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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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rathung des Berichts der zweiten Deputation über das Al lerhöchste Decret vom 10. Novemdex 1839, den Rechen schaftsbericht betreffend. — Anderweiter Vortrag über den Antrag des Abg. Müller (aus Taura) wegen verzö gerter Landtagswahlen. — Bexathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Schuldirector Pomsel und Genossen wegen Befreiung der Schullehrer vom Schulgelde für ihre Kinder. —> Die Sitzung beginnt ^11 Uhr. Anwesend sind Staats minister v. Könneritz undder königl. Commissarv. Hänel, sowie 36 Mitglieder. — Es erfolgt die Verlesung des Proto kolls, welches genehmigt und durch v. Minckwitz und Lüt tich au mit unterzeichnet wird. — Die Registrande enthält: 1) Bericht der zweiten Deputation, das allerhöchste De cket die Rechenschaft betreffend. (Auf die heutige Tagesord nung.) — 2) Protokollextract der zweiten Kammer vom 2. Juni 1840, das allerhöchste Decret wegen der noch unbezahl ten Natural- und Pferdelieferungen betreffend. (An die zweite Deputation.) — 3) Desgleichen über einige Differenzpunkte, hinsichtlich der Einführung einer Todtenschau und Errichtung von Leichenkammern betreffend. (An die erste Deputation.) — 4) Desgleichen über einige Differenzpunkte in Beziehung auf das allerhöchste Decret wegen der Jmtnobiliarbrandversiche- rungsanstalt. (Zu den Acten.) — -H) Desgleichen die Wahl der Deputation zur Erörterung wegen Einbringung eines tie fen Elbstollns im Freiberger Bergsamtsreviere. Präsident v. G ers do rf: Der Entwurf der Schrift, die wir über diesen Gegenstand einzureichen haben, wird von der zweiten Kammer, wo sie zu entwerfen ist, zu erwarten sein. Hier ist die Sache acl acta zu nehmen. 6) Protokollextract der zweiten Kammer vom 3. Juni 1840, den Gesetzentwurf wegen einiger Bestimmungen hin sichtlich des' Negistrirens der Notare und des richterlichen Am tes betreffend. (An die erste Deputation.) Vicepräsident v. Carlo witz: Rücksichtlich der vorigen Nummer, welche die Wahl der Deputation zur Begutachtung des tieftn Elbstollns betrifft, erlaube ich mir die Bemerkung, daß bei uns die Schrift zu fertigen sein würde, denn das De cret ist zuerst an die erste Kammer gekommen. Es möchte sonst der Fall eintreten, daß die zweite Kammer auf uns wartete. Präsident v. Gersdorf: Sonach würde das jetzt so schleunig wie möglich geschehen müssen und ich werde in der nächsten Session die Ehre haben, etwas weiter darüber zu sagen. 7) Protokollextract der zweiten Kammer, Genehmigung der ständischen Schrift, die Erlassung einer verbesserten Müh lenordnung betreffend. (An den Referenten zur Prüfung.) — 8) Desgleichen die Genehmigung der ständischen Schrift, auf das allerhöchste Decret wegen der erbländifchen Jmmobiliar- brandversicherungsanstalt betreffend. (Zu den Acten.) — 9) Desgleichen vom 5. Juni 1840, die Genehmigung der ständi schen Schrift auf das allerhöchste Decret wegen Recognition der Urkunden vor den ausländischen Consuln betreffend. (Zu den Acten.) — lO) Bericht der dritten Deputation, die Petition von 33 Apothekern Abendroth und Cons. wegen Erlassung einer neuen Apotheker- und Laxordnung betreffend. (Auf eine Tagesordnung.) — 11) Desgleichen der vierten Deputation, die Petition Wilhelm Eduard Adams und Cons. um Errichtung einer Landesversicherungsanstalt gegen Schaden der Landes früchte durch Hagel betreffend. (Auf eine Tagesordnung.) — 12) Desgleichen über dir Petition des Privatus Robert von Heldreich wegen Abschaffung des Beichtgeldes und einer ver änderten Absolutionsformel. (Auf eine Tagesordnung.) — 13) Desgleichen über die Petition der Communen Dorf Weh len, Stadt Wehlen und noch 19 anderer Gemeinven wegen Emporbringung, und Beförderung des Hopfenbaues in Sach sen. (Auf eine Tagesordnung.) — 14) Die Feldmeisterei besitzerin Eleonore Fischer zu Pegau bittet über ihre suk blr. 386 der Hauptregistrande eingereichte Beschwerde noch vor Be endigung des Landtags zu entscheiden. ° Präsident v. Gersdorf: Da der Gegenstand in diesem Augenblick bei der zweiten Kammer sich befindet, so würde diese Eingabe dorthin abzugeben sein. 15) Bericht der ersten Deputation, den Entwurf zu einem Erläuterungsgesetze über die Communalgarden betreffend. Bürgermeister Wehner: Was diesen Bericht anlangt, so habe ich zu bemerken, daß die Sache an sich sehr übersichtlich, unv der Bericht darüber nicht umfänglich ist. Die Deputation ist aber mit einigen Hauptpunkten mit der zweiten Kammer nicht einverstanden und genehmigt die erste Kammer das Depu tationsgutachten, so möchte es bei der Kürze der Zeit wohl nothwendig sein, daß, weil sodann ein Vereinigungsvcrfahren nothwendig werden könnte, die zur Information der Kammer mitglieder verfassungsmäßig bestimmte gewöhnliche Zeit von drei Tagen diesmal nicht zur Norm angenommen würde, und der Gegenstand schon nächsten Freitag mit auf die Tagesord nung genommen werden möchte. Präsident v. Gersdorf: Ich kannhierauf erwiedern, daß der Gegenstand bereits dem Druck unterliegt und heute vertheilt werden wird. Genehmigt es die Kammer, daß die Zeit von drei Tagen in diesem Fall abgekürzt werde, was nun wohl öfterer eintreten dürfte, so würde ich auf den Gegenstand am Ende der heutigen Sitzung zurückkommen und denselben für den Freitag auf die Tagesordnung bringen. 16) Protokollextract der zweiten Kammer vom 5. Juni 1840, die künftige Vermeidung provisorischer Bewilligun gen betreffend. (An die zweite Deputation.) — 17) Die Pe-
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