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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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sche Schrift, die Petition einiger Geistlichen der Annaberger und Grünstädtler Ephorie betreffend, eingegangen. Ich habe sie geprüft und dabei nichts Wesentliches zu erinnern gefunden und bin im Stande, der geehrten Kammer anzuempfehlen, ihr ihre Genehmigung zu ertheilen. Nur die Aufschrift laßt inso fern eine Erinnerung zu, als es daselbst heißt: „wegen der Uebernahme auf die Predigerwitwen - und Waisenkasse." Diese Pensionen sollen jedoch, wie auch im Context ausdrücklich her- vorgchoben worden ist, auf den Reservefonds übernommen werden. Secretair Bürgermeister Ritt erstädt: Sollte sich, da es sich blos um die Ueberschrift handelt, das nicht mit dem jen seitigen Referenten abmachen lassen? Bürgermeister Gottschald: Es fragt sich nur, ob der! jenseitige Referent nicht Veranlassung nehmen möchte, noch mals Vortrag an die Kammer zu erstatten. Ich glaube, man könnte die Sache, da das Bedenken inderThat ganz unwe sentlich ist, auf sich beruhen lassen. Präsident v. Gersdorf: Ich würde die Kammer fragen: ob sie glaube, daß es dabei sein Bewenden haben könne? — Einstimmig Za. — Bürgermeister Gottschald trägt die ständische Schrift vor, und äußert: In Bezug auf den Schluß ging mir auch ein Bedenken bei. Wie sich die geehrte Kammer erinnern wird, lagen der Ständeversammlung allerdings die Grundsätze vor, nach denen das Ministerium von nun an dergleichen Vereine zu behandeln beabsichtigt. Die Regierung erwartete darauf keine Erklärung und es erfolgte auch Seiten der ersten Kammer kein Beschluß. Wenn nunmehr demungeachtet in der Schrift die Zustimmung der Stände dazu ausgesprochen wird, so könnte es scheinen, als ob in die Schrift etwas gelegt worden wäre, was dahin nicht gehört. Wie ich indeß von dem Referenten der jenseitigen Kammer erfahren habe, hat die hohe Staatsre gierung den Wunsch allerdings ausgesprochen, daß die Stände versammlung ihre Zustimmung hierzu ertheile. Mir scheint nun, daß die Kammer sich wohl beruhigen könne; denn eines- theils liegen diese Grundsätze vor; sie sind in beiden Kammern im Vortrage mit bervorgehobm worden, die jenseitige Deputa tion hat erklärt, daß ihr gegen diese Grundsätze ein Bedenken nicht bcigehe, und ich als Referent habe im Auftrage der De putation dasselbe erklärt, die hohe Kammer selbst hat dagegen nichts erinnert und gewissermaßen stillschweigend hierzu ihre Zustimmung ertheilt. Unter diesen Umständen, glaube ich, könnte es in dieser Beziehung bei dem Inhalte der Schrift be wenden. Präsidentv. Gersdorf: Ich würde die Frage an die Kammer zu richten haben: ob sie sich mit dem Sprecher ver einigen und die Schrift genehmigen wolle? — Einstimmig Ja. — . Präsident v. Gersdorf: Ist vielleicht von irgend einem Mr'tglr'ede noch etwas vorzutragen? — Es erhebt sich Nie mand.— Somit sind die Geschäfte für die diesmalige Sitzung been digt; der Präsident schließt dieselbe, nachdem er die Tagesord nung zur nächsten Session, die heute Abend 7 Uhr stattflnden soll, festgesetzt hatte. Schluß der Sitzung ^2 Uhr. Acht und sechzigste öffentliche Sitzung am 19. Juni 18 40. (A b e n d s i tz u n g.) Eingänge auf der Negistrande. — Mündlicher Vortrag über die Einrichtung derZucht- und Arbeitshäuser und die Arbeitshausordnung. — Mündlicher Vortrag von Seiten der zweiten Deputation, das Allerhöchste De kret wegen des landesherrlichen Salzverkaufs- rechtS betreffend. — Nochmalige Abstimmung über §. 3 des Entwurfs zu einem Erläuterungsgesetze überdieCom- munalgarde.— AnderweiteBerathung über dieAr- menordnung. — Die Sitzung wird zwischen 6 und 7 Uhr Abends eröffnet. Anwesend sind der Herr Staatsminister Nostitz undJän- ckendorf, der königl. Commissar v. Merbach und 36 Kam mermitglieder. Das Protokoll der Morgensitzung wird ver lesen. Bürgermeister Wehner: Es ist die Ansicht von der De putation dahin ausgesprochen worden, daß, wenn ein Theil des Communalgardengesetzes auch fallen sollte, doch der andere Theil desselben erlassen werden möchte. Dann ist aber bei Z. 7 jedenfalls ein Irrthum. Es ist nämlich protokollier worden, als sei die erste Kammer sowohl wegen der Bataillons-Com- mandanten als der Adjutanten dem Gesetzentwurf beigetreten. Allein wegen der Bataillons-Commandanten ist in dem Gesetz entwurf nichts enthalten, sondern es ist ein Zusatz, der von der ersten Kammer ausgegangen ist, und es ist also wegen der Ba taillons-Commandanten und Adjutanten keine Differenz vor handen , sondern diese bezieht sich nur auf die Hauptleute und Zugführer. Prinz Johann: Es würde so zu fassen sein, daß man in Bezug auf den übrigen Eheil des Gesetzes bei den früheren Beschlüssen beharre. Die Bataillons-Commandanten sind al lerdings mit in diese Bestimmung gefallen. Es wäre das nur eine einfache Redactionssache. — Sie protvkollirten ferner, ich hätte gesagt, daß die katholischen Geistlichen eine Zeit lang nach der Weihe ohne Amt sein könnten. Ich habe das nicht gesagt, sondern nm bemerkt, daß der Fall nicht vorkomme,
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