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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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zu transpvrtiren und zu veranstalten, daß er unterwegs nicht entwischen könne." Die zweite Kammer hat dem Schlußsätze folgende Fassung gegeben: „ transpvrtiren zu lassen und haben zu veranstalten, daß er unterwegs nicht entwischen , könne. Uebrigens erfolgt dieser Transport nur von Ort zu Ort." Präsident v. Gersdorf: Ich würde die Kammer um den Beitritt zu fragen haben.—Dieser erfolgt einstimmig. — Referent Bürgermeister ü. Groß: In §. 12! hieß es: „Die Justizämter und alle andere Unterpolizeibehorden haben den 31. März, 30. Juni, 30. September, 31. Dccember ein mit. Signalement versehenes Namenverzeichniß der bei ihnen eingelieferten vagabondir enden aus- und inländischen Bettler aufzunehmen, und solches, oder statt dessen einen Vacat- schein , an die Bezirks - Amtshauptmannschaft einzusenden, welche sie in ein Hauptverzeichniß zusammen zu stellen und in den Kreisblättern öffentlich bekannt zu machen hat." Die erste Kammer beantragte, um die Behörden mit unnöthiger Arbeit zu verschonen, den Ausfall der Worte „oder statt dessen einen Vacatschein." Die zweite Kammer hat diese Bestimmung wieder ausgenommen, und es würde dem wohl beizutreten sein, da der dafür angeführte Grund allerdings anzuerkennen ist. Präsidentv. Gersdorf: Ich frage: ob dieersteKammer der zweiten Kammer in dieser Beziehung beitreten will? — Ein- stimmigJa.— . Referent Bürgermeister v. Groß: In tz. 122, die von den Strafen des Bettelns und Bettelngehens handelt, lautet der 2. Punkt so: „Zwangsarbeit am Orte und zwar bis zu 8 Tagen, entweder mit oder ohne Unterbrechung." Es ist hier ein Zusatz von dem Abgeordneten v. Thielau beantragt worden, wonach der 2. Satz so gefaßt werden soll: „Zwangsarbeit bis zu 8 Tagen an Orten, wo sie ausführbar ist, oder, wo dieß nicht der Fall, Gefängniß bei Wasser und Brot bis zu 14 Ta gen, jedoch unter Beobachtung der hier einschlagenden gesetz lichen Bestimmungen über Ausführung dieser Straft." Die Deputation findet diesen Zusatz zweckmäßig. Präsident v. Gersdorf: Nimmt die Kammer diesen Zu satz an? — Einstimmig Ja. — Referent Bürgermeister v. Groß: In §. 125 ist der Ausdruck gebraucht worden, „des mit einer Instruction zu be gleitenden Aufsehers" die zweite Kammer will statt der Worte: „zu begleitenden" setzen: „zu versehenden." Präsident v. Gersdorf: Ist man damit einverstanden? — Allgemein Ja. — Referent Bürgermeister v. Groß: §.127. Ist der An trag gestellt worden, daß in der sechsten Zeile anstatt der Worte: „die in §. 122 gedachten" gesetzt werde: „die obgedachten." Sodann soll die Strafzeit um das Doppelte verlängert werden, weshalb statt: „drei Monate", „sechs Monate" und statt: „sechs Monate" „ein Jahr" zu setzen sein würde. Es scheint nicht unangemessen, für gewöhnliche Wagabonden die ange drohte Strafe etwas zu erhöhen, und man glaubte daher, daß dem Anträge beigetreten werden könne. Präsident v. Gersdorf: Ich frage die Kammer: ob sie dem beitreten wolle? — Einhellig Ja. — Referent Bürgermeister 0. Groß: Im §. 129, wo die zweite Kammer unserm Beschlüsse beigetreten ist, ist blos vor geschlagenwordenstatt: „nicht begnügend, entweder" im zwei ten Satze zu setzen: „nichtbegnügt, und,entweder". Sowie im vierten Satze statt: „Auslaufen auf den Bettel" zu setzen: „Auslaufen zum Betteln". Präsident v. Gersdorf: Ist die Kammer damit einver standen? — Einstimmig Ja. — Referent Bürgermeister v. Groß: Zu tz. 128 wollte ich noch bemerken, daß nach dem Beschlüsse der zweiten Kammer ein Druckfehler zu berichtigen ist, indem die arabische Ziffer in Zeile 4 mit der römischen XV. zu vertauschen ist. Präsident v. Gersdorf: Die Kammer ist wohl damit einverstanden? — Ohne Widerspruch Ja. — Referent Bürgermeister D. Groß: §. 131 enthält die Bestimmungen über diejenigenPersonen, welchen daß Wandern in hiesigen Landen noch ferner unter gewissen Voraussetzungen untersagt werden soll; es sind Handwerksgesellen, Mühlbursche, Jäger, Branntweinbrenner, Brauer, Gärtner u. s. w. Die zweite Kammer hat Nun beantragt, daß unter den, in dieser aufgcführten Personen die „Oekonomen" noch mit genannt, und nach dem Worte: „Gartnern" eingeschaltet werden sollen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer da mit übereinstimmt? — Ohne Widerspruch Ja. — Referent Bürgermeister 0. Groß: In dem zweiten Satz sud s. soll nach den Worten: „wenn sie" noch beigefügt wer den: „Ausländerund" Präsident v. Gersdorf: Genehmigt die Kammer den Zusatz?—Allgemein Ja.— Referent Bürgermeister v. Groß: In §. 132 har die zweite Kammer noch die von uns beschlossene Abänderung an genommen, jedoch nach dem Worte: „genannte" das Wort „Personen" hinzugefügt, so daß es nun heißen wird: „und an dere h. 131 genannte Personen." Präsident v. Gersdorf: Tritt man der Veränderung bei? — Der Beitritt erfolgt allgemein. — Referent Bürgermeister v. Groß: tz. 133 soll statt: „Klassen" gesetzt werden: „Personen" und statt: allog." das Wort: „daselbst." Präsident v. Gersdorf: Ist die Kammer damit einver standen? — Einstimmig Ja. —
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