenken anzuführen. Es ist mög lich, daß man binnen kurzer Zeit zu der Ueberzeugung kommt, daß es noch ein zweckmäßigeres Mittel der, Ersparnis; an Holz beim Backen zieht, nämlich durch Einführung der Oe- fen, welche in den Ländern sich finden, wo blos mit Steinkoh len geheizt wird. Es sind dies Backöfen, welche von unten geheizt werden und wo man die Feuerung nach dem jedesmali gen Bedarfe besser abmessen kann, als bei unfern Backöfen. Bürgermeister Gottschald: Ich werde gewiß nie dem Zuvielregieren, welches in dieser in Fage gezogenen Maßrrge l gefunden werden könnte, noch dem unnöthigen Zwange, noch der Beschränkung der natürlichen Freiheit das Wort reden. Bei der in Frage befangenen Angelegenheit dürfte sich aber Zwang wohl schon rechtfertigen lassen, theils aus Rücksichten der Feuer polizei, theils aus Rücksichten der Sicherheitspolizei. In er sterer Beziehung bemerke ich, daß durch die Privatbgcköfen schon manches Brandunglück auf dem Lande herbeigeführt worden ist, und in letzterer Beziehung betrachte ich jeden Pri vatbackofen wie eine unverschlossene Hausthüre, wodurch der Dieb eindringen und stehlen kann. Referent v. Po fern: Was derHr. v. Ziegler erwähnte, spricht für die Deputation. Er hat geschildert, was in der Oberlausitz bereits stattgefunden hat. Auch die Deputation hat dies angeführt, und glaubt, -es werde künftig dasselbe auch in den Erblanden statt finden; soll diese ganze Angelegenheit nach dem Wunsche der Kammer nochmals der hohen Staatsregierung zur Erwägung empfohlen werden, so bitte ich doch wenigstens schon jetzt, die Ansicht im Protokoll niederzulegen, daß die Kammer jedenfalls gegen alle und jede Zwangsmaßregel sei. In Ländern, wo die Dörfer so sind wie in Thüringen, selbst in unserm Meißner und Leipziger Kreise»,' mag die Einrichtung gemeinschaftlicher Backöfen gewiß sehr zweckmäßig sein und eben so ausführbar, in allen den Landestheilen aber, wo die Häuser zerstreut liegen, wie z. B. bei uns im Gebirge, wird sie sich allgemein nicht ausführen lassen. . StaatsministerNostitzundJänckendorf: DieStaats- regierung würde sich darauf beschränken müssen, den Gemeinde- räthen anzuempfehlen, für Anlegung von Gemeindebacköfen besorgt zu sein, dieselben zu befördern. Ob das von großem Erfolg sein werde, steht dahin. Referent v. Po fern: Schlagen Sie vor, meine Herren, wenn sie die Ansicht der Deputation nicht theilen können, die Staatsregierung solle künftig wieder Prämixn aussetzeü. Dies ist eine bedeutende Anregung, denn 200 Thlr. sind viel. Prinz Johann: Mein Antrag war nicht auf directen Zwang, sondern nur darauf gerichtet, die Petition an die Staatsregierung zur Erwägung abzugeben.! Referent v. Posern: Ich kann mich nur dafür aus sprechen, daß wenigstens nicht auf präceptivem Wege verfahren werde. Bürgermeister Gottschald: Ich würde mich gegen diese Ansicht des Herrn Referenten erklären müssen, weil der Erwä gung der Staatsregierung vorgegriffen werden würde; denn die Staatsregierung würde zunächst auch die Frage zu erwägen haben, ob es räthlich sei, präceptive Maßregeln zu ergreifen oder nicht. Präsident v. G ersd orf: Es liegt nur der eine Antrag vor, den Gegenstand an die Staatsregierung zur Erwägung abzugeben. Zuvörderst aber habe ich die Frage auf das Depu tationsgutachten zu richten. Dieses geht dahin, die Sache auf sich beruhen zu lassen, sie jedoch , weil die Petition an die Ständeversammlung gerichtet ist, an die II. Kammer abzuge ben , und ich ftage, ob Sie dem Dcputationsgutachten beitre ten ? — Dies geschieht mit 14 gegen 11 Stimmen. — Präsident v. Gersdorf: Also würde eine Frage auf den Antrag nicht zu stellen sein. Die Gegenstände unserer Ta gesordnung, meine Herren, sind nun abgethan. Leider haben wir weder etwas Gedrucktes, noch etwas Ungedrucktes vorlie gen. Ich bin daher genöthigt, Ihnen zu eröffnen, daß ich deshalb durch Karten werde einladen lassen müssen. Die nächste Sitzung wird kaum künftigen Dienstag, längstens -aber künftige Mittwoch, doch da mindestens jedenfalls, statrfinden. Ich werde die Ehre haben, dazu einladen zu lassen. Schluß der Sitzung 2 Uhr. Neun und fünfzigste öffentliche Sitzung am 10. Juni 1840. Eingänge aus der Registrande. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Allerhöchste Decret, einige Bestimmungen zur Beförderung des Realcre- dits betreffend. —Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition von 33 Apothekern um Er- theliung einer neuen Apotheker- und Taxordnung. — Be-
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