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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Prinz Johann: Es scheint eine ständische Erklärung nicht verlangt zu werden; nach dem, was ich verstanden habe, glaube ich, würde es der Verweisung an eine Deputation nicht bedürfen. Präsident v. Gersdorf: Dann würde es säacm zu nehmen sein. 8) Allerhöchstes Decret, die Niedersetzung von Deputa tionen zur Vorberathung eines Gesetzentwurfs wegen des Cri- winalverfahrens betreffend. Präsident v. Gersdorf: Dieses allerhöchste Decret ist Ihnen ebenfalls vorzulesen. (Auch dieses wird durch den Hrn. Secretair Ritterstädt bewirkt.) Präsident v. Gersdorf: Es wird sofort eine Abschrift der zweiten Kammer zugehen und die Wahl, die hier angeord net worden ist, wird auf eine der nächsten Tagesordnungen zu bringen sein. Es ist hier im Decrete der Ausdruck gebraucht worden: „Allerhöchst Dieselben veranlassen die getreuen Stände, insoweit nicht ein Bedenken beigeht rc." Ich habe die Kam mer zu fragen: ob derselben hierbei ein Bedenken beigehe? — Es scheint nicht der Fall zu sein, und es ist gewiß höchst dan- kenswerth, daß ein so wichtiger Gegenstand eben so behandelt wird, als es mit dem Criminalgesetzbuch auf eine sehr glück liche Weise früher der Fall gewesen ist. 9) Protokollextract der zweiten Kammer vom 9. Juni 1840, die Petition des Herrn Fürsten von Schönburg, wegen Verkür zung der extinctiven Verjährungsfrist betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ist schon an die betreffende Deputation und an den Hm. Referenten in derselben Sache abgegeben worden. 10) Protokollextract der zweiten Kammer vom 9. Juni 1840, -en Gesetzentwurf wegen einiger wechselrechtlicher Bestimmungen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ist schon an die erste Depu tation abgegeben worden. 11) Protokollextract der zweiten Kammer vom 9. Juni 1840, die ständische Schrift auf das allerhöchste Decret, wegen Er läuterung einiger wechselrechtlicher Bestimmungen. Präsident v. Gersdorf: Ist an den Referenten der Sache abgegeben worden. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich werde später um Er- laubniß bitten, diese Schrift vortragen zu dürfen. 12) Der g praxi suspendirte Advocat Rumpelt wiederholt seinen Antrag auf Vorlegung der wider ihn ergangenen Acten und bittet, seine sammtlichen Beschwerden der Staatsregie rung zu übergeben. Präsident -.Gersdorf: Auf den ersten Antrag ist von Ihnen schon früher sä som «solvirt worden. Jetzt wird hin zugefügt: „seine Petitionen der hohen Staatsregierung zur Berücksichtigung mitzutheilen." Ich habe dem Hrn. Viceprä- sidenten die Sache mitgetheilt und wünschte dessen Ansicht zu vernehmen. In Bezug auf den ersten Fall wird es bei der frü hem Resolution bewenden mögen; was den zweiten anbetrifft, so bitte ich um Ihre Ansicht. Vicepräsident v. Carlowitz: Wenn ich nicht irre, so ist der frühere Vorschlag, der die Genehmigung der Kammer ge funden hat, dahin gegangen, daß Rumpelt'sche Eingaben, in dieser Angelegenheit nicht weiter angenommen werden möch ten, sondern sofort zu den Acten zu nehmen seien. Was den fernem Antrag Rumpelt's, auf Abgabe seiner Schriften an die Staatsregierung, insbesondere anlangt, so ist dieser Antrag, wenn auch vielleicht nicht, hier, doch schon in der andern Kam mer zur Sprache gebracht worden. Es hat jene Kammer für angemessen befunden, dahin zu entscheiden, daß, wenn Rum pelt seine Eingaben an die Regierung gebracht wissen wolle, er diese selbst dahin tragen möge. Wäre der frühere Beschluß nicht schon geeignet, uns jetzt zu vermögen, die Sache ohne Weiteres beizulegen, so würde wenigstens in letzter Beziehung dem Beschlüsse der zweiten Kammer beizutreten sein; doch ich wiederhole, da es sich noch immer um dieselbe Angelegenheit handelt, daß die Eingabe füglich zu den Acten zu nehmen sei. (Staatsminister Nosirtz und Jänckendorf tritt ein.) Präsident v. Gersdorf: Der Hr. Vicepräsident versteht den frühem Beschluß so, daß er auf alle aus dieser Quelle hervorgehende Petitionen zu beziehen sei; nämlich sie sä »eis zu nehmen. Ich schließe mich dem an und schlage vor, die Sache beizulegen. 13) Bericht der vierten Deputation über die Reklamation Johann Gottlieb Naumann's und Eons, zu Lommatzsch, eine ihnen verweigerte Schädenvergütung betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ich glaube, der Bericht soll nach Ansicht der vierten Deputation nicht gedruckt werden und er würde auf die nächste Tagesordnung zu bringen sein. 14) Bericht der ersten Deputation, das allerhöchste Decret über das Maas- und Gewichtswesen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ist zum Druck befördert wor den und wird, sobald als möglich, ausgetheilt und auf die nächste Tagesordnung gebracht werdeü. (Königl. Commissar Müller tritt ein.) 15) Bericht der zweiten Deputation, das allerhöchste De cret wegen der noch unbezahlten in den Jahren 1805 bis 1815 vom Lande geleisteten Naturalien- und Pferdelieferungen be treffend. Präsident v. Gersdorf: Es ist hier ganz derselbe Fall wie mit der vorigen Nummer.
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