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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Herbeiführung einer authentischen Interpretation zu ihrer Zu stimmung vorzulegen." Staatsminister Nostktz und Jänckendorf: Da ohne Einverständniß der Kammern kein Antrag an die Regierung ge langen kann, so ist, nach dermaliger Sachlage, vorauszusehen, daß ein solcher unterbleiben müsse. v. Großmann: Die Entscheidung nach 3 Jahren würde xvst kestum kommen; dann sind alle Ablösungen schon vollendet. Präsident v. Gersdorf: Der Herr v.Posern hat sich für das Ritterstädtsche Amendement erklärt, und ich schließe mich dem an. Referent v. Welck: Ich auch. Präsident v. Gersdorf: Ich kann daher wohl nun fra gen: ob die Kammer das jetzige Gutachten der Deputation annimmt? — Wird einstimmig angenommen— Präsident v. Gersdorf: Nun würde ich fragen: ob ich noch auf den früher gestellten Antrag des Herrn Grafen Ho- henthal (Püchaus zurückkommen möchte? Graf Hohenthal (Püchau): Nein, ich will den Antrag zurücknehmen. Präsident v. Gersdorf: Nun muß ich noch den Na mensaufruf darüber eintreten lassen: ob die Kammer das jetzige Gutachten der Deputation auch hierbei annimmt ? Bei erfolgtem Namensaufrufe erfolgt von allen anwesen den Kammermitgliedern ein einmüthiges Ja. Präsident v. Gersdorf: Meine Herren, die Tagesord nung für die morgende Sitzung früh 10 Uhr würde folgende sein: I) Vortrag der dritten Deputation, die Petition des Abg. Coith, die Angelegenheiten der Presse betreffend; 2) Mündlicher Vortrag der ersten Deputation, die Differenzpunkte bei dem Entwürfe zu einem Erläuterungsgesetze über die Com- munalgarden betreffend; 3) Mündlicher Vortrag derselben De putation, die Differenzpunkte bei dem Gesetzentwürfe über das Maas - und Gewichtswesen betreffend; 4) Berathung über den Bericht der dritten Deputation, die Petition des Abg. Wieland und Consorten, wegen der Stempelgesetzgebung be treffend. Schluß der Sitzung Nachmittag 4 Uhr. Sieben und sechzigste öffentliche Sitzung am 19. Juni 1840. (M o r g e n s i tz u n g.) Eingänge auf der Reglstrande. — Verlesen d'er ständischen Schriften aufdas Allerhöchste Decret, die noch unbezahl ten in den Jahren 1805 —1815 von dem Lande geleisteten Naturalien-und Pferdelieferungen betreffend; über den Ge setzentwurf wegen einiger Bestimmungen zur Beförderung des Realcredits.,— Mündlicher Vortrag über die Differenz punkte hinsichtlich des Entwurfs zu einem Erlauterungsge- setze über die Communalgarden. — Mündlicher Vortrag der dritten Deputation über die Petition des stellvertreten den Abg.. Coith- — Mündlicher Vortrag der ersten De putation über einen Differenzpunkt bei dem Gesetzentwurf, die zweifelhaften Rechtsfragen betreffend. — Mündlicher Vortrag der dritten Deputation, die Petition des Abg. Wieland und Consorten wegen der Stempelgesetzgebung be treffend. — Verlesen der ständischen Schriften auf das Allerhöchste Decret, die Ablösung des geistlichen Decem und anderer Naturalleistungen betreffend, und über die Pe tition der Geistlichen der Annaberg-GcünstadtlerEphorie.— Der Anfang der Sitzung findet Vormittags 10^ Uhr statt. Anwesend sind die Herren Staatsminister, v. Könneritz, Nostitz und Jänckendorf, der königl. Commissar ».Wie tersheim und 34 Mitglieder. Secrctair Nitterstadt verliest das über die letzte Sitzung abgefaßte Protokoll. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob Jemand bei dem Protokoll etwas zu bemerken hat? StaatsministcrNostitz und Jänckendorf: Ich habe eine einzige Bemerkung zu machen. Als der Antrag von dem Herrn Secretair gestellt wurde, äußerte ich, daß, wenn derselbe, da es doch wahrscheinlich nicht möglich sein wird, die Sache in beiden Kammern zur Berathung zu bringen, nicht an die Re gierung gelangen sollte, ich die Erklärung abgebcn könne, daß die Regierung von selbst geneigt sein werde, insofern sich Nachtheile offenbaren sollten, diese Angelegenheit bei der nächsten Stände versammlung durch Vorlage einer gesetzlichen Bestimmung zur Erwägung zu bringen, keineswegs aber ist von mir geäußert worden, daß man die Verordnung zurücknehmen wolle. Hiernach wünsche ich, die Fassung des Protokolls geändert zu sehen.... Secretair Bürgermeister Ritt er städt: Ja, so habe ich allerdings gesagt. Staatsminister Nosti tzundJänckendorf: — Um dasselbe zu bewirken, was der Antrag bezweckt.— Ich glaubte diese Er klärung abgeben'zu können, weil es zweifelhaft scheint, ob die Sache noch in der zweiten Kammer zur Berathung zu bringen sein wird, welchenfalls ein Antrag an die Regierung nicht ge- langen würde. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: — und der künf tigen Ständeversammlung noch ein Erläuterungsgesetz vorlegen zu lassen. — Dabei könnte cs wohl bewenden. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Ja, das ist meine Meinung. Graf Hohenthal (Püchau): Ich wollte mir nur
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