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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Vernehmung mit königl. Commissarien voranzug'ehen. Hier ist jedoch weder diese, noch der Druck des Berichts erfolgt, und insofern wird man entschuldigen, wenn die königl. Commissarien auf die Wendung, welche die Sache genommen hat, nicht vorbereitet sein konnten. Vicepräsident v. Carlowitz:, Auch in dieser Beziehung muß ich dem Hm. königl. Commissar das erwiedern, was von mir gestern oder vorgestern geäußert worden ist. Der Bericht ist allerdings von Umfang und Wichtigkeit und der Druck des selben wäre zu wünschen gewesen. Ich habe aber dargelegt, weshalb die Deputation Anstand nehmen mußte, ihre weiteren Berichte zum Druck zu befördern. DieBerathungsgegenstände der übrigen Deputationen sind zum Theil insofern noch wich tiger, als sie Regierungsvorlagen betreffen. Können aber kaum diese alle zum Drück befördert werden, so muß die vierte Deputation billig hinter die übrigen Deputationen zurücktreten. Würde man übrigens nach dem Verlesen noch gewünscht haben, den Gegenstand auf die nächste Tagesordnung zu bringen, so würde ich recht gern damit einverstanden gewesen sein. Referent Bürgerm. Starke: Zur Rechtfertigung der Deputation muß ich bemerken, daß man über die in dem vierten Abschnitt enthaltene Ansicht derDeputation mit dem Hrn. königl. Commissar jedenfalls würde conferirt haben, wenn nicht die Deputation erst durch die Auslassung des hohen Gesammt- ministerii Veranlassung erhalten hätte, sich über diesen Gegen stand zu berathen; früher ist über denselben etwas gar nicht ge sprochen worden. Man glaubte von der hohen Staatsregie rung lediglich darüber Auskunft zu erhalten, welche Vorgänge in Bezug auf die Bekanntmachung stattgefunden hatten. Nach dem aber aus der Mirtheilung der hohen Staatsregierung her vorging , daß das Ministerium sich bewogen gefunden habe, den Stadtrath zu Leipzig zu nöthigen, die fragliche Bekannt machung zu erlassen, so gab nur diese Mittheilung der Depu tation Veranlassung, die Frage aufzustellen, ob eine dergleichen Nöthigung gebilligt werden könne. Staatsminister v/ Könneritz: Für die vorliegende Sache ist es zwar ziemlich gleichgültig, ob ein königl. Commis sar zugezogen worden ist; allein im Allgemeinen erlaube ich mir die Bemerkung, daß die Vernehmung mit der Regierung ihren Zweck nicht erfüllen kann, wenn die Deputation dem Commissar ihre Ansichten nicht mittheilt und hierüber nicht hört. Denn das ist ja der Grund, warum nach §. 125 der Verfas sungsurkunde die Deputation vor Abgabe ihres Berichts einen königl. Commissar in ihre« Sitzung hören soll. So hat aber das Ministerium gar nicht wissen können, daß der Depil ation Bedenken beigegangen sind; und hat daher auch die Bedenken der Deputation nicht hören, folglich auch nicht beant worten können. Präsident v. Gersdorf: Da in den vorliegenden Ge schäften weiter zu gehen, die Zeit nicht gestattet, so wird Ihnen Herr Secretair v. Biedermann noch das Protokoll über den ersten Theil unserer Sitzung vorlesen, was derselbe sogleich auf zunehmen die Güte gehabt hat. Secretair v. Biedermann tragt hierauf diesen Theil des Protokolls vor, dasselbe wird genehmigt, und von den bereits genannten beiden Mitgliedern der Kammer, welche bei Beginn der Sitzung das Protokoll der vorhergehenden Session mit un terschrieben haben, ebenfalls mit unterzeichnet. Präsident v. Gersdorf: Die Tagesordnung für den 15. Juni, wozu ich Sie Vormittags 10 Uhr einlade, enthält 1) eine geheime Sitzung; 2) Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde des emeritirten Superintendenten Bormann zu Penig, 3) die Petition des Stadtraths zu Pausa, ein Be richt derselben Deputation, 4) die Berathung über das aller höchste Decret, das Maas-und Gewichtswesen betreffend, 5) Berathung über das allerhöchste Decret, das Registriren betref fend. Prinz Johann: Wahrend der Sitzung ist mir in Betreff der bekannten Zusatzparagraphe, wegen des Criminalgesetzbuchs, der vollständige Beitritt der zweiten Kammer bekannt worden. Es fragt sich nun, ob die Verfertigung der ständischen Schrift erfolgen solle? Vielleicht dürfte es angemessen sein, wenn die beiden Protokollextracte der Regierung zug'rstellt würden. Ich weiß nicht, ob, da in Ermangelung der Zeit die Motiven nicht wohl beigefügt werden können, die Regierung damit einverstan den sein wird. Staatsminister v. Könneritz: Das Ministerium würde es für ausreichend halten, wenn die Protokollextracte an die Regierung abgegeben werden,' denn es ist blos ein Nachtrag zu dem früheren Entwurf, den das Ministerium selbst vorgeschla gen hat. Präsident v. Gersdorf: Dann würde vielleicht ein Vor trag zu machen sein. Prinz Iohann: Es würde dies wohl bei der nächsten Re- gistrande mit vorkommen können. Staatsminister v. Könneritz: Üeber die Sache selbst ist weiter nicht zu sprechen, sondern nur darüber, ob durch Abgabe des Protokolls an die Regierung dieser Gegenstand sich erledige. Präsident v. Gersdorf: Die Kammer dürfte wohl damit einverstanden sein, daß durch Abgabe eines Protokollextracts die Sache abgethan werde.— Es erhebt sich kein Wider- spruch.^— Schluß der Sitzung gegen 3 Uhr. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. ——- MjL der.Sftdaction beauftragt: v. Gxetschel.
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