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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Gutachten der Deputation: Bcizutreten, da nicht blos in dertz.12, sondernauch in den > vorhergehenden von Verpflichtungen die Rede ist. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer hier beitreten wolle? — Einstimmig Ja. — . Gesetzentwurf ß. 14. Die Bestimmungen 9, 10, 11,12 und 13 leiden auch Anwendung auf die städtischen Gerichte. Urkundlich rc. Beschluß der ersten Kammer: Nichts erinnert. Beschluß der zweiten Kammer: einzuschalten vor : „Anwendung" „ analoge." Gutachten der Deputation: Bcizutreten, da diese Anwendung nicht allenthalben unbe dingt Platz greifen kann, dies nameütlich bei §. 10 nicht voll ständig der Fall sein möchte. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob auch hier die Kammer bcizutreten gemeint sei? — Wird einhellig beja het. — Referent Vicepräsident v. Carlowitz: Sonach wäre auch hier vollkommenes Einverständniß hergestellt, und es wird die Schrift von mir in möglichst kurzer Zeit abgefäßt und vorgetra gen werden. Präsident v. G ersdorf: Meine Herren! Es haben sich wieder mehre Gegenstände gefunden, die in Vortrag zu bringen sind, und von denen einige sehr pressirt sind. Es macht sich daher unerläßlich nöthig, heute Nachmittag eine Session eintre ten zu lassen. Ich ersuche Sie demnach, sich heute Abend Punkt 6 Uhr hier wieder einzufinden zur Bcrathung 1) über den Ge setzentwurf wegen Einführung des Maas-und Gewichtssystems, und 2) über den Bericht der zweiten Deputation über das aller höchste Decret wegen unbezahlter in den Jahren 1805 und 6 von dem Lande geleisteter Natural- und Pferdelieferung betref fend. Schluß der Sitzung ^3 Uhr. Drei und sechzigste öffentliche Sitzung am 15. Juni 1840. (A b e n d s i tz u n g.) Eingänge auf der Registrande. — Berathung des Berichts der ersten und zweiten Deputation, das Allerhöchste Decret über das Maas- und Gewichtswesen betreffend. Die Sitzung beginnt nach 6 Uhr Abends in Gegenwart der Herren Staatsminister Nostitz undJänckendorf und v. Nostiz-Wallw i tz, der königl. Commissarien v.Wie- ersheim und v. Weißenbach, später auch des Herrn Staatsminister v. Ko nneritz und von 32 Mitgliedern, mit Verlesung des über die Vormittagssitzung aufgenommenen Pro tokolls, welches genehmigt und von dem Bürgermeister Bern- Ha rdi und dem Bürgermeister v. Groß mit vollzogen wird. Auf der Registrande befindet sich: 1) Den 15. Juni. Bericht der vierten Deputation über das Gesuch Hänels zu Mühltroff um Aussetzung von Prämien und Ehrenauszeichnungen für langjährige und gute Dienste bei der Landwirthschaft. — 2) Den 15. Juni. Desgleichen über das Pensionsgesuch Traugott Friedrich Krehers zu Geyer. Präsident v. Gersdorf: Beide werden morgen unge- dru ckt auf die Tagesordnung gebracht werden. Hierauf wird von dem Vicepräsidenten v. Carlowitz die ständische Schrift über den Gesetzentwurf, einige Bestimmun gen wegen des Registrirens der Notare betreffend, vorgetragen, welche genehmigt wird, aber noch an die zweite Kammer gelan gen soll. Domherr 0. Schilling: Ich wollte mir nur die Anfrage erlauben, ob es mir gestattet ist, morgen früh mündlich Vortrag halten zu können über einen Differenzpunkt zwischen beiden Kammern, das Gesetz, die Erledigung einiger zweifelhafter Rechtsfragen betreffend. Dieser einzige Differenzpunkt bezieht sich auf die 5. Decision. Es würde aufhalten, wenn darüber schriftlich Bericht erstattet werden sollte. Ich halte daher den mündlichen Vortrag für angemessener, damit der zu fassende Beschluß bald an die zweite Kammer komme. Ich würde.aber die geehrten Mitglieder der Kammer ersuchen, den Gesetzentwurf und den ersten Bericht unserer Kammer zur Hand zu nehmen, und damit den Bericht und das Protokoll der zweiten Kammer zu vergleichen. Prinz Johann: Ich würde den Herrn Präsidenten ersu chen, den Gegenstand in der morgenden Sitzung vorzunehmen. Auch würde ich bitten, daß das Protokoll sofort ausgenommen würde, damit es noch des Vormittags an die zweite Kammer gelangen kann. Nachmittags hat die Deputation Sitzung, in welcher der Gegenstand gleich mit abgemacht werden könnte. Präsident v. Gersdorf: Ich habe schon eventuell ange ordnet, den Gegenstand unter Nr. 10 auf die Tagesordnung zu bringen; wir können ihn aberauch eher vornehmen, ich bin über zeugt, der Vortrag des Herrn Professors wird so klar und deut lich sein, daß Jeder denselben leicht fassen kann. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Im Namen mei nes Herrn Collegen und in meinem eigenen erlaube ich mir bei dieser Gelegenheit, an diejenigen Herren, welche etwas zu referi- ren haben werden, die Bitte zu richten, daß sie wo möglich we nigstens die Hauptpunkte ihrer Vorträge schriftlich aufmerken möchten, um diese Anmerkungen bei der Abfassung der Proto kolle benutzen zu können. Präsident v. Gersdorf: Ich bitte Se. königl. Hoheit,
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