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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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hört, nämlich XU., aus Versehen weggelassen und also noch- einzuschalten ist. Präsident v. Gersdorf: Wenn bei der §. nichts bemerkt' wird, würde ich zuvörderst zu fragen haben: ob die Kammer dem unter a. vorgeschlagenen Amendement nach tz. 23 einzu schalten: „und in dem vom 2. August 1783" (s. vor ¬ stehend) beitreten will? — Einstimmig Ja.— Präsident v. Gersdorf: Und nun frage ich: ob nach, b. auf der siebenten Zeile das Allegat „8ul>1."mit „sub 1." vertauscht werden soll? — Allgemein Ja. — Präsident v. Gersdorf: Söll dem eingeschalteten ober- lausitzer Mandate noch „§. 23" .beigefügt werden? — Ein - hellig Ja.— , ' . Präsident v. Gersdprf: Nimmt die Kammer unter dm beliebten Modificationen §. 7 an? — Ohne Widerspruch Ja. — ' §. 8 (s. Nr. 89 der Verhandl. der zweiten Kammer, S. 1778) wird verlesen. Präsident v. Gersdorf: Will die Kammer tz. 8 des Gei setzentwurfs annehmen? — EinmüthigIa.— Referent v. Schilling: Der Schluß des Deputations gutachten lautet, wie folgt: Was übrigens die beiden andern, oben unter Nr. 2 und 3 bemerkten, im allerhöchsten Decrete, aber unter Nr. 1 und 2 angeführten Vorschläge.anlangt, so steht ihrer Annahme kein Bedenken entgegen. DieDeputation empfiehlt daher die Genehmigung derselben und beantragt zugleich: die Kammer möge die hohe Staatsregierung ermächtigen, das, was zur Ausführung jener beiden Vorschläge erforder lich ist, durch Verordnung zu bestimmen. Referent v. Schi lling: Es sind das die beiden im aller höchsten Decret selbst enthaltenen Vorschläge, deren erster sich auf Erlaß des Cessionsstempels bezieht, der zweite aber die Verminderung der Consensgebühren betrifft, welche die Appel lationsgerichte zu Dresden und Budissin als Lehns- und Hypo thekenbehörden zu entnehmen angewiesen sind. Präsident v. Gersdorf: Ich darf wohl an die Kammer die Frage richten: ob sie diese beiden Vorschläge annehmen wolle? — Einstimmig Ja.— Präsident v. Gersdorf: Ferner frage ich: ob die Kam mer an die hohe Staatsregierung die Ermächtigung auszuspre chen gemeint sei, das, was zur Ausführung jener'beiden Vor schläge erforderlich ist, durch Verordnung zu bestimmen? — Allgemein Zn.— Präsident v. Gersdorf: Wir würden nun zum Na mensaufruf überzugehen haben. Nachdem die Herren Staatsminister und der königl. Com- miffar sich entfernt haben, stellt der . Präsidentv. Gersdorfdie Frage: ob die Kammer den vorliegenden Gesetzentwurf unter den beschlossenen Modisicatio- nen anzunehmen gemeint sei? Diese Frage wird durch 30 Kammermitglieder mit I a und eins derselben (v. Polcnz) mit Nein beantwortet, welches Re sultat den wieder eintretLnden Staatsministern von dem Präsi denten bekannt gemacht wird. ; Präsident v. Gers dorf: Da es wünschenswerth ist, daß der Gegenstand durch Protokollextract sofort an die zweite Kam mer gelangt, so werde ich der Beschleunigung des Geschäfts wegen.die Kammer ersuchen, sich .das in conünsM abgefaßte Protokoll vortragen zu lassen. , Secretair v. Biedermann trägt hierauf das Protokoll über diesen Gegenstand vor; dasselbe wird genehmigt und von den Kammermitgliedern v. Lüttichau und Bürgerm. Goti sch ald mit unterzeichnet. Präsident v. G ersdorf: Ich bitte um Crlaubniß, eine kleine Abweichung von der Reihefolge der Tagesordnung ein treten zu lassen und ersuche den Herrn v. Posern, uns den Be richt der dritten Deputation, die Petition von 33 Apothekern, um Ertheilung einer neuen Apotheker- und Taxordnung betref fend, -vorzutragen. Referent v. Posern: Um ihrer Seits den Schluß des laNgen Landtags nicht unnöthig aufzphalten, schlägt die Depu tation unmaßgeblich vor, diesen Bericht sofort in Berathung zu ziehen, also nicht vorher drucken zu lassen und ich erlaube mir die Vorbemerkung, daß unser Gutachten mit der Petition der Apotheker nichts zu thun hat. Diese Petition war nur an die zweite Kammer gerichtet, die zweite Kammer ist auf den Antrag der Petenten nicht eingegangen, sie hat jedoch bei dieser Gelegenheit einen Antrag an die hohe Staatsregierung auf Herausgabe einer Apothekertaxe beschlossen, und uns so veran laßt, demselben beizutreten. Der Deputation lag es daher, da die Petition an die diesseitige Kammer gar nicht gerichtet ist, auch nicht ob, auf dieselbe einzugehen, nur mit dem Anträge der zweiten Kammer hatte sie es zu thun, nur über diesen gut achtlich zu berichten. Der Bericht lautet, wie folgt: Drei und dreißig Apotheker Sachsens bitten in einer an die zweite Kammer gerichteten Eingabe: „durch die geeigneten Schritte die hohe Staatsregierung da hin zu vermögen: die Behufs der Revidirung des Apotheker wesens entworfenen Vorarbeiten zur Berathung zu bringen, damit ihnen jetzt noch eine neuezeitgemäßeApothekerordnung und ein neues Mandat, die Regulirung des Arzneiverkaufs Seiten der Droguisten, Kaufleute und Laboranten betreffend/ ertheilt werde." ' Sie wurde in der 47. Sitzung der zweiten Kammer von. einem Mitgliede derselben hevorwvrtet, und gelangte so an deren dritte Deputation zur Begutachtung. , Da jedoch, wie oben erwähnt, diese Petition nur an die zweite Kammer gerichtet, von dieser aber ein auf das Gesuch der Petenten gerichteter Antrag nicht gestellt worden ist, sondern
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