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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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munalgarde die Wahl ihrer Cvmmandanten entziehen will- Dazu kommt noch, daß die zweite Kammer schwerlich auf Viesen Antrag eingehen wird, Venn ich bin fest überzeugt, daß, wenn dje erste Kammer auf- das.Hutschten -vex. Majorität. ein-. gehen sollte , die zweite Kammer vielleicht einstimmig bei ihrem Entschlüsse stehen hleibey und eine Differenz herbeigeführt wer den würde, die bei der kurzen Dauer des Landtags nicht zu Wünschen wäre. Ich kann asso.der Kammer nur anempfehlen, der Minorität der Deputation beizutreten. Was die Wahl der Hauptleute und Zugführer anlaygt, so ist dasNöthige schon durch Herrn. Secretair Mittelstadt gesagt worden, aus welchen Gründen er der Deputation beipflichte/ und ich muß bemerken, daß noch ganz neuerlich von zwei Ausschüssen an mich als Re ferenten die Bitte ergangen ist, mich dafür zu verwenden, daß es in Rücksicht der Chargirten unter dem Cvmmandanten bei hem verbleiben möchte, was hier im Gesetzentwürfe vorge schlagen worden ist. Präsident v. Gersdorf: Unsere Deputation hat uns bei diesem weitläufigen Gegenstände den Rath gegeben, dem Be schlüsse der zweiten Kammer nicht beizutreten, uns jedoch zu vörderst zu entscheiden, über dasjenige, was vorher unter a. ge sagt worden ist, namentlich über die beiden verschiedenen Mei nungen, welche die Deputation gleichstehend aufgestellt, wor über jedoch sich nunmehr eine Majorität und Minorität gebildet hat, Das Gutachten der jetzigen Majorität lautet dahin, es, was die Wahl der Cvmmandanten bei der Communalgarde und deren Stellvertreter anlangt, bei der Bestimmung des Gesetz entwurfs bewenden zu lassen. Ich würde also zuerst die Frage darauf stellen: ob die Kammer dieses Gutachten annehmc? — Wird mit 25 gegen 7 Stimmen bejaht. — Präsident v, Gersdorf: Nun würden wir zurückzukom- rnen haben auf das, was die Deputation weiter unter den Buchstaben b. o. ä. und e. anzunehmen anräth. ,Ich komme zu- erstaufdas, was unter b. in den Worten enthalten ist: „Zu je- der Stelle eines Bataillonscommandanten schlagt der Conu Mandant der Communalgarde unter Beirath des Communal- gqrdenausschuffes, drei Mitglieder aus dem bestehenden Ba- taillvn vor, aus denen sodann die Hauptleute und Zugführer dfs letzter«, nach, relativer Stimmenmehrheit, einen wähle«. Die Wahlen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Bestätigung des Dbercommandanten," und ich frage die Kammer: ob sie dem Leitritt? —Einstimmig Za.— Bürgermeister v. Gr o ß: Die Frage unter dürfte wohl zu spalten sein, nämlich in Bezug auf die Wahl der Adjutanten und dann in Betreff der Wahl der Hauptleute und Zugführer. Präsident v. Gersdorf: Die Deputation hat uns fer ner «nb e. vorgeschlagen, in Bezug auf die Wahl der Adjutan ten der Gesetzesvorlage beizutreten und ich frage die Kammer: vH sie dies thun wolle? — Einstimmig Ja. Präsident v. Gersdorf: Sodann stelle ich dieselbe Frage in Bezug auf die Hauptleute und Zugführer. — Die Kammer erklärt sich gegen 4 Stimmen bejahend. — ' Prasidentv. Gersdorf: Nun würden wir kommen auf das, was im Berichte unter ä. enthalten ist und als Zusatz zur Z. gelten soll : „Die Wahl eirKs Hauptmanns oder Zugführers erfordert wenigstens die Anwesenheit der Hälfte der Compagnie, und ist dieTheilnahme an der Wahlhandlung als Dienst leistung anzusehen." Ich frage die Kammert ob sie diesen Zusatz genehmigen will? — Einstimmig Za.— Präsident v. Gersdorf: Endlich ist noch die Frage übrig in Bezug auf den von der Deputation unter e. vorgeschlagenen Antrag in die Schrift, welcher dahin lautet: „daß durch Ver ordnung bestimmt werden möge, daß. insofern bei dem Wahl act die Hälfte nicht erscheine, der Erschienenen schriftlich abzu gebende Stimmen zwar anzunehmen, für die Außengebliebenen aber ein anderer Termin anzuberaumen und das Gefäß, in welchem die Stimmen gesammelt werden, erst dann, wenn bei einem folgenden Termine die Hälfte der Wählenden abgestimmt , hat, zu eröffnen fei." Ich habe die Kammer zu fragen: ob sie damit einverstanden ist? — AllgemeinIa. — Präsident v. Gersdorf: Nun frage ich: ob sie nun die Fassung der hohen Staatsregierung bei Redaction des Ge setzes überlassen will?— EinstimmigJa. — Referent Bürgermeister Wehner: Es dürfte nun wohl noch insofern eine Frage auf die §. selbst gestellt werden, weil hinsichrlich der Bataillonscommandanten eine Veränderung ringetreten ist. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob, unter der Vor aussetzung, daß die Redaction der Staatsregierung überlassen bleibe, die §. selbst in der abgeänderten Maße angenommen werde? — Gegen 5 Stimmen Za. — Zu tz. 8 (s. Nr.92 der Verhandlungen der zweiten Kam mer Seite 1860) hat die Deputation nichts erinnert. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer §.8 annimmt? — EinstimmigJa.— Auch zu §. 9 (s. Nr. 92 der Verhandlungen der zweiten Kammer Seite 1860) hat die Deputation ebenfalls nichts bemerkt. Präsident v. Gersdorf: Wenn von der Kammer nichts bemerkt wird, so frage ich: ob die Kammer die §. 9 anmmmt? — Allgemein Ja. — . Auch zu §. 10 (s. Nr. 92 der Verhandlungen der zweiten Kammer Seite 1860) hat die Deputation auch nichts zu be merken gefunden. Präsident Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer die Z. lO annimmt? — Einstimmig Ja. — . Zu Z. 11 (s. Nr. 92 der Verhandlungen her zweiten Kam mer Seite 1861) ist ebenfalls von der Deputation ni chts be merkt worden.
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