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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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233,038Thlr. I4Gr. I-^Pf. beim EtatdesFinanzministerii als - ' 24,450 Thlr. 9 Gr. 4 Pf. XXXVUI. 1. > A 17,926 - 5 - 5 - - 2.j ßZ 113,427 - 20 - 6 - - 4.sZß°L 1,200 - 5.^ZG 37,083 - 22 - z - -, 6- und 7.1 38,950 - 4 - 10 - XIll. » W bewMgt Landt.-Acten I8D, I. Abth., 2. Bd.,S. 597. 5,000Thlr.—Gr.—Psi beim Etat des Kriegsministerii, - welche bewilligt, aber im Budjet nicht ausgenommen waren; für die Militairoberbehörden, 8.833 - 8 - — - beim Etat des Cultusministerii. Position 6XV0. hierüber 18,000 - — - - für das Augusteum, 4,553 , - 6 - 4 - Abzahlung der Rückstände der ehe ¬ maligen Fleischsteuerbesoldung Hiervon sind wieder zu kürzen 114,833 Thlr. 15 Gr. 4 Pf. Position XX., indem nur die nach Abzug der Sporteln erforderliche Summe verausgabt c worden und 5,000 ----- —- - Position XXXI, welche mit Position XXIX. 2. verbunden worden, 119.833 Thlr. 15 Gr. 4 Pf., bleibt 5,315,351 Thlr. II Gr. 4I Pf. Ausgabevoranschlag und es betragt sonach der veranschlagte Gesammtaufwand auf die Finanzpenode I8LK 15,946,054 Thlr. 10 Gr. 2 Pf.; wenn nun für den gesammten Bedarf nur 15,635,087 Thlr. IS Gr. iz Psi («kr. Tabelle ^.) verausgabt worden sind, so ist mithin eine Er sparnis von 310,966 Thlr. 15 Gr. —z Psi erzielt wordem — Hierüber sind auf Reste der Vergangenheit . 170,991 Thlr. 4 Gr, 7h Pf. bezahlt worden und die Reste der vorliegenden Periode be tragen 137,972 - .10 - .5z so daß die Passivrestsumme um ^M8Wr?l8 Gr7'2h Psi ' sich gemindert hat; zu bemerken ist hinsichtlich dieser Rester s) daß die zurDeckung derselben erforderliche Summe un ter der Gesammtausga.be mit begriffen ist und in der Central kaffe sich befindet und b) daß, wenn man die im jenseitigen Bericht (s. denselben in Nr. 93 der Verhandl. der zweiten Kammer S, 1887 flg.) bemerkten Reste beim Militairdepartcment an 62,092 Thlr. 20 Gr. 10 Psi als solche bei den Centralkassen noch fortführen will, man hiernach auch die Tabelle iS. ändern muß, indem so dann die erste Ausgabepost um eine gleiche Summe zu mindern ist. Es sind nämlich jn der Tabelle nur'die Reste ausgeführt, welche von der Centralkasse selbst noch zu berichtigen sind; und. eine gleiche Summe ist auch in der Tabelle V. berücksichtigt; nun hat aber das Hohe Kriegsministerium seinen vollen Bedarf aus der Centralkasse und somit auch die Deckungsmittel zu den erwähnten 62,092 Thlr. 20 Gr. 10 Psi erhalten, weshalb die Centralkasse keinen Rest aufführen konnte und ohne Störung des Rechnungswerks aufführen kann. — Wie sich die obigen Ersparnisse auf die einzelnen Departe ments vertheilen, ist im jenseitigen Bericht genauer nachgewie-. fen, und es ist nur hinsichtlich Position XX. I zu bemerken, daß der Minderbedarf nicht sowohl Erspärniß in Folge eines Mehr einkommens ist, es sind nämlich durchschnittlich auf jedes Jahr der Periode statt der veranschlagten 114,833 Thlr. 15 Gr. 4 Pf. eingekommen an Sporteln 143,698 Thlr. 5 Gr. 2H Pf., da gegen hat sich die Ausgabe statt der berechneten 144,281 Thlr. 16 Gr. I Psi auf 161,574 Thlr. 3 Gr. 7G Pf. gestellt. Es hält die Deputation den Mehrbedarf vollkommen gerechtfertigt,"da — wie bekannt — die sehr vermehrten Ge schäfte (wie auch das erhöhte Sporteleinkommen zeigt) den Ad- ministrationsaufwand ebenfalls mit erhöhen mußten und die Zuschußsumme die Bewilligung der spätem-Zinanzperioden noch nicht erreicht. Rxfexent Bürgermeister Schill: Was nun den nächsten Theil des Berichts anlangt, so würde ich mir den Vorschlag er lauben, daß bei jeder einzelnen Position zu erwarten wäre, ob ein Kammermitglied irgend eine Bemerkung dazu zu machen habe. Wäre das nicht der Fall, so dürfte vielleichffdie Abstim mung über die einzelnen Positionen, wie in jener Kammer ge schehen, nicht nothwendig sein, weil die Erklärung der Stände bei der Schlußabstimmung über die ganze Vorlage ausgespro chen wird. Was die Positionen XI—XIX. beim Etat des Zustizmi- nisterii und Position XXII bis XXVl. des Etats für das Mini sterium des Innern anlangt, so läßt sich hinsichtlich ihker auf die vorliegende Finanzpenode eine Vergleichung mit derBewil- ligung nicht wohl anstellen, da in selbige die Organisirung der neuen Behörden fällt und letztere nicht zu der Zeit, wie man vorher angenommen, erfolgt ist; man theilt die im jenseitigen Berichte ausgesprochenen Ansichten und glaubt, daß hinsichtlich der Ueberschreitungen der einzelnen Bewilligungen etwas nicht weiter zu erinnern ist. - Referent Bürgermeister Schill: Eine solche Ueberschrei- tung hat bei dem Ministers des Innern stattgefunden. Nach dem von der Deputation hier angeführten Grunde dürste ir gend eine Bemerkung hier nicht mehr für zulässig erscheinen, weil in Folge der Veränderungen sich auch diese Position än dern muß, und die Zeit der Einführung der Behörden eine an dere war, als man früher angenommen hatte. Der Mehrbedarf Position XX/2 bei den Untersuchungs- - kosten an 19,520 Thlr. 4 Gr. 10 Psi konnte ebensowenig zu einer Ausstellung Veranlassung geben, da die Bewilligung nur als Berechnungspost anzusehen und deren Minderbedarf oder Ueberschreitung von Umständen abhängig ist, die das Ministe rium nicht ändern kann. - , , , Ueberschreitungen haben ferner stattgefunden mit: 447 Thlr. 12 Gr. — Position XXVIII. 2 für gewerbliche Zwecke, et'r. jenseitigen Bericht (in Nr. 93 der Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 1894); die Verausgabung ist voll kommen gerechtfertigt, künftig werden dergleichen Restzahlun gen nicht mehr unter den Ausgaben der betreffenden Periode erscheinen.
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